Datum: 26.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle der Grundschule Hohenthann
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenthann
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift vom 06.05.2020
2 Antrag auf Neubau eines landwirtschaftlichen Nebengebäudes auf Fl.Nr. 2088/3, Gemarkung Petersglaim in Hummelsberg
3 Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Geräteschuppens auf Fl.Nr.58/12, Gemarkung Weihenstephan im Baugebiet "Am Kellerberg"
4 Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 38/24, Gemarkung Weihenstephan im Baugebiet "Am Kellerberg II"
5 Antrag auf Errichtung eines Kragarmregals mit Wandverkleidung auf Fl.Nr. 57, Gemarkung Andermannsdorf in Andermannsdorf
6 Antrag auf Neubau eines Ersatzwohnhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 1295/5, Gemarkung Andermannsdorf in Schmidhof
7 Voranfrage auf Errichtung einer Garage , Gemarkung Türkenfeld im Baugebiet "Am Gambach" Parzelle Nr. 17
8 Antrag auf Ersatzbau einer Garage auf Fl.Nr. 54, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen
9 Antrag auf Erweiterung zu einen Mehrgenerationenhaus auf Fl.Nr. 17/18, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan
10 Antrag auf Neubau eines Stahlgittermastens (H=30 m ) inkl. Outdoortechnik auf Betonundament auf Fl.Nr. 995/8, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan
11 Antrag auf Vorbescheid für den Ersatzbau eines Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung auf Fl.Nr. 1000, Gemarkung Türkenfeld in Auhof
12 Voranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage , Gemarkung Türkenfeld im Baugebiet "Am Gambach" Parzelle Nr. 23
13 Antrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung als Ersatzbau auf Fl.Nr. 1307, Gemarkung Andermannsdorf in Schmidhof
14 Verschiedenes, Wünsche, Anträge
14.1 Stellungnahme zu Bauleitplänen anderer Gemeinden
14.2 Bekanntgabe von Vergaben
14.3 Nächste Gemeinderatssitzung
14.4 Mitteilung von Gemeinderat Zenger
14.5 Mitteilung von Gemeinderat Hopfensperger
14.6 Antrag der Fraktionsgemeinschaft FW/SPD
14.7 Anfrage von Gemeinderat Blechschmidt
14.8 Anfrage von Gemeinderat Müller
14.9 Anfrage von Gemeinderat Hopfensperger

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1. Genehmigung der Niederschrift vom 06.05.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Neubau eines landwirtschaftlichen Nebengebäudes auf Fl.Nr. 2088/3, Gemarkung Petersglaim in Hummelsberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Grundstückseigentümer stellt Antrag auf Neubau eines landwirtschaftlichen Nebengebäudes auf seinem Grundstück Fl.Nr. 2088/3, Gemarkung Petersglaim in Hummelsberg.

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.

Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich hierbei um ein privilegiertes Vorhaben nach §35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB.
Das Vorhaben dient dem landwirtschaftlichen Betrieb des Antragstellers.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Geräteschuppens auf Fl.Nr.58/12, Gemarkung Weihenstephan im Baugebiet "Am Kellerberg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 3

Sachverhalt

Für die Errichtung eines Geräteschuppens auf dem Grundstück Fl.Nr. 58/12, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan, beantragt der Eigentümer die isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Kellerberg Deckblatt 2“ in Bezug auf die Baugrenzüberschreitung. Der Geräteschuppen mit den Ausmaßen 4,00 m x 3,00 m (2,60 m mittlere Wandhöhe) befindet sich außerhalb der Baugrenzen, die im Bebauungsplan für dieses Grundstück festgesetzt sind.
Die Unterschriften der Nachbarn wurden von dem Antragsteller beigebracht.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Kellerberg Deckblatt 2“ zugestimmt wird. Die Verwaltung wird beauftragt einen positiven Genehmigungsbescheid hierfür zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 38/24, Gemarkung Weihenstephan im Baugebiet "Am Kellerberg II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 4

Sachverhalt

Die Antragsteller stellen Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 38/24, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan.

