Datum: 17.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 21:02 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 27.03.2023
2 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 28.03.2023
3 Ergebnispräsentation der Potenzialanalyse zur energieeffizienten und ressourcenschonenden Energieversorgung des geplanten Neubaugebietes "Bürgermeister-Seitle-Straße" durch das Institut für Energietechnik
4 Neubau eines Zweifamilienhauses mit zwei Fertiggaragen und zwei Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 170/2, Gemarkung Karlshuld, Neuburger Straße 16
5 Neubau eines Dreifamilienhauses mit Doppelgarage und Fertiggaragen auf dem Grundstück Fl.Nr. 184, Gemarkung Karlshuld, Karl-Theodor-Straße 1a
6 Nutzungsänderung eines bestehenden Holzstadels zu einem Wohnhaus mit Garage und Neubau einer Nebenanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 99/2, Gemarkung Grasheim, Schrobenhausener Straße 32a
7 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Gebäudes zum Unterbringen von Brennholz und Gartengerätschaften auf dem Grundstück Fl.Nr. 1659/3, Gemarkung Karlshuld, Jägersbühl 20
8 Entsendung des/der Aufsichtsratsvorsitzenden in die EnKaIn GmbH & Co. KG
9 Vorlage der Jahresrechnung 2022 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
10 Genehmigung von überplanmäßigen / außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022
11 Feststellung der Jahresrechnung 2021 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
12 Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021
13 Antrag auf Nutzung des Volksfestplatzes am 20.05.2023 durch den Sportverein Karlshuld e. V. 1932 Abteilung Ski
14 Zuschussantrag des SV Karlshuld - Abteilung Stockschützen
15 Antrag Gesundes Karlshuld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2023 und 2024
16 Antrag der Schützenkameradschaft Immergrün Grasheim e. V. zur Verwendung des Gemeindewappens
17 Anfragen und Bekanntgaben

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 27.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.03.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 28.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.03.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Ergebnispräsentation der Potenzialanalyse zur energieeffizienten und ressourcenschonenden Energieversorgung des geplanten Neubaugebietes "Bürgermeister-Seitle-Straße" durch das Institut für Energietechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö 3
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4. Neubau eines Zweifamilienhauses mit zwei Fertiggaragen und zwei Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 170/2, Gemarkung Karlshuld, Neuburger Straße 16

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö 4

Beschluss

1.        Dem Vorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Durch das Vorhaben sind folgende Auflagen zu beachten:
  1.   Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.
  2.   Bis zur Bezugsfertigstellung des Wohnhauses ist die Zufahrt auf dem Baugrundstück auf eine Länge von mindestens 6 m (gemessen ab der Grenze des Baugrundstückes zur Straße) ausreichend zu befestigen und mit einem bituminösen oder gleichwertigen Belag zu versehen.
  3.  Mit dem Aushub ist auch die Wasserhaltung zu beginnen.
  4.  Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung der Gemeinde Karlshuld bzw. des Wasserverbandes Donaumoos (Sitz: Königsmoos) einzuholen.
  5.  Pro neugeschaffener Wohneinheit sind auf dem Baugrundstück zwei Kfz-Stellplätze nachzuweisen. 
  6.  Es wird darauf hingewiesen, dass 
  • die Mülltonnen zur Leerung an die nächste vom Müllfahrzeug ohne Probleme zu erreichende
    Abfuhrstelle zu verbringen sind;
  • es sich bei der Neuburger Straße um die Staatsstraße 2049 handelt (Straßenbaulastträger: Staatliches Bauamt Ingolstadt; Straßenverkehrsbehörde: Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen).
  1.  Die Festsetzungen des Einfachen Bebauungsplanes der Gemeinde Karlshuld sind einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Neubau eines Dreifamilienhauses mit Doppelgarage und Fertiggaragen auf dem Grundstück Fl.Nr. 184, Gemarkung Karlshuld, Karl-Theodor-Straße 1a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö 5

Beschluss

  1. Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Folgende Auflagen und Hinweise sind zu beachten:

