Datum: 12.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Jetzendorf
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben v. Beschlüssen a.d. "Nicht-Öffentlichen" Sitzung v. 28.06.2022
2 Konzeptvorstellungen zur Gestaltung des Rathausplatzes; Beratung und Beschluss über weitere Vorgehensweise
3 Antrag auf Baugenehmigung zum Wohnhausanbau, Sanierung der Garage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 656/1 der Gemarkung Jetzendorf (Hauptstr. 51, Jetzendorf)
4 Bekanntgaben

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1. Bekanntgaben v. Beschlüssen a.d. "Nicht-Öffentlichen" Sitzung v. 28.06.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 12.07.2022 ö beschließend 1

Sachverhalt

Bürgermeister Betzin gab verschiedene Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung bekannt. Unter anderem 
  • die Vergabe der Malerarbeiten für das Kinderhaus Regenbogen an die Fa. Blerim aus Scheyern zum Preis von ca. 30.000 €. 
  • den Beschluss über die vorzeitige Beendigung des Wartungsvertrages für die Straßenbeleuchtung mit den Bayernwerken.  
die Aufnahme eines Kommunalkredites in Höhe von 2.000.000 €.

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2. Konzeptvorstellungen zur Gestaltung des Rathausplatzes; Beratung und Beschluss über weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 12.07.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

Landschaftsgärtner Stefan Arndt stellte dem Gemeinderat 3 verschiedene Planungsvorschläge für den Rathausplatz vor. Diese Pläne lagen den Gemeinderäten im Vorfeld mit den Sitzungsunterlagen bereits vor. Die drei Planungsvorschläge unterscheiden sich in der Gestaltung und Materialauswahl erheblich. Herr Arndt erklärte die drei Varianten ausführlich und machte auch deutlich, dass Änderungen und Anpassungen jederzeit möglich sind. Die Materialien für die einzelnen Bereiche können auch später nach der ausführlichen Planung festgelegt werden. Die Gemeinderäte und auch anwesende Zuschauer aus dem Arbeitskreis konnten ihre Fragen und Anregungen vorbringen.
Eine detaillierte Kostenschätzung kann erst nach einer ausführlichen Planung erfolgen. Momentan kann von Kosten in Höhe von 150.000 bis 250.000 € ausgegangen werden.

Beschluss

Nach ausgiebiger Diskussion beschloss der Gemeinderat, das auf der Grundlage der Variante 3 weitergearbeitet werden soll. Es werden kleinere Änderungen und Anpassungen vorgenommen und dem Gemeinderat das Ergebnis erneut vorgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Baugenehmigung zum Wohnhausanbau, Sanierung der Garage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 656/1 der Gemarkung Jetzendorf (Hauptstr. 51, Jetzendorf)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 12.07.2022 ö beschließend 3

Sachverhalt

Das Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und zwar in einem Gebiet ohne Bebauungsplan. Die Eigenart der näheren Umgebung kann als Dorfgebiet bezeichnet werden. Das Bauvorhaben ist zulässig, wenn es den Rahmen der vorhandenen Bebauung einhält.
Die Zufahrt ist gesichert durch die Lage des Grundstückes in angemessener Breite an der Gemeindestraße „Hauptstraße“.
Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sind durch die vorhandenen gemeindlichen Anlagen gewährleistet. 

Da das Wohnhaus nur angebaut wird und keine weitere Wohneinheit entsteht, sind keine weiteren Stellplätze notwendig.  

Der amtliche Lageplan ist vorhanden.

Die Nachbarbeteiligung wurde durchgeführt.

Beschluss

Das Einvernehmen der Gemeinde zum Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 12.07.2022 ö beschließend 4

Sachverhalt

Bürgermeister Betzin unterrichtete den Gemeinderat über

  • den Termin für eine Jungbürgerversammlung. Diese findet am 28.09.2022 statt. 
  • den neuen Geschäftsführer des Landschaftspflegeverbandes Pfaffenhofen, Herrn Florian Seidl.
  • den aktuellen Sachstand zur Ukrainehilfe in Jetzendorf. Mittlerweile sind 45 – 50 Ukrainer in der Gemeinde angekommen. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.10.2022 08:09 Uhr