Datum: 22.10.2013
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:16 Uhr bis 20:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
2.1 Nutzungsänderung am bestehenden Gebäude "Neuburger Straße 40" (Errichtung einer Wohneinheit anstelle einer Gewerbeeinheit)
3 Beitritt einer Vereinbarung des Bayerischen Gemeindetags über die Nutzung von Geobasisdaten der Bayerischen Vermessungsverwaltung durch Kommunen
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 24.09.2013
2 Bauanträge
6 Anfragen, Sonstiges
5 Neubau einer Behindertenrampe am katholischen Jugendheim - Zuschussantrag des katholischen Pfarramtes Karlshuld
4 Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins Karlshuld-Beška

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2.1. Nutzungsänderung am bestehenden Gebäude "Neuburger Straße 40" (Errichtung einer Wohneinheit anstelle einer Gewerbeeinheit)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 22.10.2013 ö beschließend 2.1

Beschluss

  1. Dem Vorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

  1. Für die Überschreitung der zulässigen Anzahl von Wohneinheiten wird eine Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen Nr. 1 des Einfachen Bebauungsplanes der Gemeinde Karlshuld erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Beitritt einer Vereinbarung des Bayerischen Gemeindetags über die Nutzung von Geobasisdaten der Bayerischen Vermessungsverwaltung durch Kommunen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 22.10.2013 ö beschließend 3

Beschluss

Die Geme inde Karlshuld tritt zum 01.01.2014 der Generalvereinbarung des Bayerischen Gemeindetags mit der Bayerischen Vermessungsverwaltung betreffend Nutzung von Geodiensten und Geobasisdaten bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 24.09.2013

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 22.10.2013 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.09.2013 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 22.10.2013 ö informativ 2
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6. Anfragen, Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 22.10.2013 ö informativ 6
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5. Neubau einer Behindertenrampe am katholischen Jugendheim - Zuschussantrag des katholischen Pfarramtes Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 22.10.2013 ö beschließend 5

Beschluss

Der am 26.07.2011 beschlossene Zuschuss für den Neubau einer Behindertenrampe am katholischen Jugendheim wird dahingehend ergänzt, dass dieser nur gewährt wird, wenn die Baumaßnahme spätestens bis zum 31.12.2013 abgeschlossen ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins Karlshuld-Beška

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 22.10.2013 ö beschließend 4

Beschluss

  1. Im Haushalt des Jahres 2014 sind für den Partnerschaftsverein Karlshuld – Beška  wieder    10.000 Euro einzustellen.

  1. Der Betrag ist im Januar 2014 auf das Konto des Partnerschaftsvereines Karlshuld – Beška zu überweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.11.2013 08:13 Uhr