Datum: 04.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:28 Uhr bis 22:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
4 Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Kellerberg - Vorstellung hydraulische Berechnungen und Planungsalternativen sowie Festlegung Wahllösung
5 Bauleitplanverfahren des BP Inning "Griesstraße Nordwest" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6 Neufassung der Satzung über die besonderen Anforderungen an bauliche Anlagen für Garagen und Nebengebäude (Garagengestaltungssatzung) der Gemeinde Inning a. Ammersee
7 Bekanntgaben
8 Anträge, Anregungen

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1. Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 49. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2023 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 49. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2023 ö informativ 2
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3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 49. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt gemäß Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.06.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Kellerberg - Vorstellung hydraulische Berechnungen und Planungsalternativen sowie Festlegung Wahllösung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 49. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2023 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Alternative 2 ohne Herstellung eines technischen Hochwasserrückhaltebeckens, unter Nutzung des natürlichen Rückhalteraums am Kellerberg sowie Fassung des abfließenden Wassers am östlichen Ortsrand in einer Verrohrung und Einleitung in den Inninger Bach, als Wahllösung im Rahmen der Vorplanung weiter zu verfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Dietz war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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5. Bauleitplanverfahren des BP Inning "Griesstraße Nordwest" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Inning a. Ammersee) 33. Sitzung des Bauausschusses 23.05.2023 ö beschließend 5
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 49. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat hat den ersten Entwurf des Bebauungsplanes „Griesstraße Nordwest“ in seiner Fassung vom 20.06.2023 bestehend aus Planzeichnung (A), textlichen Festsetzungen (B) und Begründung (C) eingehend beraten. 

Der Entwurf wird unter Berücksichtigung der aktuellen Stellplatzsatzung der Gemeinde gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

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6. Neufassung der Satzung über die besonderen Anforderungen an bauliche Anlagen für Garagen und Nebengebäude (Garagengestaltungssatzung) der Gemeinde Inning a. Ammersee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 49. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2023 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Neufassung der Satzung über die besondere Anforderung an bauliche Anlagen für Garagen und Nebengebäude der Gemeinde Inning a. Ammersee (Garagengestaltungssatzung). Die Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses und der Niederschrift beizufügen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 49. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2023 ö informativ 7
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8. Anträge, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 49. Sitzung des Gemeinderates 04.07.2023 ö beschließend 8
Datenstand vom 27.07.2023 10:34 Uhr