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller nicht vollständig beigebracht. Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet
„Am Kellerberg II“ in Weihenstephan.
Folgende Festsetzung des Bebauungsplanes wird in dem Bauantrag nicht eingehalten:

- Überschreitung der Baugrenzen (Wohnhaus zum Teil und Garage komplett)
- Überschreitung des max. Kniestocks 1,0 m (B-Plan: 0,80 m)
- Drehung der Firstrichtung

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass den oben aufgeführten Befreiungen zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht gestellt wird.

Der Gemeinderat beschließt außerdem, dass dieser Voranfrage zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht gestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

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5. Antrag auf Errichtung eines Kragarmregals mit Wandverkleidung auf Fl.Nr. 57, Gemarkung Andermannsdorf in Andermannsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 5

Sachverhalt

Die Grundstückseigentümer stellen Antrag auf Errichtung eines Kragarmregals auf dem Grundstück Fl.Nr. 57, Gemarkung Andermannsdorf in Andermannsdorf.

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller nicht vollständig beigebracht.

Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich hierbei um ein Vorhaben nach §35 Abs. 2 BauGB.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Neubau eines Ersatzwohnhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 1295/5, Gemarkung Andermannsdorf in Schmidhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die Grundstückseigentümerin stellt Antrag auf Neubau eines Ersatzwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1295/5, Gemarkung Andermannsdorf in Schmidhof.

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.

Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich hierbei um ein privilegiertes Vorhaben nach §35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB.
Das Vorhaben dient dem landwirtschaftlichen Betrieb des Antragstellers.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Voranfrage auf Errichtung einer Garage , Gemarkung Türkenfeld im Baugebiet "Am Gambach" Parzelle Nr. 17

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 7

Sachverhalt

Die Grundstückseigentümer stellen eine Voranfrage auf Errichtung einer Garage auf ihrem Grundstück im Baugebiet Parzelle Nr. 17 am Gambach.

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.

Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet
„Am Gambach“ in Hohenthann.

Folgende Festsetzung des Bebauungsplanes wird in der Voranfrage nicht eingehalten:

- Überschreitung der Baugrenzen

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass den oben aufgeführten Befreiungen zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht gestellt wird.
Dem Antragssteller ist mitzuteilen, dass die Garage bei einer Verschiebung nach hinten rechts im Baufenster wäre.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 14

Abstimmungsbemerkung
Aufgrund des Abstimmungsergebnisses ist dieser Tagesordnungspunkt abgelehnt.

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8. Antrag auf Ersatzbau einer Garage auf Fl.Nr. 54, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 8

Sachverhalt

Der Grundstückseigentümer stellt  Antrag auf Ersatzbau einer Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 54, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen.

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.

Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Antrag auf Erweiterung zu einen Mehrgenerationenhaus auf Fl.Nr. 17/18, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 9

Sachverhalt

Die Grundstückseigentümer stellen Antrag auf Vorbescheid für die Erweiterung zu einem Mehrgenerationenhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 17/18, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan.

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller teilweise beigebracht.

Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Vorbescheid zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Antrag auf Neubau eines Stahlgittermastens (H=30 m ) inkl. Outdoortechnik auf Betonundament auf Fl.Nr. 995/8, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 10

Sachverhalt

Die Deutsche Funkturm GmbH, 81673 München, stellt Antrag auf Errichtung eines Stahlgittermasts mit einer Höhe von 30m für Funkdienste mit Versorgungseinheit (Technik auf Fundament) auf dem Grundstück Fl.Nr. 995/8, Gemarkung Weihenstephan in der Nähe von Weihenstephan.

Die Unterschrift des Grundstückseigentümers wurde vom Antragsteller beigebracht. Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller nicht beigebracht.

Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich hierbei um ein privilegiertes Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB. Das Vorhaben dient der Telekommunikationsdienstleistungen.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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11. Antrag auf Vorbescheid für den Ersatzbau eines Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung auf Fl.Nr. 1000, Gemarkung Türkenfeld in Auhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 11

Sachverhalt

Die Antragsteller stellen Antrag auf Vorbescheid für den Bau eines Zweifamilienwohnhauses als Ersatzbau für das bestehende Wohnhaus und Umnutzung des bestehenden Wohnhauses zu Garagen und Nebenräumen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1000, Gemarkung Türkenfeld in Auhof.

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller nicht beigebracht. Diese werden erst im Genehmigungsverfahren nachgereicht.

Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht.
Es handelt sich hierbei um ein Vorhaben nach §35 Abs. 2 BauGB.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Vorbescheid  zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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12. Voranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage , Gemarkung Türkenfeld im Baugebiet "Am Gambach" Parzelle Nr. 23

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 12

Sachverhalt

Die Grundstückseigentümer stellen eine Voranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf ihrem Grundstück im Baugebiet Parzelle Nr. 23 am Gambach.

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller nicht beigebracht.

Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet
„Am Gambach“ in Hohenthann.

Folgende Festsetzung des Bebauungsplanes wird in der Voranfrage nicht eingehalten:

- Dachneigung 25° (B-Plan: 35-42°)

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass der Antrag vorerst zurückgestellt wird und zunächst die Abänderung auf Gebäudetyp II geprüft wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

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13. Antrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung als Ersatzbau auf Fl.Nr. 1307, Gemarkung Andermannsdorf in Schmidhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 13

Sachverhalt

Die Grundstückseigentümer stellen Antrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung als Ersatzbau auf dem Grundstück Fl.Nr. 1307, Gemarkung Andermannsdorf in Schmidhof.

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.

Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich hierbei um ein Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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14. Verschiedenes, Wünsche, Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 14
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14.1. Stellungnahme zu Bauleitplänen anderer Gemeinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 14.1

Sachverhalt

Der Gemeinderat wird davon in Kenntnis gesetzt, dass die Gemeinde von anderen Gemeinden über folgende Bauleitpläne zur Stellungnahme aufgefordert wurde:

  • Markt Ergolding
Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Lindenstraße – Oberes Dorf“ mit Deckblatt Nr. 30 (zweite Auslegung)
Ermöglichung zum Bau von 3 Wohngebäuden als Mehrfamilienhäuser mit insgesamt maximal 19 Wohneinheiten und maximal 3 Vollgeschossen sowie 45 Stellplätze.
Die Fläche des Änderungsbereichs beträgt insgesamt ca. 3684 m²

  • Markt Ergolding
Änderung des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbeerschließungsplan“ mit Deckblatt Nr. 10 (erste Auslegung)
Ermöglichung zum Bau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit drei Vollgeschossen.
Der Änderungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 960 m²

  • Markt Ergolding
Änderung des Bebauungsplans „Stocketwiesen“ mit Deckblatt Nr. 12 (zweite Auslegung)
An Stelle des festgesetzten Doppelhauses werden 2 Einzelhäuser geplant mit entsprechenden Flächen für Garagen, Zufahrten und Stellplätzen. Die Festsetzung der Nutzungsart WA bleibt erhalten.
Der Änderungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 908 m².

  • Markt Ergolding
Änderung des Bebauungsplanes „Hinter der Etz“ mit Deckblatt Nr. 6 (zweite Auslegung)
Änderung der bisher festgesetzten Gemeinbedarfsfläche für die geplanten Nutzungen seniorengerechtes Wohnen, Sozialstation und Tagespflege.
Die Fläche des Änderungsbereichs beträgt insgesamt ca. 7.104 m²

  • Markt Pfeffenhausen
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Engmühle-Nord West“ und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 32 (erste Auslegung)
Bereitstellung geeigneter Flächen zur Erzeugung erneuerbarer Energien.
Das Planungsgebiet hat eine Größe von 32.980 m²

