Datum: 23.09.2014
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
11 Anfragen, Sonstiges
3.3 Vorbescheid zum Anbau eines Einfamilienhauses an die best. Garage mit Einliegerwohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 681/27, Gemarkung Karlshuld
3.2 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten als Anbau an das bestehende Wohnhaus "Kleinhohenried 30", Umbau des Dachgeschosses am Wohnhaus "Kleinhohenried 30" zu einer Wohneinheit, sowie Neubau von 6 Garagen und Errichtung von 12 Kfz-Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 456/3 Gemarkung Karlshuld
3.1 Umbau eines bestehenden Zweifamilienhauses und Erweiterung einer Garage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 11/2 und 11/6, Gemarkung Karlshuld, Hauptstraße 98 und 98a, 86668 Karlshuld,
3 Bauanträge
2 Listennachfolge im Gemeinderat
1 Antrag des Gemeinderatsmitglieds Anton Krammer (SPD) auf Niederlegung des Gemeinderatsmandats
10 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 09.09.2014
9 Donaumoosvolksfest 2015 - Terminfestlegung
8 Rosenfest 2014 - Kostenbeteiligung
7 Zuschussantrag Stiftung Donaumoos 2015 - 2020
6 Bebauungsplan Nr. 16 "Gewerbegebiet an der Ach II"
5 Feststellungsbeschluß zur 8.Fortschreibung, Änderungsbereich 3, des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Karlshuld
4 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Karlshuld, 3. Änderungsbereich - Behandlung der Träger öffentlicher Belange
3.4 Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Holzlager auf dem Grundstück Fl.Nr. 167, Gemarkung Grasheim (Schrobenhausener Str. 73 a)

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11. Anfragen, Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö informativ 11
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3.3. Vorbescheid zum Anbau eines Einfamilienhauses an die best. Garage mit Einliegerwohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 681/27, Gemarkung Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö 3.3

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Vorhaben das Einvernehmen bis zu einer Bebauungstiefe entsprechend der hintersten Gebäudekante des Wohnhauses mit Anbau (Ingolstädter Straße 89a) auf Fl.Nr. 681/36.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3.2. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten als Anbau an das bestehende Wohnhaus "Kleinhohenried 30", Umbau des Dachgeschosses am Wohnhaus "Kleinhohenried 30" zu einer Wohneinheit, sowie Neubau von 6 Garagen und Errichtung von 12 Kfz-Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 456/3 Gemarkung Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö beschließend 3.2

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen / Hinweise zu beachten:

1.        Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baufahrzeugen und Baumaterialien auf dem Geh-/Radweg ist nicht erlaubt.
2.        Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung des Geh-/Radweges und der Straße zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.
3.        Während der Bauphase darf der Verkehr auf dem angrenzenden Geh-/Radweg nicht beeinträchtigt werden.
4.        Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme am angrenzenden Geh-/Radweg entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger des Geh-/Radweges – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3.1. Umbau eines bestehenden Zweifamilienhauses und Erweiterung einer Garage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 11/2 und 11/6, Gemarkung Karlshuld, Hauptstraße 98 und 98a, 86668 Karlshuld,

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö 3.1

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen / Hinweise zu beachten:

1.        Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baufahrzeugen und Baumaterialien auf dem Geh-/Radweg ist nicht erlaubt.
2.        Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung des Geh-/Radweges und der Straße zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.
3.        Während der Bauphase darf der Verkehr auf dem angrenzenden Geh-/Radweg nicht beeinträchtigt werden.
4.        Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme am angrenzenden Geh-/Radweg entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger des Geh-/Radweges – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö informativ 3
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2. Listennachfolge im Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö beschließend 2

Beschluss

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, Herrn Dr. Robert Krohmer, Ludwigstraße 17 a, 86668 Karlshuld zu verständigen, ob er das Ehrenamt als Gemeinderatsmitglied annimmt und bereit ist, den Eid oder das Gelöbnis gemäß Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung (GO) zu leisten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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1. Antrag des Gemeinderatsmitglieds Anton Krammer (SPD) auf Niederlegung des Gemeinderatsmandats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis, dass Herr Anton Krammer sein Mandat als ehrenamtliches Mitglied des Gemeinderats aus einem wichtigen Grund nicht mehr länger ausüben kann und entlässt ihn aus diesem Ehrenamt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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10. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 09.09.2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö beschließend 10

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2014 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Donaumoosvolksfest 2015 - Terminfestlegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö beschließend 9

Beschluss

1.        Der Gemeinderat beschließt, den Termin für das Donaumoosvolksfest 2015 auf
Mittwoch, 29.04.2015 bis Sonntag, 03.05.2015 festzusetzen.

2.        Der Festzeltbetrieb ist darauf hinzuweisen, den Eröffnungstag mit ruhiger Unterhaltungsmusik zu gestalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Rosenfest 2014 - Kostenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö beschließend 8

Beschluss

Die Rechnung wird akzeptiert; der Betrag in Höhe von 1.915,40 € wird von der Gemeinde übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Zuschussantrag Stiftung Donaumoos 2015 - 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö beschließend 7

Beschluss

Der Erhöhung der jährlichen Zuwendung von 35.000,00 € auf 48.000,00 € wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan Nr. 16 "Gewerbegebiet an der Ach II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö 6

Beschluss

1.        Der Beschluss Nr. 613 vom 20.09 .2012 wird hiermit aufgehoben.
2.        Die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes i.S.v. § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch für die im beiliegenden Lageplan gekennzeichneten Grundstücke (Fl.Nr. 1876, 1876/1, 1874/4 Tfl,.1874/9 Tfl., 1874/19, 1877, 1877/2, 1877/3, 1877/4, 1877/7, 1877/10, 1878, 1879, 1879/2 und 1880 Gemarkung Karlshuld) wird beschlossen.
3.        Das Gebiet soll als Gewerbegebiet (GE) ausgewiesen werden.
4.        Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung „Gewerbegebiet an der Ach II“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Feststellungsbeschluß zur 8.Fortschreibung, Änderungsbereich 3, des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö 5

Beschluss

Die vom Architekturbüro Lüling, Leiblfing und dem Planungsbüro Ecker, Schrobenhausen  ausgearbeitete 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Karlshuld, Änderungsbereich 3, wird zusammen mit der Begründung und dem Umweltbericht (jeweils in der Fassung vom 06.02.2012) hiermit festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Karlshuld, 3. Änderungsbereich - Behandlung der Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt das Schreiben des Trägers öffentlicher Belange, dem Wasserwirtschaft Ingolstadt, vom 11.08.2014 zur Kenntnis und beschließt die Fortführung des 3. Änderungsbereiches der 8.Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Karlshuld.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3.4. Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Holzlager auf dem Grundstück Fl.Nr. 167, Gemarkung Grasheim (Schrobenhausener Str. 73 a)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 23.09.2014 ö beschließend 3.4
Datenstand vom 22.10.2014 08:18 Uhr