Datum: 15.09.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 20:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
3.10 Neuerrichtung eines landwirtschaftlichen Gebäudes als Ersatz auf dem Grundstück Fl.Nr. 270/2, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 40, 86668 Karlshuld
3.9 Betrieb einer bestehenden Wasch- und Sortieranlage mit Gebäuden und Nebenanlagen für den Zeitraum März 2015 bis Juli 2016 auf den Grundstücken Fl.Nr. 457/31, 457/122, 457/136, 457/135 Gemarkung Karlshuld durch die Firma Hans Rathei Kieswerke, Neuburg/Do.
3.8 Neubau von zwei Wohnhäusern mit 4 und 2 Wohneinheiten, 2 Carports, 1 Doppelgarage und 8 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 373/0, Gemarkung Karlshuld, Oberer Kanal 66a und 66b, 86668 Karlshuld
3.7 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten, 6 Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 120/0, Gemarkung Grasheim, Schrobenhausener Str. 80, 86668 Karlshuld
3.6 Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 2551, Gemarkung Grasheim, Oberer Kanal 162, 86668 Karlshuld
3.5 Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids zur Errichtung eines Heustadels auf dem Grundstück Fl.Nr. 206/10, Gemarkung Karlshuld, Hauptstr. 33, 86668 Karlshuld
3.4 Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids zur Errichtung eines Ersatz- bzw. Erweiterungsbaus einer Material- und Gerätelagerhalle für Garten- und Landschaftsbau auf dem Grundstück Fl.Nr. 466, Gemarkung Karlshuld, Kleinhohenried 90, 86668 Karlshuld
3.3 Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1666/7, Gemarkung Karlshuld, Jägersbühl 27, 86668 Karlshuld - Befreiung von der Ortsabrundungssatzung Jägersbühl - Überschreitung der zulässigen Wandhöhe
3.2 Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Tfl. 457/176, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 74, 86668 Karlshuld
3.1 Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Tfl. 262/5, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 10, 86668 Karlshuld
3 Bauanträge
2 Errichtung eines Genarationen-Bewegungsparcours - Vorstellung des Konzeptes
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 14.07.2015
11 Anfragen, Sonstiges
10 Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Gemeinde Karlshuld
9 Antrag auf Nutzung der Sport- und Mehrzweckhalle am 05.03.2016
8 Städtepatenschaft mit der Stadt Schwetzingen - Entwurf einer Absichtserklärung
7 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Karlshuld (BGS - EWS)
6 Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Karlshuld (Entwässerungssatzung - EWS)
5 Einweihung des neu errichteten Geh- und Radweges entlang der Schrobenhausener Straße mit Brücke
4 Billigungs- und Auslegungsbeschluß zum Bebauungsplan Nr. 18 "Allgemeines Wohngebiet An der Augsburger Straße"

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3.10. Neuerrichtung eines landwirtschaftlichen Gebäudes als Ersatz auf dem Grundstück Fl.Nr. 270/2, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 40, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö 3.10

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Folgende Auflagen und Hinweise sind zu beachten:
1.        Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.

2.        Für das Bauvorhaben ist die bestehende Zufahrt zu nutzen.
3.        Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung der Gemeinde Karlshuld einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.9. Betrieb einer bestehenden Wasch- und Sortieranlage mit Gebäuden und Nebenanlagen für den Zeitraum März 2015 bis Juli 2016 auf den Grundstücken Fl.Nr. 457/31, 457/122, 457/136, 457/135 Gemarkung Karlshuld durch die Firma Hans Rathei Kieswerke, Neuburg/Do.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö beschließend 3.9