  • Markt Ergoldsbach
Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Nr. 47 „Blumenstraße – Süd / 1. Erweiterung“ durch Deckblatt Nr. 1 (erste Auslegung)
Änderung der Festsetzung E4 mit einer max. Wandhöhe von 8,50 m (gemessen talseitig) auf eine max. Wandhöhe von 9,0 m (gemessen bergseitig)

  • Markt Ergolding
Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Baugebiet Schreinerfeld III, Ortsteil Käufelkofen“ mit Deckblatt Nr. 1 (zweite Auslegung)
Änderung der zulässigen Bebauung von einer Doppelhaus- in eine Einzelhausbebauung. Dadurch ändert sich auch die Parzellennummer von „3 a und 3 b“ zu „3“.

  • Markt Ergolding
Änderung des Bebauungsplans „Piflas - Siedlung“ mit Deckblatt Nr. 8 (zweite Auslegung)
Ermöglichung zum Neubau eines Doppelhauses mit zwei Vollgeschossen. Die Planänderung zielt auf eine Nachverdichtung.
Der Änderungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 848 m².

  • Markt Essenbach
Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sondergebiet Photovoltaik, südwestlich Mirskofen“ und Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 21 (erste Auslegung)
Ziel des Bebauungsplans ist die Ausweisung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage.
Die Gesamtfläche beträgt ca. 53.695m²

Belange der Gemeinde sind hiervon nicht betroffen.

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14.2. Bekanntgabe von Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 14.2

Sachverhalt

Für folgende Beschlüsse sind die Gründe der Geheimhaltung weggefallen:

Umbau und Erweiterung des Gemeindekindergartens "Gänseblümchen"
Schreinerarbeiten:                Fa. Schmerbeck, Tiefenbach
Küchenlieferung:                Fa. Past Küchen, Rottenburg a.d. Laaber
Akustikdämmung:                Fa. Bronder Zellulosedämmung, Hohenthann
Bodenbelagsarbeiten:        Fa. Raumausstattung Schiekofer, Ergoldsbach
Außenanlagen:                Fa. Kopp Garten- und Landschaftsbau, Hohenthann

Kinderkrippe Zwergenland
Akustikdämmung:                Fa. Bronder Zellulosedämmung, Hohenthann

Neubau Gerätehaus FF Andermannsdorf
Fliesenarbeiten:                Fa. Bichlmayer, Hohenthann
Bodenbeschichtung:                Fa. IST Unterholzner, Landshut

FF Schmatzhausen-Egg
Sektionaltor                        Fa. Seiler und Heinzel, Ergolding

Straßenbauarbeiten
Straßenbauprogramm 2020: Fa. Pritsch GmbH & Co. KG, Herrngierstorf
Ortsdurchfahrt Bibelsbach:        Fa. Pritsch GmbH & Co. KG, Herrngierstorf
Sanierung Kirchplatz:                Fa. Fahrner Bauunternehmung GmbH, Mallersdorf-Pfaffenberg

Freibad Hohenthann
Fächerspinde:                        Fa. Kemmlit Bauelemente GmbH, Dußlingen

Kläranlage Hohenthann
Zaunarbeiten:                        Fa. Draht Grünzweig GmbH, Ergolding

Straßenbeleuchtung
Umrüstung auf LED                Fa. Bayernwerk Energiedienstleistungen Licht GmbH, Regensburg

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14.3. Nächste Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 14.3

Sachverhalt

Die Vorsitzende gab bekannt, dass die nächste Sitzung des Gemeinderates am 16.06.2020 stattfindet.

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14.4. Mitteilung von Gemeinderat Zenger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 14.4

Sachverhalt

Gemeinderat Zenger schlug vor, dass in der Konkretisierung zur Sitzung näher auf die Bauanträge eingegangen werden soll. Es soll hier vor allem erklärt werden, ob es sich um einen Fall nach § 34, 35 oder Bebauungsplan handelt.
Die Bürgermeisterin erwiderte, dass die Beschlussvorlagen der öffentlichen Sitzung wenn möglich bereitgestellt werden.

