Datum: 15.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Karlshuld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 20:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
2.5	Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 286/2, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 61, 86668 Karlshuld, durch Frau Silke Seitle Büchl
2.4	Antrag auf isolierte Befreiung, Errichtung eines Holzzaunes auf der Süd- und Westseite des Grundstückes Fl.Nr. 1879/2, Gemarkung Karlshuld, Am Kreuzweg 17, 86668 Karlshuld
2.3	Neubau eines Doppelhauses (zwei WE) mit drei Garagen, ein Carport, insgesamt fünf Stellplätze - Tektur, Anbau Terassenüberdachung und Balkon- auf den Grundstücken Fl.Nr. 456/90 und 456/91, Gemarkung Karlshuld, Kleinhohenried 56 b und 56c, 86668 Karlshuld
2.2	Errichtung von Dachgauben an einem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 313/9, Gemarkung Karlshuld, Untere Achstraße 44, 86668 Karlshuld
2.1	Aufstellung Bebauungsplan Nr. 41 "Schreineranwesen-Pobenhausen" der Gemeinde Karlskron - Beteiligung gem. § 13 b i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
2	Bauanträge
1	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 18.12.2018
4	Anfragen, Sonstiges
3	Freiwillige Feuerwehr Grasheim -Bedarfsmeldung 2019

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2.5. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 286/2, Gemarkung Karlshuld, Unterer Kanal 61, 86668 Karlshuld, durch Frau Silke Seitle Büchl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	15.01.2019	ö		2.5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.4. Antrag auf isolierte Befreiung, Errichtung eines Holzzaunes auf der Süd- und Westseite des Grundstückes Fl.Nr. 1879/2, Gemarkung Karlshuld, Am Kreuzweg 17, 86668 Karlshuld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	15.01.2019	ö		2.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.3. Neubau eines Doppelhauses (zwei WE) mit drei Garagen, ein Carport, insgesamt fünf Stellplätze - Tektur, Anbau Terassenüberdachung und Balkon- auf den Grundstücken Fl.Nr. 456/90 und 456/91, Gemarkung Karlshuld, Kleinhohenried 56 b und 56c, 86668 Karlshuld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	15.01.2019	ö	beschließend	2.3

Beschluss

2.        Durch das Bauvorhaben sind folgende Auflagen / Hinweise zu beachten:

1.        Die Gemeinde Karlshuld betreibt einen reinen Schmutzwasserkanal. Es ist verboten, Regenwasser in das gemeindliche Abwassernetz abzuleiten. Das anfallende Dach-/Regenwasser ist deshalb auf dem Baugrundstück zu versickern.

2.        Bis zur Bezugsfertigstellung des Wohnhauses ist die Zufahrt zum Baugrundstück auf eine Länge von mindestens 6 m (gemessen ab der Straße) ausreichend zu befestigen und mit einem bituminösen oder gleichwertigen Belag zu versehen.

3.        Damit von der Zufahrt kein Oberflächenwasser auf die Straße gelangen kann, ist im Bereich der Zufahrt eine Regenrinne einzubauen.

4.        Mit dem Aushub ist auch die Wasserhaltung zu beginnen.

5.        Sollte während der Bauphase die Ableitung des Grundwassers über den Oberflächenkanal erfolgen, ist vor Einleitung des Wassers in den Kanal ein Sandfang (Absetzcontainer) dazwischenzuschalten. Für die Benutzung des Oberflächenkanals ist zusätzlich die Genehmigung   der Gemeinde Karlshuld bzw. des Wasserverbandes Donaumoos (Sitz: Neuburger Straße 10, 86669 Königsmoos) einzuholen.

6.        Das Aufstellen eines Baukranes bzw. das Abstellen von Baufahrzeugen und Baumaterialien auf der Weidenstraße ist nicht erlaubt.

7.        Während der Bauphase ist auf die Reinhaltung der Straße zu achten. Außerdem sind Beschädigungen von Randeinfassungen und Einzeilern zu vermeiden.

8.        Während der Bauphase darf der Verkehr auf der Straße nicht beeinträchtigt werden.

9.        Der Bauherr ist für alle Schäden haftbar, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme an der Straße entstehen. Er haftet auch für Schadenersatzansprüche, die von Dritten an die Gemeinde Karlshuld – als Straßenbaulastträger der Straße  – gestellt werden und deren Ursache in der Baumaßnahme oder in den durch diese geänderten Verhältnisse liegt.

10.        Pro neugeschaffener Wohneinheit sind auf dem Baugrundstück zwei Kfz-Stellplätze nachzuweisen.

11.        Es wird darauf hingewiesen, dass die Mülltonnen zur Leerung an die nächste vom Müllfahrzeug ohne Probleme zu erreichende Abfuhrstelle zu verbringen sind.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.2. Errichtung von Dachgauben an einem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 313/9, Gemarkung Karlshuld, Untere Achstraße 44, 86668 Karlshuld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	15.01.2019	ö		2.2

Beschluss

1. Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
2. Etwaiger Befreiungen von der Dachgaubensatzung  der Gemeinde Karlshuld wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.1. Aufstellung Bebauungsplan Nr. 41 "Schreineranwesen-Pobenhausen" der Gemeinde Karlskron - Beteiligung gem. § 13 b i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	15.01.2019	ö		2.1

Beschluss

“.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	15.01.2019	ö	informativ	2

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 18.12.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	15.01.2019	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Anfragen, Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	15.01.2019	ö	informativ	4

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3. Freiwillige Feuerwehr Grasheim -Bedarfsmeldung 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Karlshuld)	Sitzung des Gemeinderates	15.01.2019	ö	beschließend	3

Beschluss

2.        Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, für die o.a. Gegenstände Angebote einzuholen.

3.        Im Haushalt des Jahres 2019  sind die o.a. Kosten für die G26-Untersuchungen, Lehrgänge/ Ausbildungen, Reparaturen / Umbauten an den Fahrzeugen, Reinigung und Reparatur von Schutzkleidung, Überprüfung der ortsveränderlichen Betriebsmittele ((z.B. Trennschleifer, Tauchpumpen) und Lohnausfallkosten bei Lehrgängen zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen