Datum: 28.03.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Verabschiedung von Dr. Ulrich Bauer aus dem Gemeinderat
2	Vereidigung des nachrückenden Gemeinderatsmitglieds Daniela Altmann
3	Ausschussneubesetzung - Neubesetzung des stellvertretenden Ausschussmitgliedes im Hauptauschuss
4	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
5	Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan "WA Buch" im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6	Bauanträge
6.1	Antrag auf Nutzungsänderung des Untergeschosses der bestehenden Kinderkrippe zur vorübergehenden Unterbringung von weiteren Kindern unter 3 Jahren auf dem Grundstück Fl.Nr. 139/156/157, Rathausplatz 2, 84387 Julbach
7	Schöffenwahl 2023
8	Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach der Grundschule in Julbach
9	Zukünftige Kostenbeteiligung bei Klassenfahrten der Schulen
10	Abschluss einer Kommunalen Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Beschaffung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge
10.1	Gemeinde Kirchdorf a. Inn
10.2	Gemeinde Reut
10.3	Markt Tann
10.4	Gemeinde Zeilarn
10.5	Gemeinde Ering
10.6	Gemeinde Stubenberg
11	Erneuerung des Vertrages über die Bereitstellung des Netzes und die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zur Versorgung mit Gas zwischen der Gemeinde Julbach und der Energienetze Bayern GmbH & Co.KG
12	Anfrage der Gemeinde Reut für die Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 14 sowie Aufstellung des Bebauungsplanes SO PV Blüml
13	Mögliche Förderung von Streuobst Baumpflanzungen
14	Mitteilungen und Anfragen des Ersten Bürgermeisters

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1. Verabschiedung von Dr. Ulrich Bauer aus dem Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beratend	1

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2. Vereidigung des nachrückenden Gemeinderatsmitglieds Daniela Altmann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	informativ	2

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3. Ausschussneubesetzung - Neubesetzung des stellvertretenden Ausschussmitgliedes im Hauptauschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	3

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4. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö		4

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5. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan "WA Buch" im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	5

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6. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö		6

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6.1. Antrag auf Nutzungsänderung des Untergeschosses der bestehenden Kinderkrippe zur vorübergehenden Unterbringung von weiteren Kindern unter 3 Jahren auf dem Grundstück Fl.Nr. 139/156/157, Rathausplatz 2, 84387 Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	6.1

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7. Schöffenwahl 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	7

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8. Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach der Grundschule in Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	8

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9. Zukünftige Kostenbeteiligung bei Klassenfahrten der Schulen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	9

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10. Abschluss einer Kommunalen Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Beschaffung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö		10

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10.1. Gemeinde Kirchdorf a. Inn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	10.1

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10.2. Gemeinde Reut

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	10.2

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10.3. Markt Tann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	10.3

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10.4. Gemeinde Zeilarn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	10.4

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10.5. Gemeinde Ering

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	10.5

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10.6. Gemeinde Stubenberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	10.6

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11. Erneuerung des Vertrages über die Bereitstellung des Netzes und die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zur Versorgung mit Gas zwischen der Gemeinde Julbach und der Energienetze Bayern GmbH & Co.KG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	11

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12. Anfrage der Gemeinde Reut für die Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 14 sowie Aufstellung des Bebauungsplanes SO PV Blüml

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	12

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13. Mögliche Förderung von Streuobst Baumpflanzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö	beschließend	13

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14. Mitteilungen und Anfragen des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	39. Sitzung des Gemeinderates	28.03.2023	ö		14