Datum: 12.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:33 Uhr bis 19:40 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 21.11.2022
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 12.12.2022 | ö | beschließend | 1 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
2. Neubau eines Carports auf dem Grundstücken Fl.Nrn. 1877/13 und 1874/19, Gemarkung Karlshuld, Am Kreuzweg 7 und 9
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 12.12.2022 | ö | 2 |
Beschluss
- Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
- Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen / Hinweise zu beachten:
- Das anfallende Dach-/Regenwasser ist auf dem Baugrundstück zu versichern.
- Damit von der Zufahrt kein Oberflächenwasser auf den angrenzende(n) Straße bzw. Geh-/ Radweg gelangen kann, ist auf dem Baugrundstück (im Bereich der Zufahrt zwischen der Straße bzw. dem Geh-/Radweg und dem Baugrundstück) eine Regenrinne einzubauen.
- Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung der Gemeinde Karlshuld einzuholen.
- Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baumaterialien auf der Straße / auf dem Geh-/Radweg ist nicht erlaubt.
- Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung der Straße bzw. des Geh-/Radweges zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.
- Während der Bauphase darf der Verkehr auf dem angrenzenden Geh-/Radweg nicht beeinträchtigt werden.
- Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme am angrenzenden Geh-/Radweg bzw. der Gemeindestraße „Am Kreuzweg“ entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger des Geh-/Radweges und der Straße – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
3. Errichtung einer Sattelkammer in Containerbauweise auf dem Grundstück Fl.Nr. 457/11, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 70
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 12.12.2022 | ö | 3 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
4. Errichtung eines Voltigierzeltes für Pferde auf dem Grundstück Fl.Nr. 457/62, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 70
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 12.12.2022 | ö | 4 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
5. Zuschussantrag des SV Grasheim e.V. 1948 für die Renovierung der Sanitäranlage
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 12.12.2022 | ö | beschließend | 5 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3
6. Zuschussantrag der Schützenkameradschaft Immergrün Grasheim e.V.
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 12.12.2022 | ö | beschließend | 6 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
7. § 2b UstG - Verlängerung der Umsetzungsfrist
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 12.12.2022 | ö | beschließend | 7 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
8. Hebesätze der Gemeinde Karlshuld
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 12.12.2022 | ö | beschließend | 8 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
9. Antrag auf Verwendung des Gemeindewappens
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 12.12.2022 | ö | beschließend | 9 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
10. Anfragen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 12.12.2022 | ö | informativ | 10 |