Datum: 15.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 20:22 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 11.12.2023
2 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport auf den Grundstücken Fl.Nrn. 64 u. 64/1, Gemarkung Karlshuld, Hauptstraße 10
3 14. Änderung Flächennutzungsplan "Großflächige Photovoltaikanlage" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Bebauungsplan "Großflächige Photovoltaikanlage" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 Antrag auf Vorbescheid zur Sanierung der Mehrzwveckhalle und Erweiterung um eine Mittagsbetreuung in Karlshuld auf dem Grundstück Fl.Nr. 56/1, Gemarkung Karlshuld, Kindergartenstr. 2a, durch die Gemeinde Karlshuld
6 Freiwillige Feuerwehr Karlshuld und Grasheim - Antrag auf Erhöhung des Zuschusses für Feuerwehrstiefel
7 Anfragen und Bekanntgaben

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 11.12.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.01.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport auf den Grundstücken Fl.Nrn. 64 u. 64/1, Gemarkung Karlshuld, Hauptstraße 10

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.01.2024 ö 2

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport auf den Grundstücken Fl.Nrn. 64 u. 64/1, Gemarkung Karlshuld, Hauptstraße 10, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. 14. Änderung Flächennutzungsplan "Großflächige Photovoltaikanlage" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.01.2024 ö 3

Beschluss

  1. Den Abwägungsvorschlägen zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Nachbargemeinden, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend der Abwägungstabelle zugestimmt. 

  1. Der Gemeinderat billigt den Entwurf der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Karlshuld in der Fassung vom 29.12.2023 einschließlich der Begründung. 

  1. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Nachbargemeinden, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 2 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan "Großflächige Photovoltaikanlage" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.01.2024 ö 4

Beschluss

  1. Den Abwägungsvorschlägen zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Nachbargemeinden, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend der Abwägungstabelle zugestimmt. 

  1. Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplans „Großflächige Photovoltaikanlage“ Karlshuld in der Fassung vom 29.12.2023 einschließlich der Begründung. 

  1. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Nachbargemeinden, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 2 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Vorbescheid zur Sanierung der Mehrzwveckhalle und Erweiterung um eine Mittagsbetreuung in Karlshuld auf dem Grundstück Fl.Nr. 56/1, Gemarkung Karlshuld, Kindergartenstr. 2a, durch die Gemeinde Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.01.2024 ö 5

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Sanierung der Mehrzweckhalle und Erweiterung um eine Mittagsbetreuung auf dem Grundstück Fl.Nr. 56/1, Gemarkung Karlshuld, Kindergartenstr. 2a, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Freiwillige Feuerwehr Karlshuld und Grasheim - Antrag auf Erhöhung des Zuschusses für Feuerwehrstiefel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.01.2024 ö beschließend 6

Beschluss

  1. Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung des Zuschusses auf 150,00 € zu.

  1. Sollte ein Paar Feuerwehstiefel weniger als 150,00 € kosten, wird max. der Anschaffungspreis der Stiefel bezuschusst.

Der Zuschuss ist nach Vorlage der Rechnung an die Feuerwehren auszuzahlen. Die Anschaffung ist vom jeweiligen Kommandanten zu bestätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.01.2024 ö informativ 7
Datenstand vom 16.10.2024 10:51 Uhr