Datum: 20.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle der Grundschule
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die vorangegangene öffentliche Sitzung vom 23.03.2021 (§ 26 Abs. 1 Satz 3 GeschO)
2 Prüfungsbericht - Staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Rottal-Inn
2.1 Textziffer 1 - Örtliche Kassenprüfung
2.2 Textziffer 2 - Risikoorientierte Geldanlagen
2.3 Textziffer 3 - Örtliche Kassenprüfung
2.4 Textziffer 4 - Hundesteuer
2.5 Textziffer 5 - Abgabe von Aufgaben
2.6 Textziffer 6 - Hebesatz Gewerbesteuer
2.7 Textziffer 7 - Örtliche Rechnungsprüfung
2.8 Textziffer 8 - Umgang mit Spenden
2.9 Textziffer 9 - Umgang mit Spenden, Durchlaufspenden an gemeinnützige Vereine
2.10 Textziffer 10 - Standesamt
2.11 Textziffer 11 - Gemeindestraßen
2.12 Textziffer 12 - Wertstoffinsel
2.13 Textziffer 13 - Führung Anlageverzeichnis
3 Bestellung von Herrn Martin Weigel zum Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Julbach
4 Anfrage der Gemeinde Kirchdorf a. Inn für die Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung "Seebergstraße Ost"
5 Anfrage der Gemeinde Stammham für die Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Hofschallern - Mitte" durch Deckblatt Nr. 6
6 Bauanträge
6.1 Antrag auf isolierte Befreiung zum Anbau einer Gerätehütte und eines Freisitzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 886, Kiefernweg 3, 84387 Julbach
6.2 Antrag auf Errichtung einer Sichtschutzwand auf dem Grundstück Fl.Nr. 237/38, Löwenzahnstraße 3, 84387 Julbach
6.3 Tektur zur Änderung der Überdachung auf der Nordseite der bestehenden Halle auf dem Grundstück Fl.Nr. 983, Südstraße 10, 84387 Julbach
6.4 Antrag auf Errichtung eines überdachten Freisitzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 1082/17, Buchner Ring 2, 84387 Julbach
7 Einbau Feuerschutzfenster in Lehrmittelraum der Schule
8 Errichtung Verbindungsflur zwischen Rathaus und Grundschule
9 Mitteilungen und Anfragen des Ersten Bürgermeisters

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1. Genehmigung der Niederschrift über die vorangegangene öffentliche Sitzung vom 23.03.2021 (§ 26 Abs. 1 Satz 3 GeschO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat Julbach genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.03.2021

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Prüfungsbericht - Staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Rottal-Inn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö 2
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2.1. Textziffer 1 - Örtliche Kassenprüfung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö 2.1

Beschluss

Der Mitarbeiter der Kasse wird angewiesen, mindestens einmal pro Woche einen Tagesabschluss der Kasse durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.2. Textziffer 2 - Risikoorientierte Geldanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 2.2

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, den Schmuck durch einen seriösen Juwelier oder Sachverständigen schätzen zu lassen und anschließend zu verkaufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.3. Textziffer 3 - Örtliche Kassenprüfung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 2.3

Beschluss

Eine unvermutete jährliche Kassenprüfung wird, wie in den Jahren 2018 - 2020 bereits erfolgt, durchgeführt. Die Kämmererin wird dabei hinzugezogen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.4. Textziffer 4 - Hundesteuer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 2.4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die derzeit geltende Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer der Gemeinde Julbach (Hundesteuersatzung) zu überarbeiten. Im Zuge dessen sollen die Sätze der Hundesteuer erhöht werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.5. Textziffer 5 - Abgabe von Aufgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 2.5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Textziffer zur Kenntnis. Eine weitere Abgabe von Aufgaben ist derzeit nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.6. Textziffer 6 - Hebesatz Gewerbesteuer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 2.6

Beschluss

Die Gewerbesteuereinnahmen sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Nach Rücksprache mit den Firmenvertretern ist auch für das kommende Jahr kein Rückgang zu erwarten. Eine Erhöhung des Hebesatzes bei der Gewerbesteuer ist aus der Sicht des Gemeinderates derzeit nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.7. Textziffer 7 - Örtliche Rechnungsprüfung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 2.7

Beschluss

Die Information wurde an die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses weitergegeben und wird künftig beachtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.8. Textziffer 8 - Umgang mit Spenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 2.8

Beschluss

Künftig wird in der Gemeinde Julbach eine Spendenliste geführt, die der Zustimmung des Gemeinderates bedarf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.9. Textziffer 9 - Umgang mit Spenden, Durchlaufspenden an gemeinnützige Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 2.9

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Textziffer zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.10. Textziffer 10 - Standesamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 2.10

Beschluss

Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass für das Standesamt eine Defizit von ca. 70.000,00 € anfällt. Eine Zusammenlegung von Standesämtern wird jedoch derzeit nicht beabsichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.11. Textziffer 11 - Gemeindestraßen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 2.11

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Textziffer zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.12. Textziffer 12 - Wertstoffinsel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 2.12

Beschluss

Von Seiten des AWV wird derzeit eine Überprüfung der umliegenden Wertstoffhöfe durchgeführt. Dabei wird auch die Wertstoffinsel in Julbach geprüft. Nach Vorliegen der Ergebnisse erfolgt eine Entscheidung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.13. Textziffer 13 - Führung Anlageverzeichnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 2.13

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Textziffer zur Kenntnis.  Für die kostendeckenden Einrichtungen (Wasser u. Abwasser) der Gemeinde wird die Anlagenbuchhaltung bereits durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bestellung von Herrn Martin Weigel zum Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Julbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Herr Martin Weigel wird mit Wirkung vom 20.04.2021 zum behördlichen Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Julbach bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Anfrage der Gemeinde Kirchdorf a. Inn für die Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung "Seebergstraße Ost"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat erhebt keinerlei Bedenken gegenüber der Aufstellung der Außenbereichssatzung „Seebergstraße Ost“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Anfrage der Gemeinde Stammham für die Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Hofschallern - Mitte" durch Deckblatt Nr. 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat erhebt keinerlei Bedenken gegenüber der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Hofschallern – Mitte“ durch Deckblatt Nr. 6.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö 6
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6.1. Antrag auf isolierte Befreiung zum Anbau einer Gerätehütte und eines Freisitzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 886, Kiefernweg 3, 84387 Julbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 6.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB für die vorliegende isolierte Befreiung wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6.2. Antrag auf Errichtung einer Sichtschutzwand auf dem Grundstück Fl.Nr. 237/38, Löwenzahnstraße 3, 84387 Julbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 6.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB für vorliegenden Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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6.3. Tektur zur Änderung der Überdachung auf der Nordseite der bestehenden Halle auf dem Grundstück Fl.Nr. 983, Südstraße 10, 84387 Julbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 6.3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB mit vorliegendem Tekturantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6.4. Antrag auf Errichtung eines überdachten Freisitzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 1082/17, Buchner Ring 2, 84387 Julbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 6.4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB mit vorliegendem Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Einbau Feuerschutzfenster in Lehrmittelraum der Schule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Das zusätzliche zweite Fenster im Lehrmittelraum der Grundschule wird errichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Errichtung Verbindungsflur zwischen Rathaus und Grundschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö informativ 8
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9. Mitteilungen und Anfragen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 16. Sitzung des Gemeinderates 20.04.2021 ö 9
Datenstand vom 26.05.2021 14:17 Uhr