Datum: 24.10.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus der Vereine
Gremium: Bauausschuss
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Bauausschusssitzung
3 BP 5. Teiländerung Buch Nr. 4 "für das Gebiet zwischen Hauptstraße, Schlossstraße und Breitbrunner Straße; in der Entwurfsfassung vom 30.05.2017; Billigung der Einwendungen, ggf. Einzelbeschlussfassungen
4 Erlass einer Einbeziehungssatzung "Birkenweg" in der Entwurfsfassung vom 02.05.2017; Billigung der eingegangenen Einwendungen sowie Einzelbeschlussfassung, ggf. Satzungsbeschluss
5 Bauleitplanverfahren zur 2. Teiländerung BP Buch Nr. 6 "Östlich des Ammerseeufers", in der Entwurfsfassung vom 07.03.2017; Billigung der Einwendungen, ggf. Satzungsbeschluss
6 Bauleitplanung der Gemeinde Wörthsee; Beteiligung als Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 65 "südlich des Taubenwegs", in der Entwurfsfassung vom 19.06.2017
7 Antrag auf Abweichung von der gemeindlichen Einfriedungssatzung, in Inning, auf dem Grundstück, Moosstr. 23, Fl.Nr. 260/1, Gmkg. Inning
8 Bekanntgaben
9 Anträge, Anregungen

zum Seitenanfang

1. Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Inning a. Ammersee) 02. Sitzung des Bauausschusses 24.10.2017 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Bauausschusssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Inning a. Ammersee) 02. Sitzung des Bauausschusses 24.10.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Der Bauausschuss genehmigt gemäß Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift der öffentlichen Bauausschusssitzung vom 26.09.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. BP 5. Teiländerung Buch Nr. 4 "für das Gebiet zwischen Hauptstraße, Schlossstraße und Breitbrunner Straße; in der Entwurfsfassung vom 30.05.2017; Billigung der Einwendungen, ggf. Einzelbeschlussfassungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Inning a. Ammersee) 02. Sitzung des Bauausschusses 24.10.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat billigt nach Einarbeitung der vorgenannten Einzelbeschlüsse den aktuellen Bebauungsplanentwurf i.d.F. vom 24.10.2017 und beschließt, die erneute und beschränkte Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, gemäß § 4a Abs. 3 BauGB. Dabei wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Die Dauer der Auslegung und Frist zur Stellungnahme wird auf 2 Wochen verkürzt. Da durch die Änderung oder Ergänzung des Entwurfs des Bauleitplanes die Grundzüge der Planung nicht berührt werden, wird die Einholung der Stellung-nahmen auf die von der Änderung oder Ergänzung betroffenen Öffentlichkeit sowie berührten Träger öffentlicher Belange beschränkt. Die Verwaltung wird gebeten, das Verfahren zeitnah durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Erlass einer Einbeziehungssatzung "Birkenweg" in der Entwurfsfassung vom 02.05.2017; Billigung der eingegangenen Einwendungen sowie Einzelbeschlussfassung, ggf. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Inning a. Ammersee) 02. Sitzung des Bauausschusses 24.10.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt nach Einarbeitung der vorgenannten Einzelbeschlüsse in einen aktuellen Entwurf der Einbeziehungssatzung „Am Birkenweg“, mit der Fassung vom 24.10.2017, die erneute und beschränkte Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, gemäß § 4a Abs. 3 BauGB. Dabei wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Die Dauer der Auslegung und Frist zur Stellungnahme wird auf 2 Wochen verkürzt. Da durch die Änderung oder Ergänzung des Entwurfs des Bauleitplanes die Grundzüge der Planung nicht berührt werden, wird die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung oder Ergänzung betroffenen Öffentlichkeit sowie berührten Träger öffentlicher Belange beschränkt. Die Verwaltung wird gebeten, das Verfahren zeitnah durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bauleitplanverfahren zur 2. Teiländerung BP Buch Nr. 6 "Östlich des Ammerseeufers", in der Entwurfsfassung vom 07.03.2017; Billigung der Einwendungen, ggf. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Inning a. Ammersee) 02. Sitzung des Bauausschusses 24.10.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt den Bebauungsplan zur 2. Änderung des Bebauungsplans Buch Nr. 6 Östlich des Ammerseeufers – Teilbereich A, zwischen Schloßstraße, Hangweg und an der Seeleite, gem. § 10 Abs. 1 Satz 1 BauGB als Satzung. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 3 Satz 1 BauGB ortsüblich bekannt zu geben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Bauleitplanung der Gemeinde Wörthsee; Beteiligung als Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 65 "südlich des Taubenwegs", in der Entwurfsfassung vom 19.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Inning a. Ammersee) 02. Sitzung des Bauausschusses 24.10.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, bei der Beteiligung als Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 65 „südlich des Taubenwegs“, in der Entwurfsfassung vom 19.06.2017, keine Einwendungen geltend zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Antrag auf Abweichung von der gemeindlichen Einfriedungssatzung, in Inning, auf dem Grundstück, Moosstr. 23, Fl.Nr. 260/1, Gmkg. Inning

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Inning a. Ammersee) 02. Sitzung des Bauausschusses 24.10.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, zum Antrag auf isolierte Abweichung der Einfriedungssatzung, Fl.Nr. 260/1, Gmkg. Inning, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Inning a. Ammersee) 02. Sitzung des Bauausschusses 24.10.2017 ö beschließend 8
zum Seitenanfang

9. Anträge, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Inning a. Ammersee) 02. Sitzung des Bauausschusses 24.10.2017 ö beschließend 9
Datenstand vom 24.11.2017 07:36 Uhr