Datum: 28.02.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Antrag von Hrn. Dr. med. Ulrich Bauer auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
2	Entscheidung über die Nachfolge im Gemeinderat
3	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
4	Jahresabschluss 2021 - Wasserversorgung Julbach
5	Überarbeitung der Richtlinie zur Benutzung des Gemeindemobils der Gemeinde Julbach
6	Sanierung Kirchenplatz - Festlegung der weiteren Vorgehensweise
7	Sanierung Kirchenplatz - Erneuerung Trinkwasserleitungen
8	Antrag zum Aufstellen eines Lebensmittelautomaten im Ortsteil Buch
9	Anfrage der Gemeinde Kirchdorf a. Inn für die Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr 28 und Aufstellung eines vorhabenbezogenenen Bebauungsplanes SO Solarpark Berg
10	Einbau einer zusätzlichen Kinderkrippengruppe in die vorhandenen Gebäudlichkeiten der Kindertagesstätte Julbach
11	Antrag auf Änderung des Geltungsbereiches der bestehenden Entwicklungssatzung Palmstraße im Bereich des Grundstückes Fl. Nr. 288, Gemarkung und Gemeinde Julbach
12	Antrag des Elternbeirates der Grundschule Julbach auf Errichtung einer Tartanbahn (80 m) sowie einer Sprunggrube im Bereich des Sportplatzes
13	Mitteilungen und Anfragen des Ersten Bürgermeisters

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1. Antrag von Hrn. Dr. med. Ulrich Bauer auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	28.02.2023	ö	informativ	1

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2. Entscheidung über die Nachfolge im Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	28.02.2023	ö	beschließend	2

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	28.02.2023	ö		3

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4. Jahresabschluss 2021 - Wasserversorgung Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	28.02.2023	ö	beschließend	4

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5. Überarbeitung der Richtlinie zur Benutzung des Gemeindemobils der Gemeinde Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	28.02.2023	ö	beschließend	5

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6. Sanierung Kirchenplatz - Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	28.02.2023	ö	beschließend	6

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7. Sanierung Kirchenplatz - Erneuerung Trinkwasserleitungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	28.02.2023	ö	beschließend	7

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8. Antrag zum Aufstellen eines Lebensmittelautomaten im Ortsteil Buch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	28.02.2023	ö	beschließend	8

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9. Anfrage der Gemeinde Kirchdorf a. Inn für die Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr 28 und Aufstellung eines vorhabenbezogenenen Bebauungsplanes SO Solarpark Berg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	28.02.2023	ö	beschließend	9

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10. Einbau einer zusätzlichen Kinderkrippengruppe in die vorhandenen Gebäudlichkeiten der Kindertagesstätte Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	28.02.2023	ö	beschließend	10

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11. Antrag auf Änderung des Geltungsbereiches der bestehenden Entwicklungssatzung Palmstraße im Bereich des Grundstückes Fl. Nr. 288, Gemarkung und Gemeinde Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	28.02.2023	ö	beschließend	11

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12. Antrag des Elternbeirates der Grundschule Julbach auf Errichtung einer Tartanbahn (80 m) sowie einer Sprunggrube im Bereich des Sportplatzes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	28.02.2023	ö	beschließend	12

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13. Mitteilungen und Anfragen des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	28.02.2023	ö		13