Datum: 15.12.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:18 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:19 Uhr bis 18:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
3 Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Karlshuld für die Friedhöfe an der Pfaffenhofener Straße und in Neuschwetzingen (Friedhofs- und Bestattungssatzung)
2 Ausbau der Kreisstraße ND 15 mit Neubau des Geh- und Radweges am Unteren Kanal - Abrechnung mit dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 01.12.2015
6 Anfragen, Sonstiges
5 Spende letztes Sitzungsgeld
4 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung, sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen für die Friedhöfe an der Pfaffenhofener Straße und in Neuschwetzingen (Friedhofsgebührensatzung)

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3. Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Karlshuld für die Friedhöfe an der Pfaffenhofener Straße und in Neuschwetzingen (Friedhofs- und Bestattungssatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.12.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Auf Grund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und 2 der Gemeindeordnung (GO) erlässt die Gemeinde Karlshuld eine Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Karlshuld für die Friedhöfe an der Pfaffenhofener Straße und in Neuschwetzingen als eine Einrichtungseinheit (Friedhofs- und Bestattungssatzung). Die Satzung ist als Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Ausbau der Kreisstraße ND 15 mit Neubau des Geh- und Radweges am Unteren Kanal - Abrechnung mit dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.12.2015 ö informativ 2
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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 01.12.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.12.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2015 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Anfragen, Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.12.2015 ö informativ 6
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5. Spende letztes Sitzungsgeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.12.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Das heutige Sitzungsgeld in Höhe von 800 Euro ist an die Katholische Kirchenverwaltung „St. Ludwig“ Karlshuld für die Innenrenovierung der Kirche zu spenden.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung, sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen für die Friedhöfe an der Pfaffenhofener Straße und in Neuschwetzingen (Friedhofsgebührensatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 15.12.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Aufgrund von Art. 1, Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (BayRS 2024-1-I) und Art. 20 Abs. 1 des Kostengesetzes (BayRS 2013-1-1-F) erlässt die Gemeinde Karlshuld eine Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung, sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen für die Friedhöfe an der Pfaffenhofener Straße und in Neuschwetzingen (Friedhofsgebührensatzung). Die Satzung liegt als Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt bei.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 20.01.2016 08:00 Uhr