Datum: 21.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 14.11.2022
2	Energieprojekt Karlshuld - Abschluss eines Konsortialvertrages über die Entwicklung und Realisierung eines regenerativen Energiekonzeptes Donaumoos
3	Anfragen

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 14.11.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	21.11.2022	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Energieprojekt Karlshuld - Abschluss eines Konsortialvertrages über die Entwicklung und Realisierung eines regenerativen Energiekonzeptes Donaumoos

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	21.11.2022	ö	beschließend	2

Beschluss

1. Um die Versorgungssicherheit in der Region mit Strom-, Wasserstoff- und Wärmeproduktion zu stärken, beschließt der Gemeinderat von Karlshuld, sich unternehmerisch an einer Energiegesellschaft zusammen mit den Stadtwerken Ingolstadt in Privatrechtsform zu betätigen.

2. Der Gemeinderat stimmt, vorbehaltlich keiner Einwendungen des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen als Rechtsaufsichtsbehörde, dem Abschluss der als Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt beigefügten Konsortialvertrag mit den Anlagen:

 

Anlage A.1.3         Projektskizze

Anlage A.1.8         Projektflächen

Anlage A.1.9         Projekt-Nutzungsverträge

Anlage D.1.5(a)         Gesellschaftsvertrag Komplementär-GmbH

Anlage D.1.5(d)         Handelsregisteranmeldung Komplementär-GmbH

Anlage D.1.5(c)         Gesellschaftsvertrag Betreibergesellschaft

Anlage D.1.5(d)         Handelsregisteranmeldung Betreibergesellschaft

Anlage D.3.1         Businessplan / Wirtschaftlichkeitsberechnung

Anlage F.2.2         Projektsteuerungsvertrag SWI

Anlage G.1.2         Kernbedingungen Strombezugsvertrag

Anlage G.2.2         KBF Vertrag SWI

Anlage H.6.2         Adressenliste

zu und beauftragt die Gemeindeverwaltung mit dem Anzeigeverfahren gem. Art. 96 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 2 GO an dir Rechtsaufsichtsbehörde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	21.11.2022	ö	informativ	3