Datum: 18.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Jetzendorf
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Jetzendorf vom 28.05.2024
2 Vereidigung des ersten Bürgermeisters
3 Entscheidung über das für Herrn Tobias Endres nachrückende Gemeinderatsmitglied (Listennachfolger)
4 Vereidigung von Frau Katharina Kiegerl als neues Gemeinderatsmitglied
5 Neubesetzung gemeindlicher Ausschüsse
6 Bekanntgaben

zum Seitenanfang

1. Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Jetzendorf vom 28.05.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats Jetzendorf vom 28.05.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Vereidigung des ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 2

Sachverhalt

Das älteste anwesende Gemeinderatsmitglied Ludwig Pfleger nahm den neu gewählten ersten Bürgermeistern folgenden Eid nach Art. 27 Abs. 1 KWBG ab:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“

zum Seitenanfang

3. Entscheidung über das für Herrn Tobias Endres nachrückende Gemeinderatsmitglied (Listennachfolger)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

Gemeinderat und zweiter Bürgermeister Tobias Endres wurde am 09.06.2024 zum neuen ersten Bürgermeister gewählt. Deshalb ist die Neubesetzung des Gemeinderates notwendig.
Frau Katharina Kiegerl, Jetzendorf wurde von der Nachfolge (Listennachfolger) in Kenntnis
gesetzt und gleichzeitig aufgefordert, zu erklären, ob sie die Wahl annimmt. Frau Kiegerl
erklärt sich bereit die Wahl anzunehmen und das Ehrenamt als Gemeinderatsmitglied
auszuüben (Schreiben vom 12.06.2024).

Beschluss

Es wird festgestellt, dass die Listennachfolgerin, Frau Katharina Kiegerl, für Herrn Tobias Endres in den Gemeinderat nachrückt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Vereidigung von Frau Katharina Kiegerl als neues Gemeinderatsmitglied

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt

1. Bürgermeister Tobias Endres hieß Frau Katharina Kiegerl als neues Mitglied des Gemeinderates herzlich willkommen und nahm Frau Kiegerl folgenden Eid nach Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung ab:
„Ich schwöre (gelobe) Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und
der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein
und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der
Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe“

zum Seitenanfang

5. Neubesetzung gemeindlicher Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 5

Sachverhalt

Durch die Wahl von Herrn Tobias Endres zum neuen 1. Bürgermeister muss die Besetzung der gemeindlichen Ausschüsse geändert werden.
Finanz- und Personalausschuss
In den Finanz- und Personalausschuss wird Frau Katharina Kiegerl als Vertreter von Herrn Josef Sedlmeier berufen.
Bau- und Umweltausschuss
In den Bau- und Umweltausschuss wird Frau Katharina Kiegerl berufen.
Rechnungsprüfungsausschuss
In den Rechnungsprüfungsausschuss wird Frau Katharina Kiegerl als Vertreter von Herrn Josef Sedlmeier berufen.
Abwasserzweckverband
In den Abwasserzweckverband wird Frau Katharina Kiegerl berufen.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 6

Sachverhalt

  1. Bürgermeister Tobias Endres unterrichtete den Gemeinderat über:
  • Den Termin für die Wahl des 2. Bürgermeisters in der nächsten Gemeinderatssitzung am 02.07.2024.

Anfragen aus dem Gemeinderat:
  • Gemeinderat Stefan Gottschalk fragte an, ob aufgrund des Hochwassers Nachbesserungsarbeiten am Regenrückhaltebecken im neuen Gewerbegebiet notwendig sind. 
Das Regenrückhaltebecken ist für Entwässerung der Bauplätze geschaffen worden. Die Situation wird aber nochmal überprüft.
  • Gemeinderätin Sandra Gamperl teilte mit, dass die neu angeschafften Feuerwehrjacken nicht wasserdicht sind und beim Hochwassereinsatz die Feuerwehrler alle pitschnass waren.
Auch hier wird die Verwaltung die Situation nochmal überprüfen und beim Hersteller nachfragen.

Datenstand vom 16.05.2025 12:03 Uhr