Beschluss

Das Waschen von schadstoffbelastetem Material in der bestehenden Wasch- und Sortieranlage mit Gebäuden und Nebenanlagen für den Zeitraum März 2015 bis Juli 2016 auf den Grundstücken Fl.Nr. 457/31, 457/122, 457/136, 457/135 Gemarkung Karlshuld durch die Firma Hans Rathei Kieswerke, Neuburg/Do. wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.8. Neubau von zwei Wohnhäusern mit 4 und 2 Wohneinheiten, 2 Carports, 1 Doppelgarage und 8 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 373/0, Gemarkung Karlshuld, Oberer Kanal 66a und 66b, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö 3.8

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen / Hinweise zu beachten:
1.        Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/ Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.
2.        Bis zur Bezugsfertigstellung der Wohnhäuser ist die Zufahrt auf dem Baugrundstück auf eine Länge von mindestens 6 m (gemessen ab der Grenze des Baugrundstückes zum Geh- und Radweg) ausreichend zu befestigen und mit einem bituminösen oder gleichwertigen Belag zu versehen.
3.        Damit von der Zufahrt kein Oberflächenwasser auf den angrenzenden Geh-/Radweg gelangen kann, ist im Bereich der Zufahrt zwischen dem Geh-/ Radweg und dem Baugrundstück eine Regenrinne einzubauen und an einem Sickerschacht auf dem Baugrundstück anzuschließen.
4.        Im Bereich der Zufahrt darf die Höhe der Einfriedung und der Bepflanzung des Baugrundstückes den angrenzenden Geh-/Radweg um nicht mehr als 0,80 m überragen.
5.        Mit dem Aushub ist auch die Wasserhaltung zu beginnen.
6.        Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung   des Wasserverbandes Donaumoos (Sitz: Neuburger Straße 10, 86669 Königsmoos) einzuholen.

7.        Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baufahrzeugen und Baumaterialien auf dem Geh-/Radweg und im Grünstreifen (zwischen Geh-/Radweg und der Straße) ist nicht erlaubt.
8.        Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung des Geh-/Radweges und der Straße zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.
9.        Während der Bauphase darf der Verkehr auf dem angrenzenden Geh-/Radweg nicht beeinträchtigt werden.
10.        Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme am angrenzenden Geh-/Radweg entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger des Geh-/Radweges – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt.
11.        Pro neugeschaffener Wohneinheit sind auf dem Baugrundstück zwei Kfz-Stellplätze nachzuweisen.
12.        Es wird darauf hingewiesen, dass die Mülltonnen zur Leerung an die nächste vom Müllfahrzeug ohne Probleme zu erreichende Abfuhrstelle zu verbringen sind.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.7. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten, 6 Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 120/0, Gemarkung Grasheim, Schrobenhausener Str. 80, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö 3.7

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Folgende Auflagen und Hinweise sind zu beachten:

1.        Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.
2.        Der Errichtung einer neuen Zufahrt über eine zu errichtende Brücke wird zugestimmt. Die Brücke ist in einem wasserrechtlichen Verfahren zu beantragen.
3.        Pro neugeschaffener Wohneinheit sind auf dem Baugrundstück zwei Kfz-Stellplätze nachzuweisen.
4.        Es wird darauf hingewiesen, dass die Mülltonnen zur Leerung an die nächste vom Müllfahrzeug ohne Probleme zu erreichende Abfuhrstelle zu verbringen sind.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.6. Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 2551, Gemarkung Grasheim, Oberer Kanal 162, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö 3.6

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Folgende Auflagen und Hinweise sind zu beachten:
1.        Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.

2.        Für das Bauvorhaben ist die bestehende Zufahrt zu nutzen.
3.        Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung der Gemeinde Karlshuld einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.5. Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids zur Errichtung eines Heustadels auf dem Grundstück Fl.Nr. 206/10, Gemarkung Karlshuld, Hauptstr. 33, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö 3.5

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Heustadels auf dem Grundstück Fl.Nr. 206/10, Gemarkung Karlshuld, Hauptstr. 33, 86668 K arlshuld, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.4. Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids zur Errichtung eines Ersatz- bzw. Erweiterungsbaus einer Material- und Gerätelagerhalle für Garten- und Landschaftsbau auf dem Grundstück Fl.Nr. 466, Gemarkung Karlshuld, Kleinhohenried 90, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö 3.4

