Datum: 08.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:12 Uhr bis 21:57 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
4 Jahresrechnung 2017
5 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung - Haushaltsjahr 2017
6 Inanspruchnahme der Deckungsreserve
7 Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen 2017
8 Feststellung der Jahresrechnung 2017, gem. Art. 102 Abs. 3 GO
9 Entlastung für die Jahresrechnung 2017, gem. Art. 102 Abs. 3 GO
10 11. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet "Am Weiher"; Aufstellungsbeschluss über geänderten Geltungsbereich
11 2. Änderung des Bebauungsplanes Schorn Nord Teil 2 (Süd); Aufstellungsbeschluss
12 Waldfläche am Stegener Berg, Fl.Nr. 318, Gemarkung Inning; Stellungnahme des AELF
13 Bau von Niederschlagswasserkanälen in der Ortsdurchfahrt - Grundsatzentscheidung
14 Vollzug der Gemeindeordnung; Antrag auf Erlass einer Satzung über die Einrichtung eines ehrenamtlich Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Gemeinde Inning a. Ammersee
15 Bekanntgaben
16 Anträge, Anregungen

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1. Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö informativ 2
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3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt gemäß Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 04.12.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Jahresrechnung 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö informativ 4
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5. Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung - Haushaltsjahr 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö informativ 5
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6. Inanspruchnahme der Deckungsreserve

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Deckungsreserve gem. §11 KommHV Kameralistik in Höhe von insgesamt 14.643,83 € in Anspruch zu nehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2017 zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Feststellung der Jahresrechnung 2017, gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Jahresrechnung 2017 auf Grund des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung gem. Art. 102 Abs. 3 GO festzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Entlastung für die Jahresrechnung 2017, gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Entlastung für die Jahresrechnung 2017 gem. Art. 102 Abs. 3 GO auszusprechen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Erster Bürgermeister Walter Bleimaier wird aufgrund persönlicher Beteiligung nach Art. 49 Abs. 1 GO von der Beratung und Beschussfassung ausgeschlossen.

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10. 11. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet "Am Weiher"; Aufstellungsbeschluss über geänderten Geltungsbereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung der 11. Änderung für den Bebauungsplan Gewerbegebiet Am Weiher für den geänderten Geltungsbereich. Das weitere Verfahren wird gemäß § 8 Abs. 3 Buchst. a) der Geschäftsordnung auf den Bauausschuss übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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11. 2. Änderung des Bebauungsplanes Schorn Nord Teil 2 (Süd); Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung der 2. Änderung für den Bebauungsplan Schorn Nord Teil 2 (Süd). Das weitere Verfahren wird gemäß § 8 Abs. 3 Buchst. a) der Geschäftsordnung auf den Bauausschuss übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 9

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12. Waldfläche am Stegener Berg, Fl.Nr. 318, Gemarkung Inning; Stellungnahme des AELF

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö beschließend 12
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13. Bau von Niederschlagswasserkanälen in der Ortsdurchfahrt - Grundsatzentscheidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö beschließend 13

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Bau von erforderlichen, gemeindlichen Niederschlagswasserkanälen im Zuge der Sanierung der Ortsdurchfahrt, um auch mögliche Erschließungsprobleme in der Zukunft zu vermeiden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderatsmitglied Andreas Diethelm war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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14. Vollzug der Gemeindeordnung; Antrag auf Erlass einer Satzung über die Einrichtung eines ehrenamtlich Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Gemeinde Inning a. Ammersee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö beschließend 14

Beschluss

Der Gemeinderat lehnt den Antrag auf Erlass einer Satzung über die Einrichtung eines ehrenamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Gemeinde Inning ab und beschließt in der künftigen Geschäftsordnu ng ein Referat Inklusion aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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15. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö beschließend 15
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16. Anträge, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 62. Sitzung des Gemeinderates 08.01.2019 ö beschließend 16
Datenstand vom 10.11.2020 14:12 Uhr