Datum: 10.10.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Vereine
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:47 Uhr bis 21:08 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
3 Beratung und Beschlussfassung über weitere Umbauarbeiten am Bestand im Obergeschoss des Altbaus im Rathaus
4 Stand der Umsetzungen Verkehrskonzept
5 Verkehrssicherungspflicht in Bachern, nördlicher Teil der Renkenstraße
6 Verkehrsregelung Kreuzungsbereich Wolfgasse/Schlossstraße in Buch
7 Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Stegen
8 Feier "Historisches Stegen": Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Übernahme des offenen Restbetrages nach Kostenfeststellung
9 Vollzug der Geschäftsordnung vom 29.06.2017; Übertragung von Aufgaben der Bauleitplanung durch den Gemeinderat an den Bau- und Umweltausschuss
10 Bekanntgaben
11 Anträge, Anregungen

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1. Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 45. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2017 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 45. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt gemäß Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.09.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Beratung und Beschlussfassung über weitere Umbauarbeiten am Bestand im Obergeschoss des Altbaus im Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 45. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Umbauarbeiten gemäß dem Sachvortrag durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Stand der Umsetzungen Verkehrskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 45. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2017 ö informativ 4
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5. Verkehrssicherungspflicht in Bachern, nördlicher Teil der Renkenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 45. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2017 ö informativ 5
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6. Verkehrsregelung Kreuzungsbereich Wolfgasse/Schlossstraße in Buch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 45. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die bisherige Rechts-vor-Links-Regelung an der Kreuzung Wolfgasse/Schlossstraße beizubehalten. Auf die geänderte Vorfahrtsregelung soll durch Zeichen 101 i.V.m. Zeichen 1008-30 für 6 Monate hingewiesen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Stegen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 45. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die außerplanmäßigen Mehrkosten für die Durchführung des Sicherheitsdienstes in Stegen für das Jahr 2017 mit einer Höhe von 6.221,92 €, zzgl. der Kosten für den Monat Oktober zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Feier "Historisches Stegen": Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Übernahme des offenen Restbetrages nach Kostenfeststellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 45. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den offenen Restbetrag nach Kostenfeststellung in Höhe von 5.285,69 € für die Feier „Historisches Stegen“ zu übernehmen und zum Kontoausgleich intern umzubuchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Vollzug der Geschäftsordnung vom 29.06.2017; Übertragung von Aufgaben der Bauleitplanung durch den Gemeinderat an den Bau- und Umweltausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 45. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2017 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat überträgt für die im vorgenannten Sachvortrag genannten Bauleitpläne und Satzungen, die Aufgaben der Bauleitplanverfahren bis zum Satzungsbeschluss an den Bau- und Umweltausschuss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 45. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2017 ö beschließend 10
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11. Anträge, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 45. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2017 ö beschließend 11
Datenstand vom 08.11.2017 10:58 Uhr