Datum: 07.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Vereine
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:15 Uhr bis 23:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
2	Bauanträge; a) Beschlussfassungen b) Kenntnisnahmen
3	Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet östlich der B 471 und südlich des Verkehrskreisels“, in der Entwurfsfassung vom 15.09.2015; Billigung der eingegangenen Einwendungen und Einzelbeschlussfassungen, ggf. Auslegungsbeschluss
4	Bauleitplanung zum Bebauungsplan Gewerbegebiet „Am Weiher“, in der Fassung vom 12.10.1999; Antrag vom 23.12.2016 auf Bebauungsplanänderung zugunsten der Grundstücke Fl.Nr. 768/7, Gmkg. Inning und Fl.Nr. 769, Gmkg. Inning westliche Teilfläche
5	Bauleitplanverfahren Gemeinde Seefeld; Beteiligung als Träger öffentlicher Belange zur erneuten Offenlegung der 1. Änderung des Bebauungsplans „Sondergebiet Holzhandel und Sägewerk an der Mühlbachstraße“, Gmkg. Oberalting-Seefeld, in der Entwurfsfassung
6	Bauleitplanung Gemeinde Seefeld; Beteiligung als Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbepark Seefeld“ in der Entwurfsfassung vom 19.04.2016, Gmkg. Oberalting-Seefeld
7	Vollzug der Wassergesetze; Stellungnahme zum Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung für die Verlegung des vorhandenen namenlosen Bachs auf dem Grundstück Fl.Nr. 770/16, Gmkg. Buch
8	Ausbau Fuchsweg und Wolfgasse; Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Straßen, sowie der Planung mit den Regelquerschnitten
9	Erweiterung Rathaus; a) Genehmigung Schlussrechnung für das Gewerk Fassade/Türen Aluminium b) Genehmigung Schlussrechnung für das Gewerk Erdbau/Verbau
10	Erweiterung Rathaus; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Einbau eines zu öffnenden Brandschutzfensters im Erdgeschoss
11	Rathaus; a) Beratung und Beschlussfassung über weitere Umbauarbeiten am Bestand b) Beratung und Beschlussfassung über weitere Unterhaltsmaßnahmen am Bestand
12	Inninger Gemeindeblatt; Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Erlass von Redaktionsrichtlinien
13	Vollzug der Geschäftsordnung (GO) der Gemeinde Inning a. Ammersee; Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Fraktionen BIZ und Bündnis 90 – Die Grünen, vom 20.01.2017, auf Einrichtung eines beschließenden Bauausschusses
14	Hochbauplanung Fl.Nr. 194, Gmkg. Buch, Schlossstraße 5 in Buch; Beratung und ggf. Vergabe von Planungsleistungen
15	Ortsdurchfahrt Staatsstraße 2067; Beratung und ggf. Beschlussfassung über eine Bauvereinbarung mit dem staatlichem Bauamt Weilheim zur grundhaften Erneuerung der Ortsdurchfahrt
16	Bekanntgaben, Anträge, Anregungen

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Bauanträge; a) Beschlussfassungen b) Kenntnisnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	2

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3. Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet östlich der B 471 und südlich des Verkehrskreisels“, in der Entwurfsfassung vom 15.09.2015; Billigung der eingegangenen Einwendungen und Einzelbeschlussfassungen, ggf. Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	3

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4. Bauleitplanung zum Bebauungsplan Gewerbegebiet „Am Weiher“, in der Fassung vom 12.10.1999; Antrag vom 23.12.2016 auf Bebauungsplanänderung zugunsten der Grundstücke Fl.Nr. 768/7, Gmkg. Inning und Fl.Nr. 769, Gmkg. Inning westliche Teilfläche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	4

