Datum: 01.06.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:28 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:41 Uhr bis 20:23 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
4 Bauleitplanung Ober Kanal FlNr. 155, Gemarkung Grasheim
3 Bebauungsplan Karl-Theodor-Straße - Aufstellungsbeschluß zur 1. Änderung
2 Haus der Kinder - Bauweise des Gebäudes
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 16.05.2017
10 Anfragen, Sonstiges
9 Rechtsaufsichtliche Würdigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 durch das Landratsamt ND-SOB
8 Aufstellung des Vorhabensbezogenen Bebauungsplanes Nr. 39 WA "Wohnen am Josephenburger Weiher" und 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Karlskron - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
7 Aufstellung des Bebauungsplans "Solarpark Weichering II" mit Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weichering - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
6 Aufstellung des Bebauungsplans "Sondergebiet Schule, Kindertagesstätte und Fläche für Gemeindebedarf" der Gemeinde Brunnen - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
5 Aufstellung Bebauungsplan „Sondergebiet Bavariastraße“ und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brunnen - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

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4. Bauleitplanung Ober Kanal FlNr. 155, Gemarkung Grasheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes zur Erweiterung des bestehenden gewerblichen Betriebs für einen Teilbereich des Grundstücks Fl.Nr. 155, Gemarkung Grasheim.
.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Bebauungsplan Karl-Theodor-Straße - Aufstellungsbeschluß zur 1. Änderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö 3

Beschluss

  1. Der Gemeinderat beschließt die Änderung des Bebauungsplanes „Karl-Theodor-Straße“, im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 317/2, 317/3, 317/4, 317/5, Gemarkung Karlshuld.

  1. Das Planungsbüro Wipfler ist zu beauftragen, einen entsprechenden Entwurf zur Änderung des Bebauungsplan Karl-Theodor-Straße zu erstellen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Haus der Kinder - Bauweise des Gebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat folgt dem Empfehlungsbeschluss des Bauausschusses und beschließt, das Haus für Kinder in Holzbauweise zu errichten.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 16.05.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.05.2017 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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10. Anfragen, Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö informativ 10
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9. Rechtsaufsichtliche Würdigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 durch das Landratsamt ND-SOB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö informativ 9
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8. Aufstellung des Vorhabensbezogenen Bebauungsplanes Nr. 39 WA "Wohnen am Josephenburger Weiher" und 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Karlskron - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö 8

Beschluss

Gegen die Aufstellung des vorhabensbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 WA „Wohnen am Josephenburger Weiher“ und der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Aufstellung des Bebauungsplans "Solarpark Weichering II" mit Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weichering - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö 7

Beschluss

  1. Der Gemeinderat der Gemeinde Karlshuld hat keine Einwände gegen die Aufstellung des Bebauungsplan „Solarpark Weichering II“.
  2. Der Gemeinderat der Gemeinde Karlshuld hat keine Einwände gegen die Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weichering.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Aufstellung des Bebauungsplans "Sondergebiet Schule, Kindertagesstätte und Fläche für Gemeindebedarf" der Gemeinde Brunnen - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö 6

Beschluss

Gegen die Aufstellung des Bebauungsplan „Sondergebiet Schule, Kindertagesstätte und Fläche für Gemeinbedarf“ der Gemeinde Brunnen werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Aufstellung Bebauungsplan „Sondergebiet Bavariastraße“ und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brunnen - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 01.06.2017 ö 5

Beschluss

Gegen die Aufstellung des Bebauungsplans „Sondergebiet Bavariastraße“  und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 21.06.2017 09:24 Uhr