Datum: 04.04.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:49 Uhr bis 21:57 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
3.10 10. Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 18 "An der Augsburger Straße", - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
3.9 Satzung Flur-Nr. 259/3 (Stadl in 3. Reihe) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
3.8 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1-67 "Paul-Winter-Realschule" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
3.7 Aufstellung Bebauungsplan „Sondergebiet Bavariastraße“und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brunnen - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
3.6 Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Eppertshofen-Kapellenweg" und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Berg im Gau - Beteiligung gem. § 4 Abs.2 BauGB
3.5 Aufstellung des Bebauungsplanes "Drahtschneider II" und 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brunnen - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
3.4 Neubau einer Garage und einer Grenzgarage mit Überdachung der Abstellflächen auf dem Grundstück Fl.Nr. 135/1, Gemarkung Karlshuld, Obere Achstraße 4a, 86668 Karlshuld
3.3 Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 287, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 67, 86668 Karlshuld
3.2 Ausbau eines Dachgeschosses zu einer Einliegerwohnung und Überdachung einer bestehenden Flachdachgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 517/16, Gemarkung Karlshuld, Ingolstädter Str. 177c
3.1 Neubau eines Vierfamilienhauses mit 4 Garagen und 5 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 680/67, Gemarkung Karlshuld, Ingolstädter Straße 68
3 Bauanträge
2 Neubau eines Hauses für Kinder - Information über den Planungsstand - Kinderhort, Vorstellung des Kostenrahmens und Empfehlung des Architekten
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 14.03.2017
9 Anfragen, Sonstiges
8 Genehmigung von überplanmäßigen / außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2016
7 Vorlage der Jahresrechnung 2016 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
6 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Diakonie-Sozialstation Donaumooser Land
5 Antrag auf Förderung der Trachtenbeschaffung durch den Heimat- u. Volkstrachtenverein "Dö Birkastoana" Grasheim e.V.
4 Vergabe der Kindergarten- und Krippenplätze
3.11 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 407, Gemarkung Karlshuld, Oberer Kanal

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3.10. 10. Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 18 "An der Augsburger Straße", - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö 3.10

Beschluss

  1. Der Gemeinderat fasst die Beschlüsse entsprechend den Beschlußvorlagen.

  1. Der Gemeinderat beschließt die 10. Flächennutzungsplanänderung und den Bebauungsplan Nr. 18 „An der Augsburger Straße“ mit Satzungstext, Begründung, Umweltbericht, Untersuchung zum Schallimmissionsschutz (IBN vom 09.01.2017) und Geotechnischem Bericht (IGA vom 12.09.2016)  als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.9. Satzung Flur-Nr. 259/3 (Stadl in 3. Reihe) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö 3.9

Beschluss

  1. Der Gemeinderat fasst die Beschlüsse entsprechend den Beschlußvorlagen.

  1. Der Gemeinderat beschließt die Einbeziehungssatzung „Flurnummer 259/3 Gemarkung Karlshuld“ mit Satzungstext, Begründung und Umweltbericht als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.8. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1-67 "Paul-Winter-Realschule" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö 3.8

Beschluss

Gegen die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1-67 „Paul-Winter-Realschule“ und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.7. Aufstellung Bebauungsplan „Sondergebiet Bavariastraße“und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brunnen - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö 3.7

Beschluss

Gegen die Aufstellung des Bebauungsplans „Sondergebiet Bavariastraße“  und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.6. Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Eppertshofen-Kapellenweg" und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Berg im Gau - Beteiligung gem. § 4 Abs.2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö 3.6

Beschluss

Gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet „Eppertshofen-Kapellenweg“ und die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Berg im Gau im Parallelverfahren werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.5. Aufstellung des Bebauungsplanes "Drahtschneider II" und 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brunnen - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö 3.5

Beschluss

Gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes „Drahtschneider II“ und die 7.Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brunnen werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.4. Neubau einer Garage und einer Grenzgarage mit Überdachung der Abstellflächen auf dem Grundstück Fl.Nr. 135/1, Gemarkung Karlshuld, Obere Achstraße 4a, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö 3.4

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Folgende Auflagen und Hinweise sind zu beachten:

1.        Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regen-wasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.

2.        Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung der Gemeinde Karlshuld einzuholen.

