Datum: 19.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:28 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
7 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Karlshuld für eine Neubeschaffung von Computer und Beamer
6 Aufstellung des Bebauungsplan "P+R Anlage - Bahnhaltepunkt Brunnen" und 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brunnen im Parallelverfahren - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
5 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Karlskron - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
4 Bebauungsplan Unterer Kanal nach § 13 b i.V.m. § 13 a BauGB - Billigung des Planentwurfs - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
3 Bebauungsplan Nr. 19 "Haus für Kinder" - Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
2.7 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Lärmschutzwand auf dem Grundstück Fl.Nr. 441/1, Gemarkung Karlshuld, Pfaffenhofener Str. 9, 86668 Karlshuld
2.6 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit je 5 Wohneinheiten und 20 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 158, Gemarkung Grasheim, Oberer Kanal 104, 86668 Karlshuld
2.5 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Flachdachgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 313, Gemarkung Karlshuld, Untere Achstraße 42, 86668 Karlshuld
2.4 Auffüllung der Grundstücksfläche, Herstellung für Abstellflächen von Baumaschinen und Lagerfläche für temporäre Lagerung unbedenklicher Materialien auf dem Grundstück Fl.Nr. 1879/21, Gemarkung Karlshuld, Am Kreuzweg 15, 86668 Karlshuld
2.3 Umnutzung und Erweiterung einer best. Garage als Wohnraum mit Einbau einer Einliegerwhg. in einem Einfamilienhaus - Antrag auf Befreiung - auf dem Grundstück Fl.Nr. 11/3, Gemarkung Karlshuld, Oberer Kanal 16 a
2.2 Errichtung einer Manufaktur für historische Rennfahrzeuge und Werkstätte auf dem Grundstück Fl.Nr. 1877/43, Gemarkung Karlshuld, Am Kreuzweg Nord 1, 86668 Karlshuld
2.1 Umbau und Sanierung des Pfarrhauses St. Ludwig auf dem Grundstück Fl.Nr. 224, Gemarkung Karlshuld, Hauptstr. 67, 86668 Karlshuld
2 Bauanträge
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 01.08.2017
11 Anfragen, Sonstiges
10 Antrag Gesundes Karlshuld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2018 und 2019
9 Antrag des Sportvereines Karlshuld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines barrierefreien Zugangs am Sportheim
8 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Karlshuld auf Verwendung des Gemeindewappens

zum Seitenanfang

7. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Karlshuld für eine Neubeschaffung von Computer und Beamer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö beschließend 7

Beschluss

  1. Die Gegenstände für die FFW Karlshuld sind zu beschaffen.

2.        Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, für die o.a. Gegenstände Angebote einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

6. Aufstellung des Bebauungsplan "P+R Anlage - Bahnhaltepunkt Brunnen" und 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brunnen im Parallelverfahren - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö 6

Beschluss

Gegen die Aufstellung des Bebauungsplan „P+R Anlage - Bahnhaltepunkt Brunnen“ und die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brunnen werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

5. 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Karlskron - Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö 5

Beschluss

Gegen die 6. Änderung des Flächennutzugsplanes der Gemeinde Karlskron werden keine Bedenken erhoben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

4. Bebauungsplan Unterer Kanal nach § 13 b i.V.m. § 13 a BauGB - Billigung des Planentwurfs - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö 4

Beschluss

  1. Der Gemeinderat Karlshuld billigt den Entwurf des Bebauungsplan Nr. 20 "Unterer Kanal“ in der Fassung vom 19.09.2017.

  1. Die Verwaltung und der Planfertiger werden beauftragt, die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange zum Planentwurf in der Fassung vom 19.09.2017 durchzuführen.
.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

3. Bebauungsplan Nr. 19 "Haus für Kinder" - Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö beschließend 3

Beschluss

  1. Der Gemeinderat Karlshuld billigt den Entwurf des Bebauungsplan Nr. 19 "Haus für Kinder“ mit den heute beschlossenen Änderungen und Ergänzungen in der Fassung vom 19.09.2017.

  1. Die Verwaltung und der Planfertiger werden beauftragt, die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Planentwurf in der Fassung vom 19.09.2017 durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2.7. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Lärmschutzwand auf dem Grundstück Fl.Nr. 441/1, Gemarkung Karlshuld, Pfaffenhofener Str. 9, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö 2.7

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer ca. 2,27 m hohen Lärmschutzwand mit einer Länge von ca. 16,89 m an der südlichen und einer Länge von ca. 13,93 m an der westlichen Grundstücksgrenze auf dem Grundstück Fl.Nr. 441/1, Gemarkung Karlshuld , wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt .

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2.6. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit je 5 Wohneinheiten und 20 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 158, Gemarkung Grasheim, Oberer Kanal 104, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö 2.6

Beschluss

Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit je 5 Wohneinheiten und 20 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 158, Gemarkung Grasheim, Oberer Kanal 104, wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt .

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

zum Seitenanfang

2.5. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Flachdachgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 313, Gemarkung Karlshuld, Untere Achstraße 42, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö 2.5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Flachdachgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 313, Gemarkung Karlshuld, Untere Achstraße 42, 86668 Karlshuld zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2.4. Auffüllung der Grundstücksfläche, Herstellung für Abstellflächen von Baumaschinen und Lagerfläche für temporäre Lagerung unbedenklicher Materialien auf dem Grundstück Fl.Nr. 1879/21, Gemarkung Karlshuld, Am Kreuzweg 15, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö 2.4

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen / Hinweise zu beachten:
  1. Damit von der Zufahrt kein Oberflächenwasser auf den angrenzende(n) Straße bzw. Geh-/ Radweg gelangen kann, ist auf dem Baugrundstück (im Bereich der Zufahrt zwischen der Straße bzw. dem Geh-/Radweg und dem Baugrundstück) eine Regenrinne einzubauen.
  2. Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung der Straße bzw. des Geh-/Radweges zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.
  3. Während der Bauphase darf der Verkehr auf dem angrenzenden Geh-/Radweg nicht beeinträchtigt werden.
  4. Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme am angrenzenden Geh-/Radweg bzw. der Gemeindestraße „Am Kreuzweg“ entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger des Geh-/Radweges und der Straße – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2.3. Umnutzung und Erweiterung einer best. Garage als Wohnraum mit Einbau einer Einliegerwhg. in einem Einfamilienhaus - Antrag auf Befreiung - auf dem Grundstück Fl.Nr. 11/3, Gemarkung Karlshuld, Oberer Kanal 16 a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö 2.3

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

2.        Einer Überschreitung der zulässigen GFZ auf 0,53 und einer Überschreitung der zulässigen GRZ auf 0,48 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2.2. Errichtung einer Manufaktur für historische Rennfahrzeuge und Werkstätte auf dem Grundstück Fl.Nr. 1877/43, Gemarkung Karlshuld, Am Kreuzweg Nord 1, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö 2.2

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen / Hinweise zu beachten:
1.        Das anfallende Dach-/Regenwasser ist auf dem Baugrundstück zu versichern.
2.        Damit von der Zufahrt kein Oberflächenwasser auf den angrenzende(n) Straße bzw. Geh-/ Radweg gelangen kann, ist auf dem Baugrundstück (im Bereich der Zufahrt zwischen der Straße bzw. dem Geh-/Radweg und dem Baugrundstück) eine Regenrinne einzubauen.
3.        Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung der Gemeinde Karlshuld einzuholen.
4.        Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baumaterialien auf der Straße / auf dem Geh-/Radweg ist nicht erlaubt.
5.        Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung der Straße bzw. des Geh-/Radweges zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.
6.        Während der Bauphase darf der Verkehr auf dem angrenzenden Geh-/Radweg nicht beeinträchtigt werden.
7.        Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme am angrenzenden Geh-/Radweg bzw. der Gemeindestraße „Am Kreuzweg“ entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger des Geh-/Radweges und der Straße – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2.1. Umbau und Sanierung des Pfarrhauses St. Ludwig auf dem Grundstück Fl.Nr. 224, Gemarkung Karlshuld, Hauptstr. 67, 86668 Karlshuld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö 2.1

Beschluss

1.        Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2.        Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen / Hinweise zu beachten:
  1. Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baufahrzeugen und Baumaterialien auf dem Geh- und Radweg ist nicht erlaubt.
  2. Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung des Geh- und Radweges zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.
  3. Während der Bauphase darf der Verkehr auf dem Geh- und Radweg nicht beeinträchtigt werden.
  4. Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme an dem Geh- und Radweg entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt.
  5. Pro neugeschaffener Wohneinheit sind auf dem Baugrundstück zwei Kfz-Stellplätze nachzuweisen.
  6. Es wird darauf hingewiesen, dass die Mülltonnen zur Leerung an die nächste vom Müllfahrzeug ohne Probleme zu erreichende Abfuhrstelle zu verbringen sind.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö informativ 2
zum Seitenanfang

1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 01.08.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.08.2017 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

11. Anfragen, Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö informativ 11
zum Seitenanfang

10. Antrag Gesundes Karlshuld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2018 und 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö beschließend 10

Beschluss

Dem Verein „Gesundes Karlshuld e.V.“ ist für die Jahre 2018 und 2019 jeweils ein Zuschuss in Höhe von 5.600,00 € pro Jahr zu gewähren.

In den Haushalten der Jahre 2018 und 2019 ist jeweils der oben genannte Betrag für das Projekt „Gesundes Karlshuld“ einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

9. Antrag des Sportvereines Karlshuld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines barrierefreien Zugangs am Sportheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö beschließend 9

Beschluss

Dem Sportverein Karlshuld e.V. ist für die Errichtung eines barrierefreien Zugangs am Sportheim ein Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

8. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Karlshuld auf Verwendung des Gemeindewappens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) Sitzung des Gemeinderates 19.09.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Der Freiwilligen Feuerwehr Karlshuld ist die Genehmigung zur Verwendung des Gemeindewappens zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 06.10.2017 07:48 Uhr