Datum: 14.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:26 Uhr bis 20:37 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 17.10.2022
2 Erweiterung einer bestehenden Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 284, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 59
3 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 2556, Gemarkung Grasheim, Oberer Kanal 156
4 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 341, Gemarkung Karlshuld
5 Nutzungsänderung eines Verkaufsladens zu einer Wohneinheit auf dem Grundstück Fl.Nr. 69/2, Gemarkung Karlshuld, Augsburger Str. 17a
6 Bebauungsplan "Bürgermeister-Seitle-Straße" - Aufstellungsbeschluss
7 Gemeinde Brunnen, Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Brunnen VI“ mit Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren
8 Nutzungsänderung von Vereinsräumen in Büroräume auf dem Grundstück Fl.Nr. 206/5, Gemarkung Karlshuld, Hauptstr. 27, durch die Stiftung Donaumoos Freilichtmuseum und Umweltbildungsstätte
9 Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Gebühren für den Besuch einer Kindertageseinrichtung der Gemeinde Karlshuld
10 Zuschussantrag VCP-Stamm Totila
11 Anfragen

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 17.10.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Erweiterung einer bestehenden Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 284, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 59

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2022 ö 2

Beschluss

  1. Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
  2. Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen / Hinweise zu beachten:
  1. Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/ Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 2556, Gemarkung Grasheim, Oberer Kanal 156

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2022 ö 3

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Zweifamilienhauses / Doppelhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 2556, Gemarkung Grasheim, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 341, Gemarkung Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2022 ö 4

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 341, Gemarkung Karlshuld, wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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5. Nutzungsänderung eines Verkaufsladens zu einer Wohneinheit auf dem Grundstück Fl.Nr. 69/2, Gemarkung Karlshuld, Augsburger Str. 17a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2022 ö 5

Beschluss

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan "Bürgermeister-Seitle-Straße" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2022 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlshuld beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplans „Bürgermeister-Seitle-Straße“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Gemeinde Brunnen, Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Brunnen VI“ mit Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2022 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlshuld hat keine Bedenken gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Brunnen VI“ sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Nutzungsänderung von Vereinsräumen in Büroräume auf dem Grundstück Fl.Nr. 206/5, Gemarkung Karlshuld, Hauptstr. 27, durch die Stiftung Donaumoos Freilichtmuseum und Umweltbildungsstätte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2022 ö 8

Beschluss

Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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9. Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Gebühren für den Besuch einer Kindertageseinrichtung der Gemeinde Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Auf Grund von Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. Dezember 2021 (GVBl. S. 638), und auf Grund von § 90 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Sozialgesetzbuchs (SGB) Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), zuletzt geändert durch Art. 12 des Gesetzes vom 24. Juni 2022 (BGBl. I S. 959), wird die zu diesem Tagesordnungspunkt beigefügte Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Gebühren für den Besuch einer Kindertageseinrichtung der Gemeinde Karlshuld erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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10. Zuschussantrag VCP-Stamm Totila

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2022 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlshuld bewilligt einen einmaligen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 600,00 €. 
Dieser soll nach Vorlage einer Rechnung an den VCP-Stamm Totila ausbezahlt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 14.11.2022 ö informativ 11
Datenstand vom 19.10.2023 13:59 Uhr