3.        Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme an der Straße entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.3. Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 287, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 67, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö 3.3

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Folgende Auflagen und Hinweise sind zu beachten:
1.        Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.
2.        Für das Bauvorhaben ist die bestehende Zufahrt zu nutzen.
3.        Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung der Gemeinde Karlshuld einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.2. Ausbau eines Dachgeschosses zu einer Einliegerwohnung und Überdachung einer bestehenden Flachdachgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 517/16, Gemarkung Karlshuld, Ingolstädter Str. 177c

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö 3.2

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Folgende Auflagen und Hinweise sind zu beachten:
  1. Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regen-wasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.

  1. Pro neu geschaffener Wohneinheit sind auf dem Baugrundstück zwei Kfz-Stellplätze nachzuweisen.

  1. .Es wird darauf hingewiesen, dass die Mülltonnen zur Leerung an die nächste vom Müllfahrzeug
     ohne Probleme zu erreichende Abfuhrstelle zu verbringen sind.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.1. Neubau eines Vierfamilienhauses mit 4 Garagen und 5 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 680/67, Gemarkung Karlshuld, Ingolstädter Straße 68

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö 3.1

Beschluss

  1. Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
  2. Einem Dachgeschossausbau zu einem späteren Zeitpunkt wird nicht zugestimmt.
  3. Das Sichtdreieck ist in Bezug auf die Situierung der Garagen zu prüfen.
4.        Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen und Hinweise zu beachten:

1.        Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regen-wasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.

2.        Die auf dem Grundstück bestehende Zufahrt ist zu nutzen.

3.        Im Bereich der Zufahrt darf die Höhe der Einfriedung und der Bepflanzung des Baugrundstückes den angrenzenden Geh-/Radweg um nicht mehr als 0,80 m überragen.

4.        Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung   der Gemeinde Karlshuld bzw. des Wasserverbandes Donaumoos (Neuburg er Straße 10,     86669 Königsmoos) einzuholen.

5.        Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baufahrzeugen und Baumaterialien auf dem Geh-/Radweg ist nicht erlaubt.

6.        Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung des Geh-/Radweges und der Straße zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.

7.        Während der Bauphase darf der Verkehr auf dem angrenzenden Geh-/Radweg nicht beeinträchtigt werden.

8.        Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme am an-grenzenden Geh-/Radweg entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger des Geh-/Radweges – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt.

9.        Pro neu geschaffener Wohneinheit sind auf dem Baugrundstück zwei Kfz-Stellplätze nachzuweisen.

10.Es wird darauf hingewiesen, dass die Mülltonnen zur Leerung an die nächste vom Müllfahrzeug
     ohne Probleme zu erreichende Abfuhrstelle zu verbringen sind.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö informativ 3
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2. Neubau eines Hauses für Kinder - Information über den Planungsstand - Kinderhort, Vorstellung des Kostenrahmens und Empfehlung des Architekten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die finanzielle Situation im Rahmen der Finanzausschusssitzung zu besprechen und anschließend eine erneute Diskussion danach im Gemeinderat.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 14.03.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2017 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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9. Anfragen, Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö informativ 9
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8. Genehmigung von überplanmäßigen / außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Die bei o.g. Haushaltsstellen entstandenen Mehrausgaben werden als überplanmäßige / außerplanmäßige Ausgaben genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Vorlage der Jahresrechnung 2016 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö informativ 7
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6. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Diakonie-Sozialstation Donaumooser Land

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Dem Diakonischen Werk Ingolstadt e.V. wird für die Diakonie-Sozialstation Donaumooser Land für das Jahr 2017 ein einmaliger Zuschuss von 5.000,00 € gewährt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Antrag auf Förderung der Trachtenbeschaffung durch den Heimat- u. Volkstrachtenverein "Dö Birkastoana" Grasheim e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Trachtenverein „Dö Birkastoana“ wird ein Zuschuss in Höhe von 2.000,00 € gewährt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Vergabe der Kindergarten- und Krippenplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Die Vergabe der Krippenplätze mit Stand vom 16.03.2017 soll mit einem ausgewählten Gastkind  erfolgen.

Alle weiteren, neu angemeldeten, auswärtigen Kinder sind nicht zu berücksichtigen.


       Beim Landratsamt Neuburg/Schrobenhausen ist die Eröffnung einer siebten Kindergartengruppe zu beantragen.

Unter der Voraussetzung der Genehmigung des LRA ND-SOB ist für alle 172 Kinder mit Stand vom 16.03.2017 ein Kindergartenplatz zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3.11. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 407, Gemarkung Karlshuld, Oberer Kanal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö 3.11

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 407, Gemarkung Karlshuld, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 03.05.2017 08:01 Uhr