Datum: 21.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:51 Uhr bis 22:42 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
4 Vorstellung der Investitionsplanung für die Digitalisierung der Grundschule durch die Firma MultiNet
5 Errichtung von Glasfaseranschlüssen für öffentliche Schulen in der Gemeinde Inning am Ammersee: Vorgesehene Auswahlentscheidung im Vergabeverfahren
6 Bauleitplanung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Montessorischule zwischen Landsberger Straße und Moosstraße"; Aufstellungsbeschluss
7 Bauleitplanung zur 7. Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Herrschinger Straße"; Aufstellungsbeschluss
8 Abschluss eines Gestattungsvertrages zwischen der Gemeinde Inning und der Stadtwerke FFB GmbH zur Errichtung einer Ladeinfrastruktur zum Laden von Elektrofahrzeugen für die Öffentlichkeit in Stegen
9 Neufassung der Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen der Gemeinde Inning a. Ammersee (Parkgebührenverordnung)
10 Neufassung der Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten in der Gemeinde Inning a. Ammersee (Plakatierungsverordnung)
11 Erlaß der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)
12 Diskussion über die Kartierung der Brutgebiete von Überschwemmungsmücken
13 Bekanntgaben
14 Anträge, Anregungen

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1. Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 79. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2020 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 79. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2020 ö informativ 2
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3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 79. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt gemäß Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.12.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Vorstellung der Investitionsplanung für die Digitalisierung der Grundschule durch die Firma MultiNet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 79. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2020 ö beschließend 4
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5. Errichtung von Glasfaseranschlüssen für öffentliche Schulen in der Gemeinde Inning am Ammersee: Vorgesehene Auswahlentscheidung im Vergabeverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 79. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Inning am Ammersee entscheidet sich für das Angebot der Firma T-Systems International GmbH zur Errichtung einer durchgängigen Glasfaseranbindung der Grundschule zum Preis von 61.463,54 € (brutto). Die vorgesehene Beauftragung des oben genannten Angebots steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung einer staatlichen Förderung gemäß GWLAN-Richtlinie.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Bauleitplanung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Montessorischule zwischen Landsberger Straße und Moosstraße"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 79. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung der 2. Änderung für den Bebauungsplan „Montessorischule zwischen Landsberger Straße und Moosstraße“ für den Teilbereich Fl.Nr. 230/3, Gemarkung Inning. Das weitere Verfahren wird gemäß § 8 Abs. 3 Buchst. a) der Geschäftsordnung auf den Bauausschuss übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Bauleitplanung zur 7. Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Herrschinger Straße"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 79. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung der 7. Änderung für den Bebauungsplan „Westlich der Herrschinger Straße“ für den Teilbereich östlich der Straße Am Kastenacker. Das weitere Verfahren wird gemäß § 8 Abs. 3 Buchst. a) der Geschäftsordnung auf den Bauausschuss übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Abschluss eines Gestattungsvertrages zwischen der Gemeinde Inning und der Stadtwerke FFB GmbH zur Errichtung einer Ladeinfrastruktur zum Laden von Elektrofahrzeugen für die Öffentlichkeit in Stegen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 79. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Gestattungsvertrag zwischen der Gemeinde Inning a. Ammersee und der Stadtwerke Fürstenfeldbruck GmbH zum Betrieb der Ladesäulen in Stegen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Neufassung der Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen der Gemeinde Inning a. Ammersee (Parkgebührenverordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 79. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Erlass der Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen der Gemeinde Inning a. Ammersee. Die Verordnung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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10. Neufassung der Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten in der Gemeinde Inning a. Ammersee (Plakatierungsverordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 79. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Neufassung der Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten in der Gemeinde Inning a. Ammersee (Plakatierungsverordnung). Die Verordnung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Erlaß der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 79. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Erlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung). Die Verordnung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. Diskussion über die Kartierung der Brutgebiete von Überschwemmungsmücken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 79. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2020 ö beschließend 12
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13. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 79. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2020 ö beschließend 13
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14. Anträge, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 79. Sitzung des Gemeinderates 21.01.2020 ö beschließend 14
Datenstand vom 10.12.2020 14:29 Uhr