Beschluss

Im Bebauungsplan werden im Baugebiet MI 2, die Baugrenzen auf den bebauten Grundstücken Fl.Nrn. 768/7 und 769 neu festgesetzt.
Die östliche Baugrenze auf Fl.Nr. 768/7 wird nach Osten mit 19,0 m x 19,0 m, erweitert.
Die zulässige Wandhöhe wird für die Baugebiete MI 1 und MI 2  von 6,5 m auf 7,0 m erhöht.
Im Übrigen bleiben die Festsetzungen des Bebauungsplans GEWERBEGEBIET „Am Weiher“, in der Fassung vom 12.10.1999, sowie der 4. Teiländerung vom 01.07.2003, bestehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Bauleitplanverfahren Gemeinde Seefeld; Beteiligung als Träger öffentlicher Belange zur erneuten Offenlegung der 1. Änderung des Bebauungsplans „Sondergebiet Holzhandel und Sägewerk an der Mühlbachstraße“, Gmkg. Oberalting-Seefeld, in der Entwurfsfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Bauleitplanung Gemeinde Seefeld; Beteiligung als Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbepark Seefeld“ in der Entwurfsfassung vom 19.04.2016, Gmkg. Oberalting-Seefeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Vollzug der Wassergesetze; Stellungnahme zum Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung für die Verlegung des vorhandenen namenlosen Bachs auf dem Grundstück Fl.Nr. 770/16, Gmkg. Buch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Ausbau Fuchsweg und Wolfgasse; Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Straßen, sowie der Planung mit den Regelquerschnitten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderatsmitglied Bauer nimmt wegen persönlicher Beteiligung, an der Beratung und Beschlussfassung gem. Art. 49 Abs. 1 GO, nicht teil.

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9. Erweiterung Rathaus; a) Genehmigung Schlussrechnung für das Gewerk Fassade/Türen Aluminium b) Genehmigung Schlussrechnung für das Gewerk Erdbau/Verbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	9

Beschluss 1

Der Gemeinderat genehmigt die Schlussrechnung vom 22.12.2016, mit der vom Ing. Büro Reitberger geprüften und freigegebenen Summe in Höhe von 152.890,51 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigt die Schlussrechnung vom 22.12.2016, mit der vom Ing. Büro Reitberger geprüften und freigegebenen Summe in Höhe von 82.079,70 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Erweiterung Rathaus; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Einbau eines zu öffnenden Brandschutzfensters im Erdgeschoss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderatsmitglied Bauer nimmt wegen persönlicher Beteiligung, an der Beratung und Beschlussfassung gem. Art. 49 Abs. 1 GO, nicht teil.

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11. Rathaus; a) Beratung und Beschlussfassung über weitere Umbauarbeiten am Bestand b) Beratung und Beschlussfassung über weitere Unterhaltsmaßnahmen am Bestand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	11

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, die weiteren Umbauarbeiten durchzuführen, inkl. der bisher ersichtlichen zusätzlich erforderlichen Arbeiten im Bereich der Räume (EG 06 und 07) gemäß dem Sachvortrag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, erforderliche Unterhaltsmaßnahmen auch in den von Umbauarbeiten nicht betroffenen Räumen durchzuführen, gemäß dem Sachvortrag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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12. Inninger Gemeindeblatt; Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Erlass von Redaktionsrichtlinien

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	12

Beschluss

Zweckbestimmung

Das Gemeindeblatt ist das kommunale Medium der Gemeinde Inning a. Ammersee, das insbesondere zur Kommunikation zwischen der Gemeindeverwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern dient. Damit gehört das Gemeindeblatt nicht zur Meinungspresse. Diesem besonderen Charakter ist bei allen Veröffentlichungen gerecht zu werden. Das Gemeindeblatt wird an sämtliche Haushalte in der Gemeinde Inning a. Ammersee kostenlos verteilt.

Die presserechtliche Verantwortung trägt die Gemeinde Inning a. Ammersee, vertreten durch den Ersten Bürgermeister.

Der Rechtsanspruch auf Aufnahme nicht amtlicher Veröffentlichungen und Anzeigen besteht nicht.

Im Gemeindeblatt ist von unsachlichen Beiträgen abzusehen.

Insbesondere vor Wahlen ist die Neutralität zu wahren.

Inhalt

Öffentliche Bekanntmachungen und sonstige Mitteilungen der Gemeinde Inning a. Ammersee, seiner Eigenbetriebe, Zweckverbände und Gesellschaften sowie andere öffentliche Betriebe und Stellen (ausgenommen Anzeigencharakter) sind zur Veröffentlichung berechtigt.

