Datum: 03.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 21:32 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
4 Verkehrskonzept; Beratung und Beschlussfassung über die Ausführung der Stützmauer zur Montessorischule
5 ParkNow Handyparken für die Kommunen aus dem Verbandsgebiet des Zweckverbandes Kommunales Dienstleistungszentrum Oberland; Abruf aus dem Rahmenvertrag
6 Beauftragung Verkehrszählung im Bereich der Ortsdurchfahrt Inning und optionale Beauftragung Lärmmonitoring
7 Antrag auf Bestellung eines Rechtsbeistandes zur Umsetzung von Tempo 30 auf der Staatsstraße 2067
8 Bekanntgaben
9 Anträge, Anregungen

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1. Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 56. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2018 ö informativ 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 56. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2018 ö informativ 2
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3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 56. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt gemäß Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05.06.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Verkehrskonzept; Beratung und Beschlussfassung über die Ausführung der Stützmauer zur Montessorischule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 56. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschießt, die Stützmauer in Sichtbeton gestrahlt aus zuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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5. ParkNow Handyparken für die Kommunen aus dem Verbandsgebiet des Zweckverbandes Kommunales Dienstleistungszentrum Oberland; Abruf aus dem Rahmenvertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 56. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt,  künftig Handyparken auf den gebührenpflichtigen gemeindlichen Parkflächen zuzulassen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Abruf aus dem Rahmenvertrag, ohne die digitale Parkscheibe, zu veranlassen. Die Vertragslaufzeit ist auf 6 Jahre festzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Beauftragung Verkehrszählung im Bereich der Ortsdurchfahrt Inning und optionale Beauftragung Lärmmonitoring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 56. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Verkehrszählung an 5 Messorten durchzuführen und beauftragt das IB Accon mit der entsprechenden Messung. Die Messung soll an folgenden Standorten erfolgen:

- Brucker Straße, nördlich der Einfahrt zur Gärtnerei Hübsch
- Abzweig Landsberger Straße, Höhe dem Anwesen Mauser
- Marktplatz bei Kammerloher oder Freymann
- Bacherner Weg/Walchstadter Straße, Höhe Sparkasse oder Schamberger
- Herrschinger Straße, Höhe Kriegerdenkmal

Der Gemeinderat beschließt, das IB Accon zudem mit einem Lärmmonitoring an der Herrschinger Straße, Höhe Kriegerdenkmal, zu beauftragen. Die Zählungen sollten möglichst gleichzeitig im Monat Juli bzw. nach Ende der Sommerferien im September, erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt zusätzlich noch Angebote für Feinstaubmessungen einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Antrag auf Bestellung eines Rechtsbeistandes zur Umsetzung von Tempo 30 auf der Staatsstraße 2067

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 56. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Antrag auf Bestellung eines Rechtsbeistandes zur Umsetzung von Tempo 30 auf der Staatsstraße 2067 wird befürwortet. Die Verwaltung wird beauftragt sich von einem geeigneten Rechtsanwalt beraten zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 56. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2018 ö beschließend 8
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9. Anträge, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 56. Sitzung des Gemeinderates 03.07.2018 ö beschließend 9
Datenstand vom 25.07.2018 07:05 Uhr