Datum: 19.11.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:39 Uhr bis 21:33 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
4 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung - Haushaltsjahr 2018
5 Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2018
6 Inanspruchnahme der Deckungsreserve im Haushaltsjahr 2018
7 Feststellung der Jahresrechnung 2018, gem. Art. 102 Abs. 3 GO
8 Entlastung für die Jahresrechnung 2018, gem. Art. 102 Abs. 3 GO
9 Bauleitplanung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Wörthseeufer Teil II, 2. Änderung; Anpassung des Aufstellungsbeschlusses und Konkretisierung der Planungsziele
10 Bauleitplanung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Wörthseeufer Teil II, 2. Änderung; 1. Änderung der Veränderungssperre
11 Bekanntgaben
12 Anträge, Anregungen

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1. Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 77. Sitzung des Gemeinderates 19.11.2019 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 77. Sitzung des Gemeinderates 19.11.2019 ö informativ 2
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3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 77. Sitzung des Gemeinderates 19.11.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt gemäß Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.10.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung - Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 77. Sitzung des Gemeinderates 19.11.2019 ö informativ 4
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5. Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 77. Sitzung des Gemeinderates 19.11.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2018 zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Inanspruchnahme der Deckungsreserve im Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 77. Sitzung des Gemeinderates 19.11.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Deckungsreserve gem. §11 KommHV Kameralistik in Höhe von insgesamt 91.897,09 € in Anspruch zu nehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Feststellung der Jahresrechnung 2018, gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 77. Sitzung des Gemeinderates 19.11.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Jahresrechnung 2018 auf Grund des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung gem. Art. 102 Abs. 3 GO festzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Entlastung für die Jahresrechnung 2018, gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 77. Sitzung des Gemeinderates 19.11.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Entlastung für die Jahresrechnung 2018 gem. Art. 102 Abs. 3 GO auszusprechen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Erster Bürgermeister Walter Bleimaier wurde aufgrund persönlicher Beteiligung nach Art. 49 Abs. 1 GO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

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9. Bauleitplanung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Wörthseeufer Teil II, 2. Änderung; Anpassung des Aufstellungsbeschlusses und Konkretisierung der Planungsziele

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 77. Sitzung des Gemeinderates 19.11.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat Inning am Ammersee hat am 06.11.2018 den Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Wörthseeufer Teil II“ gefasst. Die darin enthaltenen Planungsziele werden, wie im Sachvortrag erläutert, konkretisiert. Der Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung wird reduziert und umfasst die im beiliegenden Lageplan gekennzeichneten Grundstücke. Der beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Bauleitplanung zur Aufstellung des Bebauungsplanes Wörthseeufer Teil II, 2. Änderung; 1. Änderung der Veränderungssperre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 77. Sitzung des Gemeinderates 19.11.2019 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat erlässt, wie im Sachvortrag, genannt aufgrund der §§ 14 Abs. 1 und 16 Abs. 1 BauGB i.V.m. Art. 23 GO die 1. Änderung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 2. Änderung des Bebauungsplanes „Wörthseeufer Teil II“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 77. Sitzung des Gemeinderates 19.11.2019 ö beschließend 11
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12. Anträge, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 77. Sitzung des Gemeinderates 19.11.2019 ö beschließend 12
Datenstand vom 22.04.2021 14:06 Uhr