Datum: 21.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gasthaus Zur Post
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 22:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
4 Bachern, südl. Fischertraße; Errichtung eines Buswartehauses und Verlegung der Haltestelle
5 Erlass einer Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung (EBS)der Gemeinde Inning a. Ammersee vom 14.04.2020 für die Erschließungsmaßnahme "nördliche Wolfgasse"
6 Installation eines Wochenmarkts in Inning; Diskussion und Standortsuche
7 Bekanntgaben
8 Anträge, Anregungen

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1. Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 04. Sitzung des Gemeinderates 21.07.2020 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 04. Sitzung des Gemeinderates 21.07.2020 ö informativ 2
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3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 04. Sitzung des Gemeinderates 21.07.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt gemäß Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.06.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Bachern, südl. Fischertraße; Errichtung eines Buswartehauses und Verlegung der Haltestelle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 04. Sitzung des Gemeinderates 21.07.2020 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt zu Punkt 1 in Bachern, Ecke Wallerstraße - Fischerstraße auf der Fl.Nr. 488/6, außerplanmäßig ein Buswartehaus zu errichten. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte zur Realisierung und zur Verlegung der Haltestelle einzuleiten. Weiterhin wird Bürgermeister Bleimaier ermächtigt die Aufträge auf dem Verwaltungsweg zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt zu Punkt 2 die Ausführung des Buswartehäuschens entsprechend dem Sachvortrag in einer Glas/Stahl-Konstruktion. Statt dem vorgeschlagenen Doppelklappsitz ist eine feste Sitzbank zu installieren. Die Verwaltung wird beauftragt, zu überprüfen, ob die Haltestelle barrierefrei hergestellt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 7

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5. Erlass einer Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung (EBS)der Gemeinde Inning a. Ammersee vom 14.04.2020 für die Erschließungsmaßnahme "nördliche Wolfgasse"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 04. Sitzung des Gemeinderates 21.07.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Abweichungssatzung zur Abweichung von den Merkmalen der erstmaligen Herstellung nach § 9 Abs. 1 Ziffer 4 zur Erschließungsbeitragssatzung vom 03.06.2020 für die Erschließungsmaßnahme „nördliche Wolfgasse“ . Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses und der Niederschrift beizufügen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Installation eines Wochenmarkts in Inning; Diskussion und Standortsuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 04. Sitzung des Gemeinderates 21.07.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt einen Wochenmarkt auf dem Parkplatz beim Gasthof „Zur Post“ zu installieren. Sollte der Standort auf dem Parkplatz am Gasthof „Zur Post“ nicht realisiert werden können, so ist der Standort bei der Turnhalle zu überprüfen.
Die Verwaltung wird beauftragt die rechtlichen Voraussetzungen zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 04. Sitzung des Gemeinderates 21.07.2020 ö beschließend 7
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8. Anträge, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 04. Sitzung des Gemeinderates 21.07.2020 ö beschließend 8
Datenstand vom 09.09.2020 06:49 Uhr