Datum: 06.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:01 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:02 Uhr bis 21:37 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
4 Verkehrsregelung Grünbichl in Schlagenhofen
5 Antrag Bündnis 90 / die Grünen: "unsere Gemeinde bewirtschaftet naturnah!"
6 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Inning a. Ammersee (Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung)
7 Bekanntgaben
8 Anträge, Anregungen

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1. Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 16. Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 16. Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö informativ 2
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3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 16. Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt gemäß Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.06.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Verkehrsregelung Grünbichl in Schlagenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 16. Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Straße Grünbichl in Schlagenhofen auf der gesamten Länge auf 30 km/h zu beschränken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Antrag Bündnis 90 / die Grünen: "unsere Gemeinde bewirtschaftet naturnah!"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 16. Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt für die Umsetzung einer naturnahen Bewirtschaftung auf gemeindeeigenen Flächen Konzepte zu erarbeiten und dem Gremium zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 13

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6. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Inning a. Ammersee (Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 16. Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) beschließt der Gemeinderat die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Inning a. Ammersee (Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung). Die Satzung tritt am 01.09.2021 in Kraft. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses und der Niederschrift beizufügen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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7. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 16. Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 7
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8. Anträge, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 16. Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 8
Datenstand vom 28.07.2021 07:30 Uhr