Datum: 24.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:04 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
4 Breitbandkabelversorgung in Inning a. Ammersee; Weitere Informationen von der Fa. Glasfaser Deutschland zum Glasfaserausbau im Hauptort Inning
5 Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau und die Niederschlagswasserbeseitigung in der Landsberger Straße in Inning, im Teilbereich von Münchner Str. bis Höhe Zugang Montessorischule
6 Wasserrechtsantrag Stegen: Einleitung von Niederschlagswasser in die Amper und den Ammersee
7 1. Änderung des Flächennutzungsplanes, i.d.F. vom 08.05.2018, für die Änderungsbereiche 4, 7 und 9 (Teil B); Behandlung der nach der Überleitung der 1. Änderung in das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und ggfs. Feststellungsbeschluss
8 2. Änderung des Flächennutzungsplanes i.d.F. vom 09.10.2012, Grünfläche zur Errichtung eines Waldkindergartens; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
9 Kommunale Rechtsschutzversicherung, Beitritt zum Gruppenversicherungsvertrag des Bayerischen Gemeindetages mit der ÖRAG ab 01.01.2019
10 Bekanntgaben
11 Anträge, Anregungen

Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 23:05 Uhr

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1. Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 57. Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 57. Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö informativ 2
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3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 57. Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt gemäß Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03.07.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Breitbandkabelversorgung in Inning a. Ammersee; Weitere Informationen von der Fa. Glasfaser Deutschland zum Glasfaserausbau im Hauptort Inning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 57. Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 4
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5. Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau und die Niederschlagswasserbeseitigung in der Landsberger Straße in Inning, im Teilbereich von Münchner Str. bis Höhe Zugang Montessorischule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 57. Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt den Beschluss vom 05.06.2018, TOP 7 öff. zur Errichtung eines Niederschlagswasserkanal im Rahmen der Baumaßnahme Umbau Kreuzungsbereich Salzstraße - Landsberger Straße – Moosstraße (Gehwegverbreiterung Montessorischule) aufzuheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt den Ausbau der Landsberger Str. und die Errichtung der Einrichtungen zur Niederschlagswasserbeseitigung wie im Sachvortrag beschrieben und vom IB Lais vorgeschlagen. Der Gemeinderat genehmigt die hierzu vorgelegte Entwurfsplanung Plan Nr. 740, Stand 24.07.2018 mit der Kostenberechnung vom 23.07.2018. Weiterhin beschließt der Gemeinderat, Leerrohre für das Mikrorohrsystem wie beschrieben mit einzubauen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Wasserrechtsantrag Stegen: Einleitung von Niederschlagswasser in die Amper und den Ammersee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 57. Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö informativ 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis für das Einleiten von gesammeltem Niederschlagswasser in den Ammersee bzw. die Amper im Ortsteil Stegen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. 1. Änderung des Flächennutzungsplanes, i.d.F. vom 08.05.2018, für die Änderungsbereiche 4, 7 und 9 (Teil B); Behandlung der nach der Überleitung der 1. Änderung in das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und ggfs. Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 57. Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt das Aufstellungsverfahren zur 1. Änderung des Flächennutzungsplans für die Änderungsbereiche 4 und 9 mit dem hier vorliegenden Feststellungsbeschluss abzuschließen. Die 1. Änderung des Flächennutzungsplans beinhaltet für den Teil B die Änderungsbereiche 4 und 9. Der Gemeinderat stimmt für die vorgenannten Änderungsbereiche der 1. Änderung des Flächennutzungsplans Teil B mit den eingearbeiteten redaktionellen Änderungen zu (Feststellungsbeschluss). Die 1. Änderung des Flächennutzungsplans Teil B in der Fassung vom 24.07.2018 ist dem Landratsamt Starnberg zur Genehmigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt das Aufstellungsverfahren zur 1. Änderung des Flächennutzungsplans für den Änderungsbereich 7 wieder im Regelverfahren durchzuführen. Diese 1. Änderung des Flächennutzungsplans erhält die Bezeichnung Teil C. Die Planerin wird gebeten die Änderungen zeitnah in einen aktuellen Planentwurf mit der Fassung 24.07.2018 einzuarbeiten und die Begründung anzupassen. Die Verwaltung wird beauftragt eine erneute verkürzte öffentliche Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen. Dabei wird bestimmt, dass die Abgabe von Stellungnahmen innerhalb von zwei Wochen zu erfolgen hat.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. 2. Änderung des Flächennutzungsplanes i.d.F. vom 09.10.2012, Grünfläche zur Errichtung eines Waldkindergartens; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 57. Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Aufstellungsbeschluss vom 06.03.2018, TOP 3, zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes i.d.F. vom 09.10.2012 für Teilflächen der Grundstücke mit den Fl.Nrn. 383, 384, 385, 386, 387 und 2291, Gemarkung Inning, zur Errichtung eines Waldkindergartens aufzuheben .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Kommunale Rechtsschutzversicherung, Beitritt zum Gruppenversicherungsvertrag des Bayerischen Gemeindetages mit der ÖRAG ab 01.01.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 57. Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Gruppenversicherungsvertrag des Bayerischen Gemeindetags mit der ÖRAG Rechtsschutzversicherungs-AG, gültig ab 01.01.2019, mit dem Vollrechtschutz und dem Spezialstraf- und Verkehrsrechtsschutz beizutreten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 57. Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 10
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11. Anträge, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 57. Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 11
Datenstand vom 13.09.2018 09:25 Uhr