Datum: 04.04.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
2 Beauanträge
3 Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Bachern Nr. 9 „Am Inninger Bach und an der Fischerstraße“, in der Entwurfsfassung vom 06.12.2016; Behandlung der eingegangenen Einwendungen, Einzelbeschlussfas-sungen und ggf. Satzungsbeschluss
4 Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Inning „Westlich der Lands-berger Straße“, in der Entwurfsfassung vom 26.07.2016; Behandlung der eingegangenen Einwendungen von Behörden und Bür-gern sowie Einzelbeschlussfassungen
5 Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Inning „Westlich der Moos-straße, nördlich der Montessorieschule und nördlich der Gartenstraße“; Vorstellung eines Planentwurfs, ggf. Einzelbeschlüsse und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6 Bebauungsplanverfahren „Westlich der Moosstraße, nördlich der Montessori-Schule und nördlich der Gartenstraße; Genehmigung des geänderten Ingenieurvertrags NRT, vom 27.02.2017
7 Sanierung Feuerwehrhaus Buch und altes Feuerwehrhaus Buch; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistungen
8 Erweiterung Rathaus, Umbau- und Sanierungsarbeiten im Altbau; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergaben für die Gestaltung des Sitzungssaals a) Trockenbauarbeiten b) Schreinerarbeiten c) Lüftungs- und Sanitärarbeiten d) Möblierung des Sitzungssaals e) Klimatisierung des Sitzungsraumes f) Weitere technische Ausstattung für den Sitzungssaal
9 Erweiterung Rathaus, Umbau- und Sanierungsarbeiten im Altbau; Genehmigung Nachträge Baumeisterarbeiten
10 Grundstücksangelegenheit Fl.Nrn. 343, 343/4 und 343/10 Gmkg. Inning; Beratung und ggf. Beschlussfassungen zur geplanten Überfahrung der Grundstücke durch das Busunternehmen Boos, Salzstraße 22, Inning a. Ammersee
11 Straßenunterhaltsarbeiten; Beratung, Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Oberflä-chensanierung mit Spritzdecken im Gemeindegebiet
12 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung eines Schwenkladers für den Bauhof
13 Bekanntgaben

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 38. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung, vom 07.03.2017, gemäß Art. 54 Abs. 2 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Beauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 38. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Siehe Sachvortrag

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

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3. Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Bachern Nr. 9 „Am Inninger Bach und an der Fischerstraße“, in der Entwurfsfassung vom 06.12.2016; Behandlung der eingegangenen Einwendungen, Einzelbeschlussfas-sungen und ggf. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 38. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Siehe Sachvortrag

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Alle Beschlüsse erhielten das gleiche Ergebnis

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4. Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Inning „Westlich der Lands-berger Straße“, in der Entwurfsfassung vom 26.07.2016; Behandlung der eingegangenen Einwendungen von Behörden und Bür-gern sowie Einzelbeschlussfassungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 38. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Siehe Sachvortrag

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Inning „Westlich der Moos-straße, nördlich der Montessorieschule und nördlich der Gartenstraße“; Vorstellung eines Planentwurfs, ggf. Einzelbeschlüsse und Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 38. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 5
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6. Bebauungsplanverfahren „Westlich der Moosstraße, nördlich der Montessori-Schule und nördlich der Gartenstraße; Genehmigung des geänderten Ingenieurvertrags NRT, vom 27.02.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 38. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom geänderten Ingenieurvertrag NRT vom 27.02.2017 und genehmigt diesen vollinhaltlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Sanierung Feuerwehrhaus Buch und altes Feuerwehrhaus Buch; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 38. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Planungsleistungen der beiden Ge-bäude an das Architekturbüro AIP GmbH, 82266 Inning a. Ammersee, gemäß den Konditionen im Sachvortrag zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Erweiterung Rathaus, Umbau- und Sanierungsarbeiten im Altbau; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergaben für die Gestaltung des Sitzungssaals a) Trockenbauarbeiten b) Schreinerarbeiten c) Lüftungs- und Sanitärarbeiten d) Möblierung des Sitzungssaals e) Klimatisierung des Sitzungsraumes f) Weitere technische Ausstattung für den Sitzungssaal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 38. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Siehe Sachvortrag

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Erweiterung Rathaus, Umbau- und Sanierungsarbeiten im Altbau; Genehmigung Nachträge Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 38. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den Nachtrag Nr. 3 vom 29.03.2017 mit der vom Archi-tekturbüro Reitberger geprüften und freigegebenen Summe in Höhe von 13.989,80 € brutto und den Nachtrag Nr. 4 vom 30.03.2017 mit der vom Architekturbüro Reitber-ger geprüften und freigegebenen Summe in Höhe von 2.575,16 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderatsmitglied Bauer hat gem. Art. 49 Abs. 1 GO an der Beratung und Abstim-mung nicht teilgenommen.

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10. Grundstücksangelegenheit Fl.Nrn. 343, 343/4 und 343/10 Gmkg. Inning; Beratung und ggf. Beschlussfassungen zur geplanten Überfahrung der Grundstücke durch das Busunternehmen Boos, Salzstraße 22, Inning a. Ammersee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 38. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Antrag statt zu geben und genehmigt die tempo-räre Zufahrt über den gemeindlichen Parkplatz und den Johann-Baptist-Ring, sofern sich die Fa. Boos verpflichtet, dadurch entstandene Schäden zu ersetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Straßenunterhaltsarbeiten; Beratung, Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Oberflä-chensanierung mit Spritzdecken im Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 38. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Oberflächensanierung mit Spritz-decken im Gemeindegebiet an die Firma Hörmann GmbH, 87437 Kempten, gemäß Angebot vom 13.03.2017, zum Preis von 38. 212,09 € brutto, zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung eines Schwenkladers für den Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 38. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung des Mecalac/Ahlmann Schwenkladers AS900tele als Neugerät und die Inzahlungnahme des Altgerätes gemäß dem Ange-bot der EMB Baumaschinen-Handelsgesellschaft mbH vom 02.03.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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13. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 38. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 13
Datenstand vom 22.09.2017 08:57 Uhr