Datum: 20.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:12 Uhr bis 19:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 23.10.2023
2	Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 243/4, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 15
3	Errichtung eines Anbaus und einer Außentreppe an dem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 48/3, Gemarkung Grasheim, Augsburger Straße 152
4	Gemeinde Weichering, Bebauungsplan "Weingasse" - 1. Änderung: Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
5	Gemeinde Königsmoos, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 33 mit integriertem Grünordnungsplan „SO Solarpark Achhäuser I“ mit gleichzeitiger 7. Änderung des Flächennutzungsplans, Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
6	Gemeinde Königsmoos, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 37 mit integriertem Grünordnungsplan „SO Solarpark Untermaxfeld II“ mit gleichzeitiger 8. Änderung des Flächennutzungsplans - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
7	Weihnachtsmarkt des Vereines Kultur Karlshuld e. V. - Antrag auf Nutzung des Platzes am ehemaligen Moorversuchsgut - Antrag auf Zuschuss
8	Anfragen und Bekanntgaben

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 23.10.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	20.11.2023	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 243/4, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 15

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	20.11.2023	ö		2

Beschluss

2. Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen / Hinweise zu beachten:

1. Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in 

       das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem 

       Baugrundstück zu versickern.

2. Mit dem Aushub ist auch die Wasserhaltung zu beginnen.
3. Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, 

       ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. 

       Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung der Gemeinde Karlshuld 

       bzw. des Wasserverbandes Donaumoos (Sitz: Neuburger Straße 10, 86669 Königsmoos) einzuholen.

4. Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baufahrzeugen und Baumaterialien auf dem 

       Geh-/Radweg ist nicht erlaubt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Errichtung eines Anbaus und einer Außentreppe an dem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 48/3, Gemarkung Grasheim, Augsburger Straße 152

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	20.11.2023	ö		3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Gemeinde Weichering, Bebauungsplan "Weingasse" - 1. Änderung: Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	20.11.2023	ö		4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Gemeinde Königsmoos, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 33 mit integriertem Grünordnungsplan „SO Solarpark Achhäuser I“ mit gleichzeitiger 7. Änderung des Flächennutzungsplans, Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	20.11.2023	ö		5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Gemeinde Königsmoos, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 37 mit integriertem Grünordnungsplan „SO Solarpark Untermaxfeld II“ mit gleichzeitiger 8. Änderung des Flächennutzungsplans - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	20.11.2023	ö		6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Weihnachtsmarkt des Vereines Kultur Karlshuld e. V. - Antrag auf Nutzung des Platzes am ehemaligen Moorversuchsgut - Antrag auf Zuschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	20.11.2023	ö	beschließend	7

Beschluss

1. Dem Antrag auf Nutzung des Platzes rund um das ehemalige Moorversuchsgut von 01.12.23 bis 11.12.2023 durch den Verein Kultur Karlshuld e. V. wird zugestimmt. 

2. Für die Überlassung wird eine Gebühr in Höhe von 100,00 € erhoben. 

3. Die sonstigen anfallenden Kosten für Strom und Wasser sind je nach Verbrauch abzurechnen. 

4. Vor Beginn der Veranstaltung ist eine Kaution in Höhe von 500,00 € bei der Gemeinde zu hinterlegen.

5. Dem Verein Kultur Karlshuld e. V. wird für die Vereinsgründung ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 1.000,00 EUR gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	20.11.2023	ö	informativ	8