Datum: 16.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Jetzendorf
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Jetzendorf vom 26.10.2021
2 Vereidigung von Frau Emily Rumpf als neues Gemeinderatsmitglied
3 Neubesetzung gemeindlicher Ausschüsse
4 Schule Jetzendorf; Vorstellung der Möglichkeit zur Luftreinigung durch Fensterbeschichtung
5 4. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Markt Indersdorf im Parallelverfahren mit der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 69 "Sondergebiet Biomasse Ried"
6 Vergabe des Auftrages zur Erstellung einer Projektstudie Sturzflut-Risikomanagement Jetzendorf
7 Bekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Jetzendorf vom 26.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 16.11.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.10.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Vereidigung von Frau Emily Rumpf als neues Gemeinderatsmitglied

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 16.11.2021 ö beschließend 2

Sachverhalt

Wie bereits in der Gemeinderatssitzung am 26.10.2021 ausgeführt, wurde Frau Emily Rumpf von der Listennachfolge (Bündnis 90/Die Grünen) für das ausscheidende Gemeinderatsmitglied Birgit Brajdic in Kenntnis gesetzt. Frau Emily Rumpf erklärte sich bereit die Wahl anzunehmen (Schreiben vom 05.11.2021).
Frau Emily Rumpf leistet den vorgeschriebenen Eid gemäß Art. 31 Abs. 4 GO:
„Ich schwöre (gelobe) Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und
der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein
und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der
Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe“

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3. Neubesetzung gemeindlicher Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 16.11.2021 ö beschließend 3

Sachverhalt

Durch das Ausscheiden von Frau Birgit Brajdic als Gemeinderatsmitglied muss die Besetzung
der gemeindlichen Ausschüsse geändert werden.
Finanz- und Personalausschuss
In den Finanz- und Personalausschuss wird Frau Emily Rumpf als Vertreter von Herrn André Klimsch berufen.
Bau- und Umweltausschuss
In den Bau- und Umweltausschuss wird Frau Emily Rumpf berufen.
Ausschuss für Jugend, Senioren, Kultur, Vereine, Kirche und Soziales
In den Ausschuss für Jugend, Senioren, Kultur, Vereine, Kirche und Soziales wird Frau Emily Rumpf berufen.
Rechnungsprüfungsausschuss
In den Rechnungsprüfungsausschuss wird Frau Emily Rumpf als Vertreter von Herrn André Klimsch berufen.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Schule Jetzendorf; Vorstellung der Möglichkeit zur Luftreinigung durch Fensterbeschichtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 16.11.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wurde bereits zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung gestrichen, da aufgrund der aktuellen Corona-Lage der Vertreter der Firma nicht an der Sitzung teilnehmen und das Produkt präsentieren konnte.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. 4. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Markt Indersdorf im Parallelverfahren mit der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 69 "Sondergebiet Biomasse Ried"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 16.11.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Seitens der Gemeinde Jetzendorf werden zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Markt Indersdorf im Parallelverfahren mit der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 69 „Sondergebiet Biomasse Ried“ keine Anregungen und Bedenken vorgetragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Vergabe des Auftrages zur Erstellung einer Projektstudie Sturzflut-Risikomanagement Jetzendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 16.11.2021 ö beschließend 6

Sachverhalt

Da die Starkregenfälle und Hochwasserereignisse in Zukunft deutlich ansteigen werden, hat der Freistaat Bayern ein Sonderförderprogramm für die Erstellung von Konzepten zum kommunalen Sturzflut-Management gestartet. 
Im Rahmen einer Projektstudie werden die Gefährdungen durch Starkregen im Einzugsgebiet anhand vorliegender Daten und Informationen grob analysiert und Aufwand und Kosten für ein Starkregen-Risikomanagement mit Starkregen-Gefahrenkarten sowie für ein Starkregen-Frühalarmsystem ermittelt. Die Ergebnisse werden als Präsentation mit Sachstandsbericht und Beschlussvorlage aufbereitet und dienen als Entscheidungsgrundlage für die zuständigen Gremien sowie als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln.
Die Gemeinde Gerolsbach hat zur Erstellung dieser Projektstudie die Fa. Spekter GmbH, 91074 Herzogenaurach kontaktiert und um Abgabe eines Angebotes gebeten. Da die Gemeindegebiete Gerolsbach und Jetzendorf gemeindeübergreifend betroffen sind, erscheint die Erstellung einer Projektstudie für die Gemeinde Jetzendorf ebenfalls durch die Fa. Spekter GmbH als sinnvoll.
Der Gemeinde Jetzendorf liegt ein Angebot der Fa. Spekter GmbH vom 14.10.2021 in Höhe von pauschal 2.500,-- € netto vor.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt das Angebot der Fa. Spekter GmbH in Höhe von 2.500,-- € netto an und erteilt hiermit den Auftrag zur Erstellung einer Projektstudie Sturzflut-Risikomanagement.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Jetzendorf) Sitzung des Gemeinderates 16.11.2021 ö beschließend 7

Sachverhalt

Der 1. Bürgermeister Betzin informierte den Gemeinderat über:
  • Absage aller gemeindlichen Weihnachtsfeiern aufgrund der zunehmend schwierigen Pandemiesituation
  • Termine für weitere Sitzungen werden minimiert, Sitzungen am 07.12. und am 15.12.21 werden abgesagt
    • Es wird eine Gemeinderatssitzung für den 21.12.21 geplant
    • Eine Verwaltungsratssitzung ist für den 30.11.21 geplant
  • Sitzungstermine 2022 sind festgelegt worden
  • Übernahme von Containern aus Pfaffenhofen zur Nutzung für temp. Kindergartengruppen und im Rahmen der Schulhaussanierung werden demnächst entschieden
  • Vergabe zum Bau der Rettungswagengarage wird demnächst erfolgen

Datenstand vom 14.10.2022 08:24 Uhr