Datum: 20.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:52 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:53 Uhr bis 20:30 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 22.02.2018
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | beschließend | 1 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
2. Bauanträge
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | informativ | 2 |
10. Zuschussantrag des Katholischen Pfarramts "St. Ludwig" Karlshuld
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | beschließend | 10 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
9. 14. Karlshulder Rosenfest -Antrag des Vereins der Gartenfreunde Karlshuld e.V.
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | beschließend | 9 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
8. Zuschussantrag des SV Grasheim e.V. für die Sanierung des Sportheimes
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | beschließend | 8 |
Beschluss
- Für die vom SV Grasheim e.V. geplanten Renovierungsarbeiten am Sportheim wird ein Zuschuss in Höhe von höchstens 8.000,00 € bewilligt.
- Der Zuschuss kann vom SV Grasheim e.V. je nach Bauvorschritt bis zu einer Höhe von 80 % des zugesagten Zuschusses abgerufen werden.
- Die restlichen 20 % werden nach Beendigung der Sanierungsmaßnahmen und Vorlage des Verwendungsnachweises (kurzer Schlussbericht mit Aufstellung der tatsächlich entstandenen Kosten) ausgezahlt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
7. Zuschussantrag des Sportvereines Grasheim e.V. für die Jugendarbeit und Übernahme des jährlichen Pachtzins 2018
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | beschließend | 7 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
6. Zuschussantrag des Sportvereines Karlshuld e.V. für die Jugendarbeit 2018
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | beschließend | 6 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
5. Aufstellung des Bebauungsplanes "Hölzlberg" der Gemeinde Berg im Gau - Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | beschließend | 5 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
4. Bebauungsplan Nr. 1 "Karl-Theodor-Straße", 1. Änderung - Billigung des Planentwurfs - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | 4 |
Beschluss
- Der Gemeinderat Karlshuld billigt den Entwurf des Bebauungsplan Nr. 1 „Karl-Theodor-Straße“, 1. Änderung, in der Fassung vom 20.03.2018.
- Die Verwaltung und der Planfertiger werden beauftragt, die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange zum Planentwurf in der Fassung vom 20.03.2018 durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
3. Bebauungsplan Nr. 21 "Grasheim, Südlich der Augsburger Straße" - Billigung des Planentwurfs - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | 3 |
Beschluss
- Der Gemeinderat Karlshuld billigt den Entwurf des Bebauungsplan Nr. 21 „Grasheim, Südlich der Augsburger Straße““ in der Fassung vom 20.03.2018.
- Die Verwaltung und der Planfertiger werden beauftragt, die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange zum Planentwurf in der Fassung vom 20.03.2018 durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
2.6. Aufstockung eines Wohnhauses mit Schaffung einer dritten Wohneinheit auf dem Grundstück Fl.Nr. 307/55, Gemarkung Karlshuld, Johann-Lutz-Str. 4, 86668 Karlshuld
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | beschließend | 2.6 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
2.5. Nutzungsänderung und Erweiterung um eine Wohneinheit des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 174, Gemarkung Karlshuld, Neuburger Straße 4, 86668 Karlshuld
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | 2.5 |
Beschluss
- Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.
- Im Bereich der Zufahrt darf die Höhe der Einfriedung und der Bepflanzung des Baugrundstückes den angrenzenden Geh-/Radweg um nicht mehr als 0,80 m überragen.
- Mit dem Aushub ist auch die Wasserhaltung zu beginnen.
- Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung der Gemeinde Karlshuld bzw. des Wasserverbandes Donaumoos (Sitz: Neuburger Straße 10, 86669 Königsmoos) einzuholen.
- Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baufahrzeugen und Baumaterialien auf dem Geh-/Radweg ist nicht erlaubt.
- Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung des Geh-/Radweges und der Straße zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.
- Während der Bauphase darf der Verkehr auf dem angrenzenden Geh-/Radweg nicht beeinträchtigt werden.
- Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme am angrenzenden Geh-/Radweg entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger des Geh-/Radweges – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt.
- Pro neugeschaffener Wohneinheit sind auf dem Baugrundstück zwei Kfz-Stellplätze nachzuweisen.
- Es wird darauf hingewiesen, dass die Mülltonnen zur Leerung an die nächste vom Müllfahrzeug ohne Probleme zu erreichende Abfuhrstelle zu verbringen sind.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
2.4. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten, einer Einliegerwhg. und 14 Stellplätzen, Antrag auf Befreiung, auf dem Grdstck. Fl.Nr. 29, Gemarkung Grasheim, Augsburger Straße 112, 86668 Karlshuld
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | 2.4 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
2.3. Ausbau des Dachgeschosses zur Errichtung einer zweiten Wohneinheit und zwei Dachgauben auf dem Grundstück Fl.Nr. 281/1, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 49a, 86668 Karlshuld
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | 2.3 |
Beschluss
- Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.
- Pro neu geschaffener Wohneinheit sind auf dem Baugrundstück zwei Kfz-Stellplätze nachzuweisen.
- Es wird darauf hingewiesen, dass die Mülltonnen zur Leerung an die nächste vom Müllfahrzeug
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
2.2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 148/2 Tfl., Gemarkung Karlshuld, Am Graben 3c, 86668 Karlshuld
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | 2.2 |
Beschluss
- Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
- Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.
- Bis zur Bezugsfertigstellung des Wohnhauses ist die Zufahrt auf dem Baugrundstück auf eine Länge von mindestens 6 m (gemessen ab der Grenze des Baugrundstückes zur Straße) ausreichend zu befestigen und mit einem bituminösen oder gleichwertigen Belag zu versehen.
- Damit von der Zufahrt kein Oberflächenwasser auf die angrenzende Straße Am Graben gelangen kann, ist im Bereich der Zufahrt zwischen der Straße und dem Baugrundstück eine Regenrinne einzubauen und an einem Sickerschacht auf dem Baugrundstück anzuschließen.
- Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung der Gemeinde Karlshuld einzuholen.
- Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baumaterialien auf der Straße ist nicht erlaubt.
- Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung der Straße zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.
- Während der Bauphase darf der Verkehr auf der angrenzenden Straße nicht beeinträchtigt werden.
- Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme an der Straße entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt.
- Pro neugeschaffener Wohneinheit sind auf dem Baugrundstück zwei Kfz-Stellplätze nachzuweisen.
- Es wird darauf hingewiesen, dass die Mülltonnen zur Leerung an die nächste vom Müllfahrzeug ohne Probleme zu erreichende Abfuhrstelle zu verbringen sind.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
2.1. Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit zwei Garagen und 4 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 650, Gemarkung Karlshuld, Weidenstraße 15, 86668 Karlshuld
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | 2.1 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
15. Anfragen, Sonstiges
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | informativ | 15 |
14. Verabschiedung des Kämmerers Alfred Preis
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | informativ | 14 |
13. Genehmigung von überplanmäßigen / außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2017
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | beschließend | 13 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
12. Vorlage der Jahresrechnung 2017 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | informativ | 12 |
11. BOS-Digitalfunk - Auswerten der örtlichen Statusgruppe der Integrierten Leitstelle durch weitere Feuerwehreinrichtungen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld) | Sitzung des Gemeinderates | 20.03.2018 | ö | beschließend | 11 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen