Datum: 20.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:26 Uhr bis 19:44 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
2.7 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück, Fl.Nr. 19, Gemarkung Grasheim, Augsburger Straße 90, 86668 Karlshuld
2.6 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 698, Gemarkung Karlshuld, Untere Achstraße 62
2.5 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage an das bestehende Eltrenwohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 1658 und 1658/1, Gemarkung Karlshuld, Jägersbühl 24, 86668 Karlshuld
2.4 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Lager als Ersatz für das bestehende Gebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 155, Gemarkung Grasheim, Oberer Kanal
2.3 Vergrößerung der bestehenden Dachgaube an dem Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 406/12, Gemarkung Karlshuld, Oberer Kanal 83, 86668 Karlshuld
2.2 Aufstockung des bestehenden Wohnhauses, Anbau eines Treppenhauses und einer Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 164/0, Gemarkung Grasheim, Schrobenhausener Straße 69
2.1 Neubau eines Wintergartens auf der best. Terrasse und Anbau an die best. Doppelgarage auf dem Grundück Fl.Nr.16/39, Gemarkung Karlshuld
2 Bauanträge
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 29.09.2015
7 Anfragen, Sonstiges
6 Information über die haushaltsrechtliche Entwicklung im Haushaltsjahr 2015
5 Aufstellung des Bebauungsplanes für das Dorfgebiet "Ingolstädter Straße" und 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brunnen - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
4 Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Eppertshofen-Kapellenweg" und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Berg im Gau im Parallelverfahren - Beteiligung gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
3 Kreisverkehr im Kreuzungsbereich der ND 15 (Oberer und Unterer Kanal) und der ST 2043 (Hauptstraße, Pfaffenhofener Straße)

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2.7. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück, Fl.Nr. 19, Gemarkung Grasheim, Augsburger Straße 90, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2015 ö 2.7

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 18, Gemarkung Grasheim, Augsburger Straße 88, 86668 Karlshuld, wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß Variante 2 erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.6. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 698, Gemarkung Karlshuld, Untere Achstraße 62

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2015 ö 2.6

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 698, Gemarkung Karlshuld, Untere Achstraße 62, 86668 Karlshuld, wird das gemeindliche Einvernehmen  erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.5. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage an das bestehende Eltrenwohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 1658 und 1658/1, Gemarkung Karlshuld, Jägersbühl 24, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2015 ö 2.5

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 1658 und 1658/1, Gemarkung Karlshuld, Jägersbühl 24, 86668 Karlshuld wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt .

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.4. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Lager als Ersatz für das bestehende Gebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 155, Gemarkung Grasheim, Oberer Kanal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2015 ö 2.4

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Lager als Ersatz für das bestehende Gebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 155, Gemarkung Grasheim, Oberer Kanal, 86668 Karlshuld wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt .

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.3. Vergrößerung der bestehenden Dachgaube an dem Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 406/12, Gemarkung Karlshuld, Oberer Kanal 83, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2015 ö 2.3

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Einer Überschreitung der zulässigen Traufhöhe von der Dachgaubensatzung der Gemeinde Karlshuld wird zugestimmt.
3.        Einer Überschreitung der zulä ssigen Breite der Dachgaube von der Dachgaubensatzung der Gemeinde Karlshuld wird zugestimmt.
4.        Einer Überschreitung der zulässigen Gesamtbreite der Dachgauben im Verhältnis zur Dachlänge des Gebäudes von der Dachgaubensatzung der Gemeinde Karlshuld wird zugestimmt.
5.        Folgende Auflagen und Hinweise sind zu beachten:
       Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/ Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.2. Aufstockung des bestehenden Wohnhauses, Anbau eines Treppenhauses und einer Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 164/0, Gemarkung Grasheim, Schrobenhausener Straße 69

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2015 ö 2.2

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen / Hinweise zu beachten:
1.        Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.
2.        Für das Bauvorhaben ist die bestehende Zufahrt zu nutzen.
3.        Bis zur Bezugsfertigstellung des Wohnhauses ist die Zufahrt auf eine Länge von mindestens 6 m (gemessen ab der Grenze zum Geh- und Radweg) ausreichend zu befestigen und mit einem bituminösen oder gleichwertigen Belag zu versehen.
4.        Damit von der Zufahrt kein Oberflächenwasser auf den angrenzenden Geh-/Radweg gelangen kann, ist im Bereich der Zufahrt vor dem Geh-/ Radweg eine Regenrinne (ACO-Drain-Rinne) einzubauen und an einem Sickerschacht auf dem Baugrundstück anzuschließen.
5.        Im Bereich der Zufahrt darf die Höhe der Einfriedung und der Bepflanzung des Baugrundstückes den angrenzenden Geh-/Radweg um nicht mehr als 0,80 m überragen.
6.        Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung  der Gemeinde Karlshuld einzuholen.
7.        Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baufahrzeugen und Baumaterialien auf dem Geh-/Radweg ist nicht erlaubt.
8.        Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung des Geh-/Radweges und der Straße zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.
9.        Während der Bauphase darf der Verkehr auf dem angrenzenden Geh-/Radweg nicht beeinträchtigt werden.
10.        Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme am angrenzenden Geh-/Radweg entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger des Geh-/Radweges – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.1. Neubau eines Wintergartens auf der best. Terrasse und Anbau an die best. Doppelgarage auf dem Grundück Fl.Nr.16/39, Gemarkung Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2015 ö 2.1

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen / Hinweise zu beachten:
1.        Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regen wasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.
2.        Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baumaterialien auf dem Geh-/Radweg und im Grünstreifen (zwischen Geh-/Radweg und der Straße) ist nicht erlaubt.
3.        Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung des Geh-/Radweges und der Straße zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.
4.        Während der Bauphase darf der Verkehr auf dem angrenzenden Geh-/Radweg nicht beeinträchtigt werden.
5.        Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme am an-grenzenden Geh-/Radweg entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger des Geh-/Radweges – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt.
6.        Es wird darauf hingewiesen, dass die Mülltonnen zur Leerung an die nächste vom Müllfahrzeug ohne Probleme zu erreichende Abfuhrstelle zu verbringen sind.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2015 ö informativ 2
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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 29.09.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2015 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Anfragen, Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2015 ö informativ 7
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6. Information über die haushaltsrechtliche Entwicklung im Haushaltsjahr 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2015 ö informativ 6
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5. Aufstellung des Bebauungsplanes für das Dorfgebiet "Ingolstädter Straße" und 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brunnen - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes für das Dorfgebiet „Ingolstädter Straße“ und die 6.Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brunnen werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Eppertshofen-Kapellenweg" und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Berg im Gau im Parallelverfahren - Beteiligung gemäß § 8 Abs. 3 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet „Eppertshofen-Kapellenweg“ und die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Berg im Gau im Parallelverfahren werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Kreisverkehr im Kreuzungsbereich der ND 15 (Oberer und Unterer Kanal) und der ST 2043 (Hauptstraße, Pfaffenhofener Straße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 20.10.2015 ö 3
Datenstand vom 18.11.2015 08:09 Uhr