Datum: 17.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Gemeinde Jetzendorf
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beratung über den Haushaltsplan 2023 mit Haushaltssatzung sowie sämtlicher erforderlicher Anlagen
2 Beratung über den Finanzplan 2023 bis 2026
3 Anpassung der Betreuungsgebühren und Gebührensatzung für die Kindertagesstätten (Kindergarten u. Krippe) ab 01.09.2023

zum Seitenanfang

1. Beratung über den Haushaltsplan 2023 mit Haushaltssatzung sowie sämtlicher erforderlicher Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 17.04.2023 ö beschließend 1

Sachverhalt

Der Haushaltsplan 2023 wird durch Kämmerer Burgstaller vorgetragen und mit den Mitgliedern des Finanzausschusses besprochen. Folgende Änderungen bzw. Ergänzungen werden vom 1. Bürgermeister Betzin und vom Kämmerer Burgstaller vorgeschlagen:
Grundschule – Reinigungskosten- Haushaltsstelle 2100.5430
Durch die Vergrößerung der Reinigungsfläche (Container) und dem erhöhten Reinigungsbedarf durch die laufenden Sanierungsarbeiten sind mehr Reinigungsmittel erforderlich. Der Ausgabeansatz wird von 3.000 € auf 5.000 € erhöht 

Grundschule – Mittagsbetreuung – Baunebenkosten – Hochbau – Haushaltstelle 2101.9490
Aktuell sind den Kommunen die möglichen Fördersätze und Fördervoraussetzungen für den Ausbau der Ganztagesbetreuung von Grundschülern mitgeteilt worden. Dies hat zur Folge, dass nun eine Konzept- / Planerstellung für eine mögliche Umsetzung an der Grundschule Jetzendorf erfolgen kann. Aus diesem Grunde werden für 2023 Planungskosten in Höhe von 15.000 € neu eingeplant.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt, dem Erlass des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung in der vorgestellten Fassung mit den vorgetragenen Änderungen bzw. Ergänzungen zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Beratung über den Finanzplan 2023 bis 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 17.04.2023 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Finanzplan 2023 bis 2026 wurde durch Kämmerer Burgstaller vorgestellt.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt, dem vorgestellten Finanzplan zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Anpassung der Betreuungsgebühren und Gebührensatzung für die Kindertagesstätten (Kindergarten u. Krippe) ab 01.09.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Finanz- und Personalausschusses 17.04.2023 ö beschließend 3

Sachverhalt

Nach den vorläufigen Zahlen des Jahresergebnisses 2022 beträgt das durchschnittliche Defizit pro Kind für die beiden Kindertagesstätten 5.718,07 € (2021: 4.299,59). Nach den Daten der Finanzplanung kann sich dieses Defizit in 2023 bei gleichbleibenden Kinderzahlen auf voraussichtlich auf rund 7.000 € erhöhen. 

Der Schwerpunkt der Kostensteigerungen ergibt sich aus den Personalkosten, welche ein Anteil von 80 – 90% ausmachen. Die Personalkosten sind im Rahmen der allgemeinen Tariferhöhung im vergangenen Jahr zum 01.04.2022 um 1,8 % gestiegen, zusätzlich erhielten die Mitarbeiterinnen pro Monat eine laufende Zulage ab. 1.7.2022 von 130 €. Aufgrund der laufenden aktuellen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst sind weitere Lohnkostensteigerungen zu erwarten lassen. Die allgemeine Inflation schlägt auch bei den Kindertagesstätten für den normalen Betriebsaufwand durch. Hier ist besonders der Kostenanstieg für Strom (trotz Strompreis – Bremse) zu nennen. 

Vorgeschlagen wird eine Anpassung der Betreuungsgebühr von durchschnittlich 1,00 € pro Tag im Bereich Kindergarten und von durchschnittlich 1,50 € pro Tag im Bereich Krippe ab 01.09.2023.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt, die Betreuungsgebühr für die Kindertagesstätten der Gemeinde Jetzendorf um durchschnittlich 1,00 € pro Tag im Bereich Kindergarten und von durchschnittlich 1,50 € pro Tag im Bereich Krippe ab 01.09.2023 anzuheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.05.2025 10:07 Uhr