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Ersatz- bzw. Erweiterungsbaus einer Material- und Gerätelagerhalle für den bestehenden Garten- und Landschaftsbau wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.3. Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1666/7, Gemarkung Karlshuld, Jägersbühl 27, 86668 Karlshuld - Befreiung von der Ortsabrundungssatzung Jägersbühl - Überschreitung der zulässigen Wandhöhe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö 3.3

Beschluss

  1. Dem Antrag auf Erteilung des Vorbescheids wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
  2. Der Befreiung zur Überschreitung der zulässigen Wandhöhe wird zugestimmt, da sich das Vorhaben in die nähere Umgebung entsprechend den Festsetzungen der Satzung einfügt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.2. Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Tfl. 457/176, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 74, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö 3.2

Beschluss

Das gemei ndliche Einvernehmen wird nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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3.1. Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Tfl. 262/5, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 10, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö 3.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö informativ 3
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2. Errichtung eines Genarationen-Bewegungsparcours - Vorstellung des Konzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö 2

Beschluss

1.        Der Gemeinderat beschließt die Errichtung eines Generationenbewegungsparcours am gemeindlichen Grundstück Fl.Nr. 56/1, Gemarkung Karlshuld (ehemaliger Tennisplatz).
2.        Das Büro Ecker, Schrobenhausen ist mit der Planung nach HOAI zu beauftragen.
3.        Die Gemeinde Karlshuld finanziert und führt das Projekt durch.
4.        Die Gemeinde Karlshuld pflegt den Generationen-Bewegungsparcours gemäß der Leader-Zweckbindungsfrist von 12 Jahren.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 14.07.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.07.2015 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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11. Anfragen, Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö informativ 11
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10. Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Gemeinde Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö informativ 10
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9. Antrag auf Nutzung der Sport- und Mehrzweckhalle am 05.03.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö beschließend 9

Beschluss

1.        Dem Antrag des Gewerbeverbandes Donaumoos für die Durchführung der 5. Jobbörse Donaumoos wird zugestimmt.
2.        Für die Benutzung der Sport- und Mehrzweckhalle wird eine Gebühr von 100,00 € festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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8. Städtepatenschaft mit der Stadt Schwetzingen - Entwurf einer Absichtserklärung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö beschließend 8

Beschluss

Der o. a. Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Karlshuld (BGS - EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö beschließend 7

Beschluss

Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) wird die in der Anlage zu diesem Beschluss beigefügte Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Karlshuld (BGS/EWS) neu erlassen.
Die Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft
Gleichzeitig tritt die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 20.03.1992, zuletzt geändert durch Satzung vom 13.05.2015 außer Kraft. 

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Karlshuld (Entwässerungssatzung - EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 und 2, Abs. 2 und 3 der Gemeindeordnung (GO), sowie Art. 34 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) wird die in der Anlage zu diesem Beschluss beigefügte Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Karlshuld (Entwässerungssatzung - EWS -) neu erlassen.
Die Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Gemeinde Karlshuld (Entwässerungssatzung - EWS -) vom 20.03.1992, zuletzt geändert durch Satzung vom 11.03.1999 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Einweihung des neu errichteten Geh- und Radweges entlang der Schrobenhausener Straße mit Brücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö informativ 5
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4. Billigungs- und Auslegungsbeschluß zum Bebauungsplan Nr. 18 "Allgemeines Wohngebiet An der Augsburger Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.09.2015 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes.
Der Gemeinderat der Gemeinde Karlshuld beschließt, den Bebauungsplanentwurf Nr. 18 „Allgemeines Wohngebiet An der Augsburger Straße“ dahin gehend zu ändern, dass auch Mehrfamilienhäuser möglich sind. Die Änderungen sind in der nächsten Sitzung vorzustellen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 30.09.2015 09:31 Uhr