Datum: 19.03.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Jetzendorf
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Jetzendorf vom 27.02.2024
2	Kommunalunternehmen Jetzendorf
2.1	Kommunalunternehmen Jetzendorf; Erlass einer Satzung zur 2. Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Jetzendorf vom 15.11.2018
2.2	Kommunalunternehmen Jetzendorf; Bestellung eines Verwaltungsratsmitglieds
2.3	Abschluss eines Generalübernehmervertrages zum Neubau Ganztagesbetreuung
3	Bauanträge, Bauvoranfragen
3.1	Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Holz-Gebäudes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 149 der Gemarkung Jetzendorf (Schulstr. 8 a, Jetzendorf)
3.2	Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes zur Errichtung eines Nebengebäudes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 727 der Gemarkung Steinkirchen (Sepp-Lederer-Ring 26, Priel)
3.3	Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Gebäudes mit Feuerstätte zur öffentlichen Wärmeversorgung umliegender Gebäude; Neu: Anbau Kaltraum zur Ascheauslagerung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 178 der Gemarkung Jetzendorf (Schulstr. 23 a, Jetzendorf)
4	Stellungnahme zur 19. Änderung des Flächennutzungsplans „Solarpark Fränking“ sowie zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr.44 „Solarpark Fränking“ der Gemeinde Weichs
5	Bestellung des 2. Bürgermeisters als Standesbeamter für Eheschließungen
6	Erhöhung der Marktgebühren für den Frautag
7	Bekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Jetzendorf vom 27.02.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	19.03.2024	ö	beschließend	1

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2. Kommunalunternehmen Jetzendorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Kommunalunternehmen Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	19.03.2024	ö	beschließend	2

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2.1. Kommunalunternehmen Jetzendorf; Erlass einer Satzung zur 2. Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Jetzendorf vom 15.11.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	19.03.2024	ö	beschließend	2.1

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2.2. Kommunalunternehmen Jetzendorf; Bestellung eines Verwaltungsratsmitglieds

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	19.03.2024	ö	beschließend	2.2

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2.3. Abschluss eines Generalübernehmervertrages zum Neubau Ganztagesbetreuung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	19.03.2024	ö	beschließend	2.3

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3. Bauanträge, Bauvoranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	19.03.2024	ö	beschließend	3

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3.1. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Holz-Gebäudes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 149 der Gemarkung Jetzendorf (Schulstr. 8 a, Jetzendorf)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	19.03.2024	ö	beschließend	3.1

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3.2. Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes zur Errichtung eines Nebengebäudes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 727 der Gemarkung Steinkirchen (Sepp-Lederer-Ring 26, Priel)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	19.03.2024	ö	beschließend	3.2

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3.3. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Gebäudes mit Feuerstätte zur öffentlichen Wärmeversorgung umliegender Gebäude; Neu: Anbau Kaltraum zur Ascheauslagerung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 178 der Gemarkung Jetzendorf (Schulstr. 23 a, Jetzendorf)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	19.03.2024	ö	beschließend	3.3

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4. Stellungnahme zur 19. Änderung des Flächennutzungsplans „Solarpark Fränking“ sowie zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr.44 „Solarpark Fränking“ der Gemeinde Weichs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	19.03.2024	ö	beschließend	4

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5. Bestellung des 2. Bürgermeisters als Standesbeamter für Eheschließungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	19.03.2024	ö	beschließend	5

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6. Erhöhung der Marktgebühren für den Frautag

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	19.03.2024	ö	beschließend	6

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7. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	19.03.2024	ö	beschließend	7