Datum: 07.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:08 Uhr bis 22:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
4 Weitere Planung zum Niederschlagswasserkanal Ortsdurchfahrt; Vorstellung durch IB Neudert und Beschlussfassung über weiteres Vorgehen
5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neubau von drei Mehrfamilienhäusern und einem Bürogebäude mit Wohnnutzung" auf den Grundstücken Fl.Nrn. 302/5, 294, 296 sowie einem Teilbereich der Straße (Fl.Nrn. 302/6 und TFl. 302), jeweils Gemarkung Inning; Aufstellungsbeschluss
6 Änderung der Halteverbotsbeschilderung in der Leitenstraße
7 Glasfaserversorgung der Grundschule Inning a. Ammersee; Antrag auf Förderung von Glasfaseranschlüssen (FTTB) lt. Glasfaser/WLAN-Richtlinie -GWLANR
8 Fortschritt Kinderhaus Buch; Antrag auf Zustimmung zur Erhöhung der Krippen- und Kindergartengebühren ab 01.09.2019
9 Bekanntgaben
10 Anträge, Anregungen

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1. Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 69. Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 69. Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö informativ 2
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3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 69. Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt gemäß Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.04.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Weitere Planung zum Niederschlagswasserkanal Ortsdurchfahrt; Vorstellung durch IB Neudert und Beschlussfassung über weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 69. Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 4
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5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neubau von drei Mehrfamilienhäusern und einem Bürogebäude mit Wohnnutzung" auf den Grundstücken Fl.Nrn. 302/5, 294, 296 sowie einem Teilbereich der Straße (Fl.Nrn. 302/6 und TFl. 302), jeweils Gemarkung Inning; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 69. Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau von drei Mehrfamilienhäusern und einem Bürogebäude mit Wohnnutzung“ auf den Grundstücken Fl.Nrn. 302/5, 294, 296 sowie einem Teilbereich der öffentlich gewidmeten Straße Rudolf-Diesel-Ring (Fl.Nrn. 302/6 und TFl. 302), jeweils Gemarkung Inning. Das weitere Verfahren wird gemäß § 8 Abs. 3 Buchst. a) der Geschäftsordnung auf den Bauausschuss übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 14

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6. Änderung der Halteverbotsbeschilderung in der Leitenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 69. Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Halteverbot in der Leitenstraße entsprechend dem von der Verwaltung vorgelegten Vorschlag zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Glasfaserversorgung der Grundschule Inning a. Ammersee; Antrag auf Förderung von Glasfaseranschlüssen (FTTB) lt. Glasfaser/WLAN-Richtlinie -GWLANR

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 69. Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von den Fördermöglichkeiten zur Versorgung der gemeindlichen Grundschule Inning a. Ammersee mit Glasfaser und WLAN und beschließt nur am Förderverfahren Glasfaser teilzunehmen und einen nicht förderfähigen Eigenanteil zu tragen. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Schritte einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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8. Fortschritt Kinderhaus Buch; Antrag auf Zustimmung zur Erhöhung der Krippen- und Kindergartengebühren ab 01.09.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 69. Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der FortSchritt gemeinnützigen GmbH für das Kinderhaus Buch, die Zustimmung zur Erhöhung der monatlichen Krippen- und Kindergartengebühren ab September 2019 zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 69. Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 9
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10. Anträge, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 69. Sitzung des Gemeinderates 07.05.2019 ö beschließend 10
Datenstand vom 05.06.2019 08:00 Uhr