Datum: 31.05.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2	Wiedereingliederung der in der Grundschule ausgelagerten Kindergartengruppe in die Räumlichkeiten des Kindergartens
3	Bauanträge
3.1	Antrag auf Erhöhung des Kniestocks und Ausbau des Dachgeschosses eines EFH auf dem Grundstück Fl.Nr. 73, Bergwaldstr. 31, 84387 Julbach
3.2	Tekturantrag zur Errichtung von vier Garagen in Fertigteilbauweise auf dem Grundstück Fl.Nr. 932, Türkenbachstr. 13, 84387 Julbach
3.3	Antrag auf isolierte Befreiung zum Neubau eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 130/45, Wernhardtstr. 23, 84387 Julbach
3.4	Antrag auf Nutzungsänderung einzelner Räume im Kindergarten St. Michael, Rathausplatz 2, Fl.Nr. 156, 84387 Julbach
3.5	Antrag auf Sanierung eines Wohngebäudes mit Herstellung des urspr. Dachstuhls sowie Sanierung und Nutzungsänderung eines Nebengebäudes in ein Wohngebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 1022, Simbacher Str. 28, 84387 Julbach
4	Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022
5	Finanzplanung 2021 - 2025
6	Anfrage der Gemeinde Zeilarn für die Träger öffentlicher Belange zur 2. Änderung der Einbeziehungssatzung Obertürken
7	Anfrage der Gemeinde Kirchdorf a. Inn für die Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Aufeld, Kirchdorf-Ost" bzw. die Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 27 im Parallelverfahren
8	Antrag auf Tempo 30 Beschränkung in der Josef-Jungsberger-Straße
9	Vorgehensweise öffentlicher Feld- und Waldweg entlang der Bahnlinie bei Buch
10	Mitteilungen und Anfragen des Ersten Bürgermeisters

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö		1

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2. Wiedereingliederung der in der Grundschule ausgelagerten Kindergartengruppe in die Räumlichkeiten des Kindergartens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö		2

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3. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö		3

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3.1. Antrag auf Erhöhung des Kniestocks und Ausbau des Dachgeschosses eines EFH auf dem Grundstück Fl.Nr. 73, Bergwaldstr. 31, 84387 Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	3.1

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3.2. Tekturantrag zur Errichtung von vier Garagen in Fertigteilbauweise auf dem Grundstück Fl.Nr. 932, Türkenbachstr. 13, 84387 Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	3.2

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3.3. Antrag auf isolierte Befreiung zum Neubau eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 130/45, Wernhardtstr. 23, 84387 Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	3.3

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3.4. Antrag auf Nutzungsänderung einzelner Räume im Kindergarten St. Michael, Rathausplatz 2, Fl.Nr. 156, 84387 Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	3.4

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3.5. Antrag auf Sanierung eines Wohngebäudes mit Herstellung des urspr. Dachstuhls sowie Sanierung und Nutzungsänderung eines Nebengebäudes in ein Wohngebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 1022, Simbacher Str. 28, 84387 Julbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	3.5

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4. Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	4

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5. Finanzplanung 2021 - 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	5

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6. Anfrage der Gemeinde Zeilarn für die Träger öffentlicher Belange zur 2. Änderung der Einbeziehungssatzung Obertürken

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	6

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7. Anfrage der Gemeinde Kirchdorf a. Inn für die Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Aufeld, Kirchdorf-Ost" bzw. die Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 27 im Parallelverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	7

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8. Antrag auf Tempo 30 Beschränkung in der Josef-Jungsberger-Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	8

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9. Vorgehensweise öffentlicher Feld- und Waldweg entlang der Bahnlinie bei Buch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö	beschließend	9

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10. Mitteilungen und Anfragen des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	30. Sitzung des Gemeinderates	31.05.2022	ö		10