Datum: 12.11.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2	Widerruf der Bestellung von Hrn. Konrad Mielke als Kassenverwalter der Kasse der Gemeinde Julbach
3	Bestellung von Frau Nicole Seitz zur Kasserverwalterin der Kasse der Gemeinde Julbach
4	Bauanträge
4.1	Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Fasssauna mit Elektroofen auf dem Grundstück Fl.Nr. 874, Kiefernweg 8, 84387 Julbach
4.2	Antrag auf Neubau eines Wohnhauses, Gartenhauses und Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 250, Hauptstr. 70, 84387 Julbach
4.3	Antrag auf Errichtung von 4 Flutlichtmasten am Trainingsplatz auf dem Grundstück Fl.Nr. 203/12, Römerstraße 30a, 84387 Julbach
5	Aufstellung einer Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze der Gemeinde Julbach (Hebesatzsatzung)
6	Anträge auf Verkehrsschau für das Landratsamt Rottal-Inn
7	Antrag auf Aufstellen eines Snackautomaten am Bahnhaltepunkt Julbach
8	Antrag auf Zuschuss zur Sanierung alter Grabplatten in der Stammhamer Friedhofsmauer
9	Bewerbung für das Kulturmobil im Sommer 2025
10	Festelegung der weiteren Vorgehensweise zum Angebot der Ferienbetreuung im Jahr 2025
11	Anfrage der Gemeinde Kirchdorf a. Inn für die Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung der Außenbereichssatzung Berg-West
12	Anfrage der Gemeinde Kirchdorf a. Inn für die Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung der Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan Am Hitzenauer Bach
13	Anfrage der Gemeinde Zeilarn für die Träger öffentlicher Belange zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie zur Aufstellung des Bebauungsplanes SO Solarpark Schlagmann Nord
14	Mitteilungen und Anfragen des Ersten Bürgermeisters

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö		1

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2. Widerruf der Bestellung von Hrn. Konrad Mielke als Kassenverwalter der Kasse der Gemeinde Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	2

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3. Bestellung von Frau Nicole Seitz zur Kasserverwalterin der Kasse der Gemeinde Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	3

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4. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö		4

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4.1. Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Fasssauna mit Elektroofen auf dem Grundstück Fl.Nr. 874, Kiefernweg 8, 84387 Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	4.1

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4.2. Antrag auf Neubau eines Wohnhauses, Gartenhauses und Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 250, Hauptstr. 70, 84387 Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	4.2

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4.3. Antrag auf Errichtung von 4 Flutlichtmasten am Trainingsplatz auf dem Grundstück Fl.Nr. 203/12, Römerstraße 30a, 84387 Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	4.3

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5. Aufstellung einer Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze der Gemeinde Julbach (Hebesatzsatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	5

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6. Anträge auf Verkehrsschau für das Landratsamt Rottal-Inn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	6

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7. Antrag auf Aufstellen eines Snackautomaten am Bahnhaltepunkt Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	7

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8. Antrag auf Zuschuss zur Sanierung alter Grabplatten in der Stammhamer Friedhofsmauer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	8

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9. Bewerbung für das Kulturmobil im Sommer 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	9

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10. Festelegung der weiteren Vorgehensweise zum Angebot der Ferienbetreuung im Jahr 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	10

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11. Anfrage der Gemeinde Kirchdorf a. Inn für die Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung der Außenbereichssatzung Berg-West

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	11

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12. Anfrage der Gemeinde Kirchdorf a. Inn für die Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung der Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan Am Hitzenauer Bach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	12

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13. Anfrage der Gemeinde Zeilarn für die Träger öffentlicher Belange zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie zur Aufstellung des Bebauungsplanes SO Solarpark Schlagmann Nord

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	13

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14. Mitteilungen und Anfragen des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	57. Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö		14