Aufgenommen können Ankündigungen und Berichte von örtlichen, gemeinnützigen, sozialen und kulturellen Institutionen werden, unter nachfolgenden Grundsätzen:

Die Organisation ist nicht erwerbswirtschaftlich ausgerichtet
Die Artikel müssen sich auf die Ankündigung von örtlichen Veranstaltungen oder Berichte dieser beschränken
Die Artikel müssen knapp und sachlich gefasst sein und von allgemeinem Interesse sein. Sie dürfen keine Angriffe auf Dritte enthalten und dem Charakter des Gemeindeblattes als unabhängiges und neutrales Medium entsprechen. Beiträge, die gegen gesetzliche Vorschriften, die gute Sitten und/oder die Interessen der Gemeinde Inning a. Ammersee verstoßen, werden nicht veröffentlicht.
Bildmaterial inkl. Angabe der Bildunterschrift und des Copyrights kann in reprofähiger Qualität zum Abdruck eingereicht werden. Vor Einreichen des Bildmaterials hat sich der/die Verantwortliche zu vergewissern, ob die rechtlichen Voraussetzungen zur Veröffentlichung vorliegen. Die Gemeindeverwaltung entscheidet über den Abdruck.
Sämtliche Artikel sind der Gemeindeverwaltung bis zum im Voraus bekannt gegebenen Redaktionsschluss einzureichen. Später eingereichte Artikel oder nachträgliche Änderungen können nicht berücksichtigt werden.
Im eingereichten Manuskript ist der Verantwortliche anzugeben. Die Gemeindeverwaltung ist berechtigt, den Namen des Verantwortlichen beim Artikel abzudrucken.
Die Gemeinde Inning a. Ammersee behält sich vor, Beiträge zu kürzen sowie journalistisch zu bearbeiten.
Beiträge müssen in digitaler Form eingereicht werden.
Es gibt keinen Rechtanspruch auf Veröffentlichung von eingereichten Beiträgen und Bildern.

Nicht veröffentlicht werden:

Mitteilungen, Kommentare sowie Anzeigen, die die Persönlichkeitsrechte Einzelner verletzen, die gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder die Interessen der Gemeinde Inning a. Ammersee verstoßen oder feindselige Aussagen enthalten.
Leserbriefe oder sonstige Äußerungen einzelner Personen und Gruppen.
Parteipolitische Beiträge ohne örtlichen Bezug
Wahlwerbung
Anzeigen gewerblicher Organisationen
Private Gesuche oder Angebote
Anonyme Schriftsätze
Beiträge politischer Gruppen, die ihren Sitz nicht in Inning a. Ammersee haben

Der Redaktionsschluss für die einzelnen Ausgaben wird in der Ausgabe des jeweiligen Vormonats bekannt gegeben.

Gewährleistung

Eine Gewährleistung für die Platzierung von Beiträgen insbesondere ihrer Vollständigkeit und Richtigkeit im Abdruck wird nicht garantiert. Eine Haftung der Gemeinde Inning a. Ammersee für Folgen einer unvollständigen oder falschen Meldung ist grundsätzlich ausgeschlossen.

Inkrafttreten

Die Richtlinien für das Gemeindeblatt der Gemeinde Inning a. Ammersee wurden am 07.02.2017 durch den Gemeinderat beschlossen. Sie werden am xx.xx.xxxx auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht und treten ab diesem Zeitpunkt in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

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13. Vollzug der Geschäftsordnung (GO) der Gemeinde Inning a. Ammersee; Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Fraktionen BIZ und Bündnis 90 – Die Grünen, vom 20.01.2017, auf Einrichtung eines beschließenden Bauausschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	13

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

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14. Hochbauplanung Fl.Nr. 194, Gmkg. Buch, Schlossstraße 5 in Buch; Beratung und ggf. Vergabe von Planungsleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	14

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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15. Ortsdurchfahrt Staatsstraße 2067; Beratung und ggf. Beschlussfassung über eine Bauvereinbarung mit dem staatlichem Bauamt Weilheim zur grundhaften Erneuerung der Ortsdurchfahrt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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16. Bekanntgaben, Anträge, Anregungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee)	36. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2017	ö	beschließend	16