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14.5. Mitteilung von Gemeinderat Hopfensperger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 14.5

Sachverhalt

Gemeinderat Hopfensperger sagte, dass auf der Strecke von Bibelsbach Richtung Hohenthann eine Gefahrenlage aufgrund der Straßenlage besteht und ob man hier aufteeren könnte.
Es geht ihm um die Befestigung einer Feldstraße zur Verhinderung des Materialabtrags auf die angrenzende Teerstraße.
Die Vorsitzende erklärte, dass sie dem Bauhof mitteilen wird die Feldstraße herzurichten. Eine allgemeine Asphaltierung von Feldwegen ist nicht möglich, da es eine große Anzahl mit gleicher Problematik gibt.

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14.6. Antrag der Fraktionsgemeinschaft FW/SPD

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 14.6

Sachverhalt

Gemeinderat Müller übergab einen Antrag der Fraktionsgemeinschaft FW/SPD über die Steigerung von Bürgernähe und Transparenz durch die Schaffung von Möglichkeiten digitaler Teilnahme am öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzungen mittels Live-Stream.

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14.7. Anfrage von Gemeinderat Blechschmidt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 14.7

Sachverhalt

Gemeinderat Blechschmidt fragte nach, ob die Gemeinde auch Fliesstoff für die Masken erhalten hat.
Die Vorsitzende antwortete, dass die Gemeinde Fliesstoff für 1.000 Masken erhalten hat und diese von Frau Göttlich nähen lies, um unsere Gewerbetriebe zu unterstützen.
Zudem hat die Gemeinde noch weitere 4.500 Masken für Mitarbeiter, Kinder etc. angeschafft.
Auch Desinfektionsmittel wurde von der Gemeinde besorgt.

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14.8. Anfrage von Gemeinderat Müller

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 14.8

Sachverhalt

Gemeinderat Müller fragte bezüglich des Schutzkonzeptes im Kindergarten nach. Die Vorsitzende ging hier auf die Sachlage und die Maßnahmen ein. Es sind aktuell 30 Vorschulkinder und Kinder von Eltern mit systemrelevanten Berufen in 5 Gruppen mit festem Personal und fester Gruppeneinteilung im Kindergarten. Nach Pfingsten wird laut Mitteilung vom Ministerium dann weiter geöffnet werden.
Auch das Freibad wird ab 08.06. wieder öffnen dürfen. In Hohenthann wird das Bad wahrscheinlich erst am 12.06. aufmachen. Wie genau das Konzept hier aussieht, ist noch nicht bekannt, da die Richtlinien vom Ministerium noch nicht bekannt sind.
Im Bereich der Schule wird aktuell im Schichtbetrieb gearbeitet. Die Lehrer und Räume sind begrenzt. Nach Pfingsten wird dann auf wochenweise Belegung gewechselt.
Der Hort nahm die Betreuung der Kinder ebenfalls auf.

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14.9. Anfrage von Gemeinderat Hopfensperger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 26.05.2020 ö beschließend 14.9

Sachverhalt

Gemeinderat Hopfensperger fragte nach, ob das Freibad heuer aus wirtschaftlicher Sicht überhaupt Sinn macht.
Die Bürgermeisterin erklärte, dass ein Bad wirtschaftlich immer schwierig ist.
Sie will aber den Kindern heuer in dieser schwierigen Zeit zumindest die Möglichkeit eines Freibadbesuchs geben.
Gemeinderätin Pöschl sagte hierzu, dass nicht nur die Kinder das Bad benutzen, sondern vormittags auch von Erwachsenen Aquasport und Bahnenschwimmen betrieben wird.

Datenstand vom 17.06.2020 08:57 Uhr