Datum: 12.12.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2	Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2022
3	Jahresabschluss 2022 - Wasserversorgung Julbach
4	Mögliche Auflassung des vorhandenen Bahnübergangs im Bereich Harter Weg
5	Erweiterungsbau Kindertagesstätte Julbach - Bauantragsstellung
6	Ferienbetreuung in der Grundschule - Festlegung der weiteren Vorgehensweise
7	Vertrag über den Fundtierkostenzuschuss zwischen der Gemeinde Julbach und dem Tierschutzverein Rottal-Inn e. V.
8	Infopavillion Bereich Rathausplatz - Festlegung der Ersatzanschaffung
9	Anfrage der Gemeinde Zeilarn für die Träger öffentlicher Belange zur 2. Änderung der Einbeziehungssatzung Obertürken
10	Mitteilungen und Anfragen des Ersten Bürgermeisters

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö		1

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2. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	2

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3. Jahresabschluss 2022 - Wasserversorgung Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	3

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4. Mögliche Auflassung des vorhandenen Bahnübergangs im Bereich Harter Weg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	4

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5. Erweiterungsbau Kindertagesstätte Julbach - Bauantragsstellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö		5

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6. Ferienbetreuung in der Grundschule - Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	6

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7. Vertrag über den Fundtierkostenzuschuss zwischen der Gemeinde Julbach und dem Tierschutzverein Rottal-Inn e. V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	7

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8. Infopavillion Bereich Rathausplatz - Festlegung der Ersatzanschaffung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	8

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9. Anfrage der Gemeinde Zeilarn für die Träger öffentlicher Belange zur 2. Änderung der Einbeziehungssatzung Obertürken

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö	beschließend	9

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10. Mitteilungen und Anfragen des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	47. Sitzung des Gemeinderates	12.12.2023	ö		10