Datum: 17.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:25 Uhr bis 20:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
14 Stiftung Donaumoos Freilichtmuseum Umweltbildungsstätte - Antrag auf Verwendung des Gemeindewappens
13 Städtepatenschaft mit der Stadt Schwetzingen - Entwurf einer Absichtserklärung
12 Abwasser-Herstellungsbeitrag für die beiden Vereinsheime am Fischerweg
11 Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins Karlshuld-Beška
10 Antrag der Jagdgenossenschaften auf Gewährung eines Zuschusses für die Beschaffung eines gebrauchten MBU-Graders
9 Freiwillige Feuerwehr Grasheim - Bedarfsmeldung 2016
8 Freiwillige Feuerwehr Karlshuld - Bedarfsmeldung 2016
7 Errichtung eines Generationen-Bewegungsparcours - Vorstellung des Konzeptes bei der Lenkungsausschussitzung der Leadergruppe Altbayerisches Donaumoos am 28.10.2015
6 Änderung des Flächennutzungsplanes zum Neubau der Paul-Winter-Realschule - Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
5 Ortsabrundungssatzung Jägersbühl - Änderung der Satzung
4 Bebauungsplan Nr. 17 "An der Augsburger Straße"
3 Überplanung des südwestlichen Bereichs der Ingolstädter Straße - Sachstandsmitteilung
2.2 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 172, Gemarkung Karlshuld, Neuburger Str. 12, 86668 Karlshuld
2.1 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 262/14, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 6 (Nähe)
2 Bauanträge
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 20.10.2015
16 Anfragen, Sonstiges
15 Rücktritt als 1. Kommandant der FFW Grasheim

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14. Stiftung Donaumoos Freilichtmuseum Umweltbildungsstätte - Antrag auf Verwendung des Gemeindewappens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö beschließend 14

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Verwendung des Gemeindewappens für das Kartoffelbuch der Stiftung Donaumoos zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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13. Städtepatenschaft mit der Stadt Schwetzingen - Entwurf einer Absichtserklärung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö beschließend 13

Beschluss

Zur Vorbereitung einer künftigen Städtepatenschaft zwischen der Stadt Schwetzingen und der Gemeinde Karlshuld ist die in der Anlage beigefügte Städtepatenschaft zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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12. Abwasser-Herstellungsbeitrag für die beiden Vereinsheime am Fischerweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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11. Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins Karlshuld-Beška

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö beschließend 11

Beschluss

Im Haushalt des Jahres 2016 sind für den Partnerschaftsverein Karlshuld – Beška  wieder    10.000 Euro einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10. Antrag der Jagdgenossenschaften auf Gewährung eines Zuschusses für die Beschaffung eines gebrauchten MBU-Graders

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö beschließend 10

Beschluss

  1. Die Gemeinde Karlshuld beteiligt sich an der Beschaffung des gebrauchten Graders mit einem Betrag von 2.700,00 €.

  1. Der Investitionszuschuss ist noch im Haushaltsjahr 2015 auszuzahlen.

  1. Nachdem im Haushalt 2015 für diese Ausgabe kein Haushaltsansatz veranschlagt worden ist, wird der Betrag als außerplanmäßige Ausgabe genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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9. Freiwillige Feuerwehr Grasheim - Bedarfsmeldung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö beschließend 9

Beschluss

1.        Die Gegenstände für die FFW Grasheim sind zu beschaffen.
2.        Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, für die o.a. Gegenstände Angebote einzuholen.
3.        Im Haushalt des Jahres 2016 sind die o.a. Kosten für die G26-Untersuchungen und Ausbildung zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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8. Freiwillige Feuerwehr Karlshuld - Bedarfsmeldung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö beschließend 8

Beschluss

1.        Die Gegenstände für die FFW Karlshuld sind zu beschaffen.
2.        Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, für die o.a. Gegenstände Angebote einzuholen.
3.        Im Haushalt des Jahres 2016 sind die o.a. Kosten für die G26-Untersuchungen und Ausbildung zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Errichtung eines Generationen-Bewegungsparcours - Vorstellung des Konzeptes bei der Lenkungsausschussitzung der Leadergruppe Altbayerisches Donaumoos am 28.10.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö 7
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6. Änderung des Flächennutzungsplanes zum Neubau der Paul-Winter-Realschule - Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö 6

Beschluss

Gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes zum Neubau der Paul-Winter-Realschule werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Ortsabrundungssatzung Jägersbühl - Änderung der Satzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung zur Änderung der Ortsabrundungssatzung Jägersbühl entsprechend dem Vorschlag des Planungsbüros Wipfler:

  1. Der Nutzungsschlüssel in der Planzeichnung ist von I+D in II zu ändern.

  1. Die Festsetzungen durch Planzeichen sind von I+D in II mit zwei  Vollgeschossen als Höchstgrenze zu ändern.

  1. §3 der Festsetzungen, Nr. 8 ist wie nachfolgend, neu zu formulieren :
Die Erdgeschossfußbodenhöhe darf max. 0,70 m und die Wandhöhe darf max. 6,0 m über dem Straßenniveau der Ortsstraße „Jägerbühl“ beim Hauszugang betragen. Die Wandhöhe wird traufseitig gemessen vom Höhenbezugspunkt des dem Hauszugang nächstgelegenen Straßenniveaus bis zum Schnittpunkt der verlängerten Außenkante Außenwand mit der Dachhaut. Bei Pultdächern wird die Firsthöhe bezogen auf das dem Hauszugang nächstgelegene Straßenniveau auf max. 8,0 m begrenzt.

  1. Die Lärmschutzzonen sind entsprechend anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Bebauungsplan Nr. 17 "An der Augsburger Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den vorliegenden Planentwurf und beauftragt die Verwaltung mit der frühzeitigen Beteiligung.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Überplanung des südwestlichen Bereichs der Ingolstädter Straße - Sachstandsmitteilung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö 3
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2.2. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 172, Gemarkung Karlshuld, Neuburger Str. 12, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö 2.2

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 172, Gemarkung Karlshuld, Neuburger Straße 12a, 86668 Karlshuld wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.1. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 262/14, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 6 (Nähe)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö 2.1

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 262/14, Gemarkung Karlshuld, 86668 Karlshuld wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt .

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö informativ 2
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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 20.10.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.10.2015 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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16. Anfragen, Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö informativ 16
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15. Rücktritt als 1. Kommandant der FFW Grasheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 17.11.2015 ö informativ 15
Datenstand vom 02.12.2015 08:43 Uhr