Datum: 02.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Inning a. Ammersee
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:59 Uhr bis 22:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
4 Offene Ganztagesschule (OGTS) - Vorstellung Freianlagenplanung (Vorentwurf) mit Kostenschätzung
5 Flächennutzungsplan Deckblatt Nr. 3 "Sondergebiet Nahversorgung Schornstraße" - Billigungs-/Auslegungsbeschluss - Frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
6 Bebauungs- und Grünordnungsplan "Sondergebiet Nahversorgung Schornstraße" - Billigungs-/Auslegungsbeschluss für frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
7 Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Kellerberg - Vorstellung Untervarianten der Alternative 2 sowie Festlegung Wahllösung
8 Wohnungsbau an der Griesstraße; Mögliche Änderung der Entwurfsplanung
9 Wohnungsbau an der Grießstraße - Entscheidungen zur Ausführung nach dem Designkatalog
10 Wohnungsbau an der Griesstraße - Entscheidung Regenwasserzisterne
11 Erlass einer Benutzungsordnung für das Haus der Vereine
12 Feuerwehrhaus Inning; Gebäudebeschriftung
13 Bekanntgaben
14 Anträge, Anregungen

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1. Sitzungseröffnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 66. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 66. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö informativ 2
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3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 66. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt gemäß Art. 54 Abs. 2 GO die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.06.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Offene Ganztagesschule (OGTS) - Vorstellung Freianlagenplanung (Vorentwurf) mit Kostenschätzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 66. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Freianlagenplanung für die OGTS wie in dem Vorentwurf vom 17.06.2024 dargestellt umzusetzen und mit den weiteren Leistungsphasen fortzufahren. 
Für die Einfriedung wird die Lösung mit Stabmattenzaun, auch in der nördlichen Verlängerung im Westen des Bestandsgebäudes, beschlossen. Die Befestigung der Wege soll mit Pflasterbelag erfolgen. 
Weiter wird beschlossen, auf Grundlage der Vorentwurfsplanung den Bebauungsplanentwurf „Westlich der Herrschinger Straße, 8. Änderung OGTS“ und alle damit verbundenen Gutachten anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Flächennutzungsplan Deckblatt Nr. 3 "Sondergebiet Nahversorgung Schornstraße" - Billigungs-/Auslegungsbeschluss - Frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 47. Sitzung des Gemeinderates 16.05.2023 ö beschließend 7
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 56. Sitzung des Gemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 5
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 66. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Vorentwurf für die Änderung des Flächennutzungsplans Inning a. Ammersee mit Deckblatt Nr. 3 „Sondergebiet Nahversorgung Schornstraße“ bestehend aus Planzeichnung, Begründung und Umweltbericht i.d.F. vom 02.07.2024 wird zugestimmt. Es ist das weitere Verfahren nach Baugesetzbuch durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Bebauungs- und Grünordnungsplan "Sondergebiet Nahversorgung Schornstraße" - Billigungs-/Auslegungsbeschluss für frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 47. Sitzung des Gemeinderates 16.05.2023 ö beschließend 8
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 56. Sitzung des Gemeinderates 16.01.2024 ö beschließend 4
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 66. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat billigt zum Bebauungsplan „SO Nahversorgung Schornstraße“ den Planentwurf in seiner Fassung vom 02.07.2024 und beschließt die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und die der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Kellerberg - Vorstellung Untervarianten der Alternative 2 sowie Festlegung Wahllösung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 66. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Variante 2 „Pufferbecken/ offener Graben“ sowie Herstellung von zwei Verrohrungen (Münchner Straße und Zufahrt Hofstelle Münchner Straße 37) als Wahllösung im Rahmen der Vorplanung weiter zu verfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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8. Wohnungsbau an der Griesstraße; Mögliche Änderung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 66. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö 8
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9. Wohnungsbau an der Grießstraße - Entscheidungen zur Ausführung nach dem Designkatalog

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 66. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Ausführungen entsprechend der Anregungen der Verwaltung in die weitere Planung zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Wohnungsbau an der Griesstraße - Entscheidung Regenwasserzisterne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 66. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Ausführung der Außenanlagen mit zwei Zisternen zu je mindestens 7.500 Liter auszustatten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Erlass einer Benutzungsordnung für das Haus der Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 66. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö 11

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Entwurf zu und erlässt die Benutzungsordnung für das Haus der Vereine in der vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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12. Feuerwehrhaus Inning; Gebäudebeschriftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 66. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Aufschrift in die weiteren Planungen zur Erweiterung vom Feuerwehrhaus mit aufgenommen werden und beabsichtigt diese im Zuge dessen auch zu realisieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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13. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 66. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö informativ 13
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14. Anträge, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Inning a. Ammersee) 66. Sitzung des Gemeinderates 02.07.2024 ö beschließend 14
Datenstand vom 23.07.2024 19:05 Uhr