Datum: 17.09.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Jetzendorf
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Jetzendorf vom 30.07.2024
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus vorangegangenen nichtöffentlichen Sitzungen, bei denen der Grund der Nichtöffentlichkeit zwischenzeitlich entfallen ist.
3	Antrag auf Baugenehmigung; Wohnraumerweiterung Ausbau des Speichers zu einer Wohnung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 719/53 der Gemarkung Volkersdorf (Bergstr. 7,Priel)
4	Bauantrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren auf Neubau einer Maschinen- und Lagerhalle mit 3 Wohneinheiten u. eines Betriebsleiter-Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.-Nr. 201/4 u. 201/6 der Gemarkung Jetzendorf (Am Bauhof 1 u. 3, Jetzendorf)
5	4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Jetzendorf "Heizkraftwerk Energiegenossenschaft Eck"
5.1	Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
5.2	Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Heizkraftwerk Energiegenossenschaft Eck"
6.1	Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
6.2	Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7	Antrag auf Fassung eines Aufstellungsbeschlusses für die Errichtung eines Solarparks Jetzendorf südlich von Hirschenhausen; Einleitung Bauleitplanungsverfahren und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Solarpark Jetzendorf
8	5. Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Jetzendorf "Solarpark Hirschenhausen"; Aufstellungsbeschluss
9	Bebauungsplan Nr. 27 "Solarpark Hirschenhausen"; Aufstellungsbeschluss
10	Stellungnahme zur Änderung der 21. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Gerolsbach
11	Stellungnahme zur 11. Änderung des Flächennutzungsplans paralleler Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 32 "Am Südhang" der Gemeinde Scheyern
12	Stellungnahme zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans "Gewerbegebiet Eheäcker" der Gemeinde Petershausen
13	Stellungnahme zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Birkenstraße" der Gemeinde Markt Indersdorf
14	Feststellung der Jahresrechnung 2023
15	Entlastung der Jahresrechnung 2023
16	BayKiBiG; Anerkennung U3-Förderbetrag für Regelkinder im Naturkindergarten Schafflerhof
17	Bekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Jetzendorf vom 30.07.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus vorangegangenen nichtöffentlichen Sitzungen, bei denen der Grund der Nichtöffentlichkeit zwischenzeitlich entfallen ist.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	2

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3. Antrag auf Baugenehmigung; Wohnraumerweiterung Ausbau des Speichers zu einer Wohnung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 719/53 der Gemarkung Volkersdorf (Bergstr. 7,Priel)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	3

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4. Bauantrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren auf Neubau einer Maschinen- und Lagerhalle mit 3 Wohneinheiten u. eines Betriebsleiter-Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.-Nr. 201/4 u. 201/6 der Gemarkung Jetzendorf (Am Bauhof 1 u. 3, Jetzendorf)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	4

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5. 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Jetzendorf "Heizkraftwerk Energiegenossenschaft Eck"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	5

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5.1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	5.1
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	16.10.2024	ö	beschließend	4.1

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5.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	5.2
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	16.10.2024	ö	beschließend	4.2

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6. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Heizkraftwerk Energiegenossenschaft Eck"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	6

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6.1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	6.1
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	16.10.2024	ö	beschließend	5.1

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6.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	6.2
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	16.10.2024	ö	beschließend	5.2

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7. Antrag auf Fassung eines Aufstellungsbeschlusses für die Errichtung eines Solarparks Jetzendorf südlich von Hirschenhausen; Einleitung Bauleitplanungsverfahren und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Solarpark Jetzendorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	7

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8. 5. Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Jetzendorf "Solarpark Hirschenhausen"; Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	8

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9. Bebauungsplan Nr. 27 "Solarpark Hirschenhausen"; Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	9

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10. Stellungnahme zur Änderung der 21. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Gerolsbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	10

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11. Stellungnahme zur 11. Änderung des Flächennutzungsplans paralleler Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 32 "Am Südhang" der Gemeinde Scheyern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	11

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12. Stellungnahme zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans "Gewerbegebiet Eheäcker" der Gemeinde Petershausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	12

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13. Stellungnahme zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Birkenstraße" der Gemeinde Markt Indersdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	13

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14. Feststellung der Jahresrechnung 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	14

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15. Entlastung der Jahresrechnung 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	15

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16. BayKiBiG; Anerkennung U3-Förderbetrag für Regelkinder im Naturkindergarten Schafflerhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	16

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17. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf)	Sitzung des Gemeinderates	17.09.2024	ö	beschließend	17