  1. Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regen-wasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.
  2. Die Errichtung einer neuen Zufahrt wird unter folgenden Bedingungen zugestimmt:
    1. die Zufahrt ist von einer Fachfirma auf Kosten des Bauherrn zu errichten;
    2. bis zur Bezugsfertigstellung des Wohnhauses ist die Zufahrt
- auf dem Baugrundstück auf eine Länge von mindestens 6 m (gemessen ab der Grenze des   
  Baugrundstückes zum Geh- und Radweg) ausreichend zu befestigen und mit einem 
  bituminösen oder gleichwertigen Belag zu versehen;
    1. eine evtl. notwendige Anhebung der Asphaltdecke des Gehweges im Bereich der neuen Zufahrt (einschließlich der Angleichung an das Niveau des bestehenden Gehweges) hat auf Kosten des Bauherrn zu erfolgen;
    2. damit von der Zufahrt kein Oberflächenwasser auf den angrenzenden Gehweg gelangen kann, ist im Bereich der Zufahrt zwischen dem Gehweg und dem Baugrundstück eine Regenrinne (ACO-Drain-Rinne oder Ähnliches) einzubauen und an einem Sickerschacht auf dem Baugrundstück anzuschließen;
    3. im Bereich der Zufahrt darf die Höhe der Einfriedung und der Bepflanzung des Baugrundstückes den angrenzenden Gehweg um nicht mehr als 0,80 m überragen;
    4. Türen und Tore sind so anzubringen, dass sie nicht zum Gehweg hin öffnen;
    5. evtl. vorhandene Straßenlampen, Straßeneinlaufgullis, Stromkästen und Telefonmasten sind auf Kosten des Bauherrn zu versetzen.
  1. Mit dem Aushub ist auch die Wasserhaltung zu beginnen.
  2. Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwi-schenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung   der Gemeinde Karlshuld bzw. des Wasserverbandes Donaumoos (Sitz: Neuburger Straße 10, 86669 Königsmoos) einzuholen.
  3. Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baumaterialien auf dem Gehweg ist nicht erlaubt.
  4. Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung des Gehweges und der Straße zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.
  5. Während der Bauphase darf der Verkehr auf dem angrenzenden Gehweg nicht beeinträchtigt werden.
  6. Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme am an-grenzenden Gehweg entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger des Gehweges – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt.
  7. Pro neugeschaffener Wohneinheit sind auf dem Baugrundstück zwei Kfz-Stellplätze nachzuweisen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Nutzungsänderung eines bestehenden Holzstadels zu einem Wohnhaus mit Garage und Neubau einer Nebenanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 99/2, Gemarkung Grasheim, Schrobenhausener Straße 32a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö 6

Beschluss

  1. Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

  1. Dem Antrag auf Befreiung vom Einfachen Bebauungsplan „Schrobenhausener Straße“ zur Überschreitung der hinteren Baugrenze wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Gebäudes zum Unterbringen von Brennholz und Gartengerätschaften auf dem Grundstück Fl.Nr. 1659/3, Gemarkung Karlshuld, Jägersbühl 20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö 7

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Gebäudes zur Unterbringung von Brennholz und Gartengerätschaften auf dem Grundstück Fl.Nr. 1659/3, Gemarkung Karlshuld, Nähe Jägersbühl 20, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Entsendung des/der Aufsichtsratsvorsitzenden in die EnKaIn GmbH & Co. KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Vorsitz im Aufsichtsrat der EnKaIn GmbH & Co. KG regelmäßig kraft Amtes mit dem/der amtierenden 1. Bürgermeister/in der Gemeinde Karlshuld zu besetzen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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9. Vorlage der Jahresrechnung 2022 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö informativ 9
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10. Genehmigung von überplanmäßigen / außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö beschließend 10

Beschluss

Die bei o.g. Haushaltsstellen entstandenen Mehrausgaben werden als überplanmäßige / außerplanmäßige Ausgaben genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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11. Feststellung der Jahresrechnung 2021 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö beschließend 11

Beschluss

Die Jahresrechnung 2021 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit den in der Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt beigefügten Zahlen festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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12. Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö beschließend 12

Beschluss

Zur Jahresrechnung der Gemeinde Karlshuld für das Haushaltsjahr 2021 wird mit den in der Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt festgestellten Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO  Entlastung  erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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13. Antrag auf Nutzung des Volksfestplatzes am 20.05.2023 durch den Sportverein Karlshuld e. V. 1932 Abteilung Ski

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö beschließend 13

Beschluss

  1. Dem Antrag auf Nutzung des Volksfestplatzes am 20.05.2023 durch den Sportverein Karlshuld e. V. 1932 Abteilung Ski für die AOK Skate-Night wird zugestimmt. 

  1. Für die Überlassung wird eine Gebühr in Höhe von 100,00 € erhoben. 

  1. Die sonstigen anfallenden Kosten für Strom und Wasser sind je nach Verbrauch abzurechnen. 

  1. Vor Beginn der Veranstaltung ist eine Kaution in Höhe von 500,00 € bei der Gemeinde zu hinterlegen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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14. Zuschussantrag des SV Karlshuld - Abteilung Stockschützen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö beschließend 14

Beschluss

Der Abteilung Stockschützen des SV Karlshuld e.V. 1932 wird für die oben geschilderte Maßnahme ein einmaliger Investitionskostenzuschuss in Höhe von 10 % bewilligt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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15. Antrag Gesundes Karlshuld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2023 und 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö beschließend 15

Beschluss

Dem Verein „Gesundes Karlshuld e.V.“ ist für die Jahre 2023 und 2024 jeweils ein Zuschuss in Höhe von 6.100,00 € pro Jahr zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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16. Antrag der Schützenkameradschaft Immergrün Grasheim e. V. zur Verwendung des Gemeindewappens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö beschließend 16

Beschluss

Der Schützenkameradschaft Immergrün Grasheim e.V. wird die Genehmigung zur Verwendung des Gemeindewappens auf den Pokalen für das Gemeindeschießen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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17. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.04.2023 ö informativ 17
Datenstand vom 26.05.2023 12:01 Uhr