Datum: 09.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 11.11.2024
2 Gemeinde Karlskron, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 „Solarpark Karlskron IV“ und 13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
3 Zuschussantrag für laufenden Betrieb und Betreuerstunden des Trägerverein Jugendtreff Karlshuld e.V.
4 Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren - Diskussion und Beschlussfassung
5 Zertifizierung Compliance-Informations-Sicherheits-Management-System in 12 Schritten
6 § 2b UstG - Verlängerung der Umsetzungsfrist
7 Anfragen und Bekanntgaben

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 11.11.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 09.12.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.11.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Gemeinde Karlskron, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 „Solarpark Karlskron IV“ und 13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 09.12.2024 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlshuld hat keine Einwände gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 „Solarpark IV“ und die 13. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Karlskron.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Zuschussantrag für laufenden Betrieb und Betreuerstunden des Trägerverein Jugendtreff Karlshuld e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 09.12.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Dem Trägerverein Jugendtreff Karlshuld e.V. wird ein Zuschuss in Höhe von 3.000,00 € gewährt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren - Diskussion und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 09.12.2024 ö beschließend 4

Beschluss

  1. Der Gemeinderat erlässt die in der Anlage zu diesem TOP genannte Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren samt Anlagen.
  2. Die Satzung tritt zum 01.01.2025 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Zertifizierung Compliance-Informations-Sicherheits-Management-System in 12 Schritten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 09.12.2024 ö informativ 5
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6. § 2b UstG - Verlängerung der Umsetzungsfrist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 09.12.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Karlshuld beschließt, die Verlängerung der Frist in Anspruch zu nehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 09.12.2024 ö informativ 7
Datenstand vom 14.01.2025 10:30 Uhr