Datum: 05.10.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:31 Uhr bis 19:57 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
7	Besichtigung des Feuerwehrgerätehauses Karlshuld durch die Kommunale Unfallversicherung Bayern - Beseitigung festgestellter Mängel - Voraussetzung für die Errichtung eines Containers am Feuerwehrgerätehaus
6	Vereinbarung über den Bau eines neuen Wendeplatzes für Busse im Bereich der Kreuzung Pfaffenhofener Straße Kleinhohenried
5	Haus für Kinder - Bedarfsanerkennung
4	Neubau eines Hauses für Kinder auf den Grundstücken Fl.Nrn. 62/2, 65/2, 65/3, 65/4, 65/7 und 64/2, Gemarkung Karlshuld, Kindergartenstraße 16, 86668 Karlshuld, durch die Gemeinde Karlshuld
3	Neubau des Hauses für Kinder - Planung und Festlegung der Größe
2.5	Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und 12 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 158 Tfl., Gemarkung Grasheim, Oberer Kanal 104
2.4	Errichtung einer Außenverkaufsfläche am Sonderpreis-Baumarkt auf dem Grundstück Fl.Nr. 67/13, Gemarkung Karlshuld, Augsburger Straße 7, 86668 Karlshuld
2.3	Umbau eines ehemaligen landwirtschaftlichen Gebäudes zu einem Wohnhaus mit Einliegerwohnung und Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 60, Gemarkung Grasheim, Augsburger Str. 133
2.2	Anbau eines Kaltwintergartens an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 418/5, Gemarkung Karlshuld, Oberer Kanal 39 b, 86668 Karlshuld
2.1	Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 148/2 Tfl., Gemarkung Karlshuld, Am Graben 3c, 86668 Karlshuld
2	Bauanträge
1	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 19.09.2017
9	Anfragen, Sonstiges
8	Terminfestlegung Donaumoosvolksfest 2018

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7. Besichtigung des Feuerwehrgerätehauses Karlshuld durch die Kommunale Unfallversicherung Bayern - Beseitigung festgestellter Mängel - Voraussetzung für die Errichtung eines Containers am Feuerwehrgerätehaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	05.10.2017	ö	informativ	7

Beschluss

1. Der Erste Kommandant, Herr Torsten Löwe, ist zu informieren, dass die Feuerwehrangehörigen über Punkt 1 „An- und Abfahrtswege“ sowie Punkt 2 „PKW-Stellplätze“ zu belehren sind.

2. Für die Umsetzung von Punkt 3, 4 und 5 ist die Aufstellung eines geeigneten Containers in der Größe von ca. 8 m x 3 m erforderlich. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, Angebote für die Beschaffung eines Containers einzuholen.

3. Die Verlegung der Leitungen für die Druckluft- und Ladeerhaltung ist durch die Feuerwehr umzusetzen (siehe Punkt 6).

4. Eine Trocknung der Schläuche im Schlauchturm kann aufgrund der unter Punkt 7 aufgezeigten Maßnahmen weiter durchgeführt werden.

5. Für die Lagerung von drei Gasflaschen der Feuerwehr ist im Anschluss an den neuen Container ein Platz in Absprache mit der Feuerwehr zu errichten (siehe Punkt 8).

6. Herr Thomas Roselt von der KUVB ist über die o.a. beschlossenen Maßnahmen zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Vereinbarung über den Bau eines neuen Wendeplatzes für Busse im Bereich der Kreuzung Pfaffenhofener Straße Kleinhohenried

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	05.10.2017	ö		6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Haus für Kinder - Bedarfsanerkennung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	05.10.2017	ö	beschließend	5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Neubau eines Hauses für Kinder auf den Grundstücken Fl.Nrn. 62/2, 65/2, 65/3, 65/4, 65/7 und 64/2, Gemarkung Karlshuld, Kindergartenstraße 16, 86668 Karlshuld, durch die Gemeinde Karlshuld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	05.10.2017	ö		4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Neubau des Hauses für Kinder - Planung und Festlegung der Größe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	05.10.2017	ö		3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.5. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und 12 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 158 Tfl., Gemarkung Grasheim, Oberer Kanal 104

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	05.10.2017	ö		2.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.4. Errichtung einer Außenverkaufsfläche am Sonderpreis-Baumarkt auf dem Grundstück Fl.Nr. 67/13, Gemarkung Karlshuld, Augsburger Straße 7, 86668 Karlshuld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	05.10.2017	ö		2.4

Beschluss

2.        Durch das Vorhaben sind folgende Auflagen zu beachten:

Die Anzahl der für den Sonderpreis-Baumarkt erforderlichen Kfz-Stellplätze sind durch das Bauamt beim Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen festzusetzen, da durch die Außenverkaufsfläche Stellplätze verlorengehen und diese an anderer Stelle nachzuweisen sind.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.3. Umbau eines ehemaligen landwirtschaftlichen Gebäudes zu einem Wohnhaus mit Einliegerwohnung und Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 60, Gemarkung Grasheim, Augsburger Str. 133

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	05.10.2017	ö		2.3

Beschluss

2.        Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen / Hinweise zu beachten:

1.        Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/ Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.

2.        Bis zur Bezugsfertigstellung des Wohnhauses ist die Zufahrt zum Baugrundstück auf eine Länge von mindestens 6 m (gemessen ab der Grenze „Zufahrt zum Baugrundstück / Geh- u. Radweg“) ausreichend zu befestigen und mit einem bituminösen oder gleichwertigen Belag zu versehen, soweit dies noch nicht geschehen ist.

3.        Im Bereich der Zufahrt darf die Höhe der Einfriedung und der Bepflanzung des Baugrundstückes den angrenzenden Geh-/Radweg um nicht mehr als 0,80 m überragen.

4.        Mit dem Aushub ist auch die Wasserhaltung zu beginnen.

5.        Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung der Gemeinde Karlshuld bzw. des Wasserverbandes Donaumoos (Sitz: Neuburger Straße 109, 86669 Königsmoos) einzuholen.

6.        Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baufahrzeugen und Baumaterialien auf dem Geh-/Radweg und im Grünstreifen (zwischen Geh-/Radweg und der Straße) ist nicht erlaubt.

7.        Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung des Geh-/Radweges und der Straße zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.

8.        Während der Bauphase darf der Verkehr auf dem Geh-/Radweg nicht beeinträchtigt werden.

9.        Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme am angrenzenden Geh-/Radweg entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger des Geh-/Radweges – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt.

10.        Pro neu geschaffener Wohneinheit sind auf dem Baugrundstück zwei Kfz-Stellplätze nachzuweisen.

11.  Es wird darauf hingewiesen, dass

- es sich bei der Straße um die Staatsstraße 2049 handelt;

- die Mülltonnen zur Leerung an die nächste vom Müllfahrzeug ohne Probleme zu erreichende

               Abfuhrstelle zu verbringen sind.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.2. Anbau eines Kaltwintergartens an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 418/5, Gemarkung Karlshuld, Oberer Kanal 39 b, 86668 Karlshuld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	05.10.2017	ö		2.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.1. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 148/2 Tfl., Gemarkung Karlshuld, Am Graben 3c, 86668 Karlshuld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	05.10.2017	ö	beschließend	2.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	05.10.2017	ö	informativ	2

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 19.09.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	05.10.2017	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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9. Anfragen, Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	05.10.2017	ö	informativ	9

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8. Terminfestlegung Donaumoosvolksfest 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	05.10.2017	ö	beschließend	8

Beschluss

       

               Donnerstag, 26.04.2018 – Montag, 30.04.2018

festzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen