Datum: 01.12.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:21 Uhr bis 20:02 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
2.3 Errichtung einer beleuchteten Werbeanlage an dem Gewerbeobjekt auf dem Grundstück Fl.Nr. 1878/1, Gemarkung Karlshuld, Am Kreuzweg 11
2.2 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen und Stellplätzen sowie zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 456/3, Gemarkung Karlshuld, Kleinhohenried 30
2.1 Neubau eienr Kartoffellager und -sortierhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 232, Gemarkung Karlshuld, Hauptstr. 91
2 Bauanträge
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 17.11.2015
7 Anfragen, Sonstiges
6 Neuer Schulname für die Grundschule Karlshuld
5 Donaumoosvolksfest 2016 - Terminfestlegung
4 Bebauungsplan Nr. 36, "Mändlfeld An der Kramerstraße" - Verfahren nach § 13 a Abs. 2 i.V.m. 4 Abs. 2 BauGB - Beteiligung als Träger sonstiger öffentlicher Belange
3 9. Fortschreibung der Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Karlshuld - Abwägung der Träger öffentlicher Belange - Feststellungsbeschluß

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2.3. Errichtung einer beleuchteten Werbeanlage an dem Gewerbeobjekt auf dem Grundstück Fl.Nr. 1878/1, Gemarkung Karlshuld, Am Kreuzweg 11

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.12.2015 ö 2.3

Beschluss

Dem Antrag auf Errichtung einer beleuchteten Werbeanlage wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.2. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen und Stellplätzen sowie zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 456/3, Gemarkung Karlshuld, Kleinhohenried 30

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.12.2015 ö 2.2

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen und Stellplätzen sowie eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 456/3, Gemarkung Karlshuld, Kleinhohenried 30, wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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2.1. Neubau eienr Kartoffellager und -sortierhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 232, Gemarkung Karlshuld, Hauptstr. 91

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.12.2015 ö 2.1

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Folgende Auflagen und Hinweise sind zu beachten:
1.        Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.
2.        Für das Bauvorhaben ist die bestehende Zufahrt zu nutzen.
3.        Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung der Gemeinde Karlshuld einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.12.2015 ö informativ 2
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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 17.11.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.12.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2015 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Anfragen, Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.12.2015 ö informativ 7
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6. Neuer Schulname für die Grundschule Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.12.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Als Sachaufwandsträger der Grundschule beschließt der Gemeinderat von Karlshuld, bei der Regierung von Oberbayern die Namensgebung der Grundschule Karlshuld in Maurus-Gerle-Grundschule zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Donaumoosvolksfest 2016 - Terminfestlegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.12.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Termin für das Donaumoosvolksfest 2016 auf

                       Mittwoch, 20.04.2016 bis Sonntag, 24.04.2016

festzusetzen. 

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Bebauungsplan Nr. 36, "Mändlfeld An der Kramerstraße" - Verfahren nach § 13 a Abs. 2 i.V.m. 4 Abs. 2 BauGB - Beteiligung als Träger sonstiger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.12.2015 ö 4

Beschluss

Gegen den Bebauungsplan „Mändlfeld An der Kramerstraße“ der Gemeinde Karlskron, werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. 9. Fortschreibung der Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Karlshuld - Abwägung der Träger öffentlicher Belange - Feststellungsbeschluß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.12.2015 ö 3

Beschluss

1.        Der Gemeinderat beschließt die Abwägungen der Anregungen zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes.

2.        Der Gemeinderat beschließt die Feststellung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 16.12.2015 07:56 Uhr