Datum: 07.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sport- und Mehrzweckhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:51 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
7 Vereidigung der weiteren Bürgermeister
6 Wahl des dritten Bürgermeisters
5 Wahl des zweiten Bürgermeisters
4 Wahl der weiteren Bürgermeister
3 Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister und Bürgermeisterinnen
2 Vereidigung der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder
1 Vereidigung des ersten Bürgermeisters
16 Bestellung des ersten Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
15 Bestellung der in die Verbandssammlung des Zweckverband zur Wasserversorgung der Arnbachgruppe zu entsendenden Mitglieder
14 Bestellung der in die Verbandsversammlung des Schulverbands Karlshuld zu entsendenden Mitglieder
13 Erlass einer Geschäftsordnung
12 Bekanntgabe der Fraktionssprecher
11 Beschlussfassung über die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
10 Beschlussfassung über die Zahl der Ausschussmitglieder
9 Beschlussfassung über die Art der gemeindlichen Ausschüsse
8 Beschlussfassung über die Festlegung eines Sitzungsgeldes

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7. Vereidigung der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö informativ 7
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6. Wahl des dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö informativ 6
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5. Wahl des zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö beschließend 5
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4. Wahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö informativ 4
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3. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister und Bürgermeisterinnen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat Karlshuld beschließt, zwei weitere ehrenamtliche Bürgermeister gemäß Art. 35 Abs. 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 3 GO aus der Mitte des Gemeinderates zu wählen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Vereidigung der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö informativ 2
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1. Vereidigung des ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö informativ 1
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16. Bestellung des ersten Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö 16

Beschluss

Der Gemeinderat von Karlshuld bestellt Herrn Michael Lederer zum Eheschließungs-  standesbeamten der Gemeinde Karlshuld

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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15. Bestellung der in die Verbandssammlung des Zweckverband zur Wasserversorgung der Arnbachgruppe zu entsendenden Mitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö informativ 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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14. Bestellung der in die Verbandsversammlung des Schulverbands Karlshuld zu entsendenden Mitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö 14

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13. Erlass einer Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö beschließend 13

Beschluss

  1. Der Gemeinderat von Karlshuld beschließt, gemäß Art. 45 Abs. 1 GO, die in der Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt beiliegende Geschäftsordnung für den Gemeinderat Karlshuld mit der Anlage zu dieser Geschäftsordnung.

  1. Als Referenten für die Wahlperiode 2020 – 2026 werden bestellt:

Referent für Menschen mit Behinderung                        Eibl, Marina
Referent für Städtepartnerschaften                                Schmeißer, Lothar
Referent für Gesundes Karlshuld                                Schmidt, Rita
Referent für Feuerwehrwesen                                        Dittenhauser, Erwin
Referent für Nachbarschaftshilfe „Wir füreinander“                Glöckl, Bianca
Referent für Senioren                                                Fleischmann, Brigitte
Referent für Jugend                                                Czapko, Kai


  1. Zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wird Frau Rita Schmidt, zum Stellvertreter Herr Reinhard Schläfer bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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12. Bekanntgabe der Fraktionssprecher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö informativ 12
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11. Beschlussfassung über die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Beschlussfassung über die Zahl der Ausschussmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat Karlshuld beschließt, dass die gemeindlichen Ausschüsse folgende Anzahl von Ausschussmitgliedern erhalten:

  1. den beratenden Entwicklungsausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und sieben  ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern,

  1. den beschließenden Ferienausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und sieben ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern,

  1. den beschließenden Sozialausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und sieben ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern,

  1. den Rechnungsprüfungsausschuss, bestehend aus fünf Mitgliedern des Gemeinderats.

Den Vorsitz in den, in Buchst. a) bis c) genannten Ausschüssen führt der erste Bürgermeister. Den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss führt ein vom Gemeinderat bestimmtes Ausschussmitglied.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Beschlussfassung über die Art der gemeindlichen Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat von Karlshuld beschließt folgende Ausschüsse zu bilden:

vorberatender Ausschuss:
- Entwicklungsausschuss

beschließende Ausschüsse:
- Ferienausschuss
- Sozialausschuss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Beschlussfassung über die Festlegung eines Sitzungsgeldes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 07.05.2020 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass für die notwendige Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderats oder eines Ausschusses als Entschädigung ein Sitzungsgeld von je 45,00 € (bisher 40,00 €) gewährt wird. Für die im Rahmen der Mandatsausübung anfallenden Kosten mit dem Umgang von elektronischen Dokumenten (z.B. Fertigung von Ausdrucken) wird eine monatliche IT-Pauschale von 10,00 € (bisher 10,00 EUR) gewährt.

Darüber hinaus werden den Gemeinderatsmitgliedern keine weiteren Entschädigungen z.B. für Verdienstausfall oder Nachteile im beruflichen oder häuslichen Bereich gewährt.

Die vom Gemeinderat bestellten Referenten erhalten für ihre Tätigkeit eine monatliche Entschädigung von 40,00  € (bisher 40,00 €).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.05.2020 13:18 Uhr