Datum: 05.06.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Jahresrechnung 2024 - Bekanntgabe des Ergebnisses
2 Beschluss über die Haushaltssatzung, Haushaltsplan und den Finanzplan 2025
3 Beschluss über die Zuschüsse an Vereine und Verbände für den Haushalt 2025
4 Unvorhergesehenes
5 Informationen
6 Wünsche / Anfragen

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1. Jahresrechnung 2024 - Bekanntgabe des Ergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung | Beschluss Haushalt 05.06.2025 ö informativ 1

Sachverhalt

Gemäß Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung (GO) ist die Jahresrechnung dem Marktgemeinderat nach ihrer Erstellung vorzulegen. Diese erstmalige Vorlage soll dem Gremium die Möglichkeit geben, Kenntnis zu nehmen, wie sich der Jahresabschluss nach den Berechnungen der Finanzverwaltung darstellt.

Es ist also zunächst weder ein Beschluss über die Feststellung noch über die Entlastung zu fassen.

Der Kämmerer stellt die Jahresrechnung kompakt vor.

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2. Beschluss über die Haushaltssatzung, Haushaltsplan und den Finanzplan 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung | Beschluss Haushalt 05.06.2025 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Haushaltsplan mit sämtlichen Anlagen wurde für den Marktgemeinderat am 28. Mai 2025 in das RiS eingestellt.

Dem Marktgemeinderat wird der Haushaltsplan 2025 und die Haushaltssatzung 2025 mit sämtlichen Anlagen, gemäß §§ 2 und 3 KommHV-Kameralistik, vorgetragen.

Der Kämmerer erläutert die wesentlichen Punkte des gemeindlichen Haushaltes.

Beschlussvorschlag

Der Marktgemeinderat beschließt den vorgetragenen gemeindlichen Haushalt 2025 mit sämtlichen Anlagen (Haushaltsplan, Haushaltssatzung, Stellenpläne, Finanzplan und Investitionsprogramm 2025-2028).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung/Beschluss
Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.

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3. Beschluss über die Zuschüsse an Vereine und Verbände für den Haushalt 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung | Beschluss Haushalt 05.06.2025 ö beschließend 3

Sachverhalt

Im Rahmen der Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2025 (mit sämtlichen Anlagen, gemäß § 2 Abs. 2 KommHV-K i.V.m. § 3 KommHV-K) werden auch die Zuschüsse an die Vereine und Verbände bzw. Organisationen vergeben.

Beschlussvorschlag

Laufende Zuschüsse – Gesamtbeschluss Nrn.1-36.

Beschlussvorschlag 1:
Der Marktgemeinderat beschließt die Liste der laufenden Zuschüsse Nrn. 1-36.
Abstimmung: 21 : 1
Abstimmungsbemerkung:
Der Beschlussvorschlag wird angenommen

Investitionszuschüsse – Einzelbeschlüsse Nrn. 1-6.

Beschlussvorschlag 2:
Trachtenverein D´Herzbergler Hartpenning
Musikanlage für die Trachtenhütte.
Der Marktgemeinderat beschließt, die Summe von 1.573,18 EUR zu gewähren.
Abstimmung: 0 : 22
Abstimmungsbemerkung:
Der Beschlussvorschlag wird einstimmig abgelehnt.

Beschlussvorschlag 3:
Kinderkrippe Hexennest
Ausstattungsmaterial für die Einrichtung
Der Marktgemeinderat beschließt, die Summe von 23.190,00 EUR zu gewähren.
Abstimmung: 0 : 22
Abstimmungsbemerkung:
Der Beschlussvorschlag wird einstimmig abgelehnt.

Beschlussvorschlag 4:
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde
Ausstattung von Toms Arche
Der Marktgemeinderat beschließt, die Summe von 10.708,81 EUR zu gewähren.
Abstimmung: 0 : 22
Abstimmungsbemerkung:
Der Beschlussvorschlag wird einstimmig abgelehnt.

Beschlussvorschlag 5:
Schützengesellschaft Föching
Erneuerung der Waffenschränke
Der Marktgemeinderat beschließt, die Summe von 3.706,85 EUR zu gewähren.
Abstimmung: 0 : 22
Abstimmungsbemerkung:
Der Beschlussvorschlag wird einstimmig abgelehnt.

Beschlussvorschlag 6:
TUS Holzkirchen 1888
Rasensanierung Fußballplatz
Der Marktgemeinderat beschließt, die Summe von 25.000,00 EUR zu gewähren.
Abstimmung: 0 : 22
Abstimmungsbemerkung:
Der Beschlussvorschlag wird einstimmig abgelehnt.

Beschlussvorschlag 7:
Caritas Kinderdorf Irschenberg
Erneuerung Sandfilteranlage
Der Marktgemeinderat beschließt, die Summe von 25.000,00 EUR zu gewähren.
Abstimmung: 0 : 22
Abstimmungsbemerkung:
Der Beschlussvorschlag wird einstimmig abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung/Beschluss
Abstimmungen siehe Einzelbeschlüsse.

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4. Unvorhergesehenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung | Beschluss Haushalt 05.06.2025 ö informativ 4
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5. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung | Beschluss Haushalt 05.06.2025 ö informativ 5
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6. Wünsche / Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung | Beschluss Haushalt 05.06.2025 ö vorberatend 6
Datenstand vom 11.06.2025 08:38 Uhr