Datum: 05.12.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Vereine
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:41 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:42 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
3 Jahresrechnung 2016
3.1 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung - Haushaltsjahr 2016
3.2 Inanspruchnahme der Deckungsreserve
3.3 Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen
3.4 Feststellung der Jahresrechnung 2016, gem. Art. 102 Abs. 3 GO
3.5 Entlastung für die Jahresrechnung 2016, gem. Art. 102 Abs. 3 GO
4 Feier "775 Jahre Schlagenhofen": Gewährung eines Zuschusses
5 Privathaftpflichtversicherung für Asylbewerber
6 Antrag der Stadtwerke Fürstenfeldbruck auf Nutzung von Grundstücksteilflächen für eine Ladesäule für Pkw auf Fl.Nr. 2307/2, Gmkg. Inning, Ortsteil Stegen;
7 Bekanntgaben
8 Anträge, Anregungen

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1. Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt gemäß Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 07.11.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Jahresrechnung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö informativ 3
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3.1. Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung - Haushaltsjahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö informativ 3.1
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3.2. Inanspruchnahme der Deckungsreserve

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Deckungsreserve gem. §11 KommHV Kameralistik in Höhe von insgesamt 26.495,-- € in Anspruch zu nehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.3. Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die ungedeckten Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2016 zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.4. Feststellung der Jahresrechnung 2016, gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 3.4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Jahresrechnung 2016 auf Grund des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung gem. Art. 102 Abs. 3 GO festzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.5. Entlastung für die Jahresrechnung 2016, gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 3.5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Entlastung für die Jahresrechnung 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 GO auszusprechen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Erster Bürgermeister Walter Bleimaier wurde aufgrund persönlicher Beteiligung nach Art. 49 Abs. 1 GO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

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4. Feier "775 Jahre Schlagenhofen": Gewährung eines Zuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Dorfgemeinschaft Schlagenhofen zur Durchführung der Jubiläumsfeier „775 Jahre Schlagenhofen“ einen Zuschuss in Höhe von 2.000 € zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Vögele wurde aufgrund persönlicher Beteiligung nach Art. 49 Abs. 1 GO von Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

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5. Privathaftpflichtversicherung für Asylbewerber

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Gemeinderatsbeschluss vom 10.05.2016 aufzuheben und die Kosten für die Privathaftpflichtversicher ung für Asylbewerber bis einschließlich 2018 zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Antrag der Stadtwerke Fürstenfeldbruck auf Nutzung von Grundstücksteilflächen für eine Ladesäule für Pkw auf Fl.Nr. 2307/2, Gmkg. Inning, Ortsteil Stegen;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat begrüßt die Bestrebungen der Stadtwerke Fürstenfeldbruck zur zeitnahen Errichtung einer Elektro-Ladestation für das Laden von Elektrofahrzeugen, im Ortsteil Stegen und schlägt als zukünftigen Standort das gemeindliche Kioskgrundstück Fl.Nr. 2307/3, Gmkg. Inning, nördliche Teilfläche nähe Trafostation, vor. Die Befestigung der Stellflächen und die Herstellung des Betonfundaments werden auf Kosten der Gemeinde in Absprache mit den Stadtwerken, im erforderlichen Umfang, technisch hergestellt.

2. Bürgermeisterin Schüßler-Kafka wird ermächtigt, mit den Stadtwerken Fürstenfeldbruck die Verhandlungen für einen langfristigen Pachtvertrag fortzuführen und für die Beschlussfassung im Gemeinderat vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 7
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8. Anträge, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 48. Sitzung des Gemeinderates 05.12.2017 ö beschließend 8
Datenstand vom 10.01.2018 